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Beschwerlicher Weg

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Beschwerlicher Weg

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    ESM und Fiskalpakt können kommen. Daran ändert auch die Bitte des Verfassungsgerichts an Bundespräsident Joachim Gauck nichts, mit der Unterzeichnung des Gesetzes so lange zu warten, bis die Hüter der Verfassung über den Eilantrag gegen den

    Das Signal, das vom Berliner Kanzleramt ausgeht, ist eindeutig. Deutschland steht zum Euro und wird das Seine tun, um zu verhindern, dass aus der Krise ein Flächenbrand wird. Auch wenn der Preis dafür hoch ist. Bundesregierung und Bundestag geben weitere nationale Souveränitätsrechte an die EU ab.

    Vorbei ist die Krise damit noch lange nicht. Vor der Euro-Zone steht noch ein langer und beschwerlicher Weg. Die Kombination von milliardenschwerem ESM und strengem Fiskalpakt aber könnte langfristig zur Gesundung führen – wenn denn die Mitgliedstaaten aus der Katastrophe lernen und nicht wie einst beim Maastricht-Vertrag die Auflagen brechen.

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