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Kommentar: Debatte um AfD: Meinungsfreiheit ist wichtig

Kommentar

Debatte um AfD: Meinungsfreiheit ist wichtig

Markus Bär
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    Ein AfD-Bezirksrat lobt die Waffen-SS. Ist das noch Meinungsfreiheit?
    Ein AfD-Bezirksrat lobt die Waffen-SS. Ist das noch Meinungsfreiheit? Foto: Peter Steffen, dpa

    AfD-Bezirksrat Thomas Wagenseil hat recht, wenn er – nach der Kritik von Bezirkstagspräsident Martin Sailer (CSU) an ihm – für sich Meinungsfreiheit reklamiert. Er darf tatsächlich meinen, dass er die militärischen Leistungen der Waffen-SS bemerkenswert findet. Und übrigens im gleichen Atemzug das NS-Regime als „Unrechtsregime“ bezeichnet und auch den Holocaust und die Verbrechen der Waffen-SS nicht infrage stellt. So viel Meinungsfreiheit muss möglich sein.

    Viele Menschen verstehen heute unter Meinungsfreiheit vor allem die Freiheit der eigenen Meinung

    Zumal es inzwischen auf rechter wie sehr wohl auch auf linker Seite immer mehr Menschen gibt, die unter Meinungsfreiheit nur die Freiheit ihrer eigenen Meinung verstehen. Wer etwa nur den Hauch einer Kritik an Zuwanderung übt, gilt heute in manchen Kreisen automatisch als Nazi.

    Allerdings hatte Wagenseil auf Facebook noch 2018 unter der Darstellung von Flüchtlingen das Bild eines Weltkriegssoldaten gepostet, der einen Gegner ins Visier nimmt – sinnbildlich die Flüchtlinge. Der Eintrag ist inzwischen gelöscht. Das hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun. Das ist nur ekelhaft.

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