Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus Obermeitingen hatten vergangene Woche die Bürgerversammlung besucht. Bürgermeister Erwin Losert begrüßte die Anwesenden und ging in seinem Jahresrückblick unterschiedliche Zahlen mit ihnen durch. Die Einwohnerzahl sei noch einmal um 13 gestiegen. Mit sechs Sterbefällen und zwölf Geburten halte die Entwicklung, dass es immer weniger Geburten gebe. Vor zehn Jahren waren es noch 19 Geburten.
Grundsteuer wird um 30 Punkte gesenkt – Abwasserpreis soll erhöht werden
Die finanzielle Lage in der Gemeinde sei angespannt, erklärte der Bürgermeister weiter. Neben dem Rückgang der Gewerbesteuer- und Grundsteuereinnahmen seien es auch Mehrkosten bei der Kreisumlage oder dem Betrieb der Kita St. Mauritius, die bei der Haushaltsplanung der Gemeinde 2024 dafür sorgten, dass man Geld aus dem Investitionshaushalt hernehmen müsse, um laufende Kosten zu decken. „Es war das erste Jahr, in dem wir den Verwaltungshaushalt nicht deckeln konnten.“ Die Pro-Kopf-Verschuldung liege aktuell bei etwa 594 Euro.
„Und jetzt kommt das Thema, wegen dem vielleicht einige gekommen sind: die liebe Grundsteuerreform.“ Von den Grundsteuermessbescheiden würden der Gemeinde immer noch 10 Prozent fehlen. Losert erklärt, dass erst nach der Meldung des Finanzamtes an die Gemeinde der Hebesatz in Spiel komme. „Aufkommensneutralität“ sei dabei wohl das Unwort des Jahres. Es gebe keine gesetzliche Pflicht, aber die Gemeinden sollen im Zuge der Reform ihr Grundsteueraufkommen stabil halten. In Obermeitingen wird der Hebesatz von 360 bei Grundsteuer A und B in beiden Fällen auf 330 gesenkt. „Auf die Höhe des Messbetrags haben wir allerdings keinen Einfluss.“ 2025 würde die Gemeinde rund 220.000 Euro mit den Gewerbesteuern einnehmen. 40.000 Euro mehr als noch 2024. „Von dem Differenzbetrag fließen dann etwa 50 Prozent in die Kreisumlage.“ Ein Bürger beschwerte sich daraufhin, wieso die Gemeinde die Hebesätze nicht weiter senken würde, andere Gemeinden hätten den Hebesatz auf 290 gesetzt und würden immer noch ein Plus erzielen. Der Bürgermeister versuchte ihm zu erklären, dass man einen Ort mit dem nächsten nicht so einfach vergleichen könne – von den Grundstücken bis zu den Haushaltsplänen der Gemeinden.
Am 12. Dezember soll im Gemeinderat über Schmutzwasser-Kalkulationen von 2024 bis 2028 beraten und wie die Gebühren erhöht werden. Das passiere aber nicht, wegen des Kläranlagenbaus der Zweckgemeinschaft Lechfeld, sondern wegen eigener Kanalprojekte in der Gemeinde, betonte Losert. Der aktuelle Abwasserbeitrag von 1,30 Euro werde vermutlich auf 2,10 Euro gehoben. 2023 lag der Abwasserpreis im Landkreis Landsberg zwischen 0,80 Cent und 5,20 Euro. Der Vier-Jahres-Turnus, in dem die Gebühren neu berechnet werden, ist in den Gemeinden unterschiedlich.
Bauprojekte in Obermeitingen: Verhandlungen mit Netto-Discounter laufen
Zum Thema Bauprojekte ging der Bürgermeister unter anderem auf die Erneuerung des Straßenbelags der B17-Brücke ein und auf das Projekt der Deutschen Bahn, den Übergang dort zu erneuern. Was die Baugebiete der Gemeinde angeht, habe man in „Süd 6“ die 15 Plätze zum großen Teil an Ortsansässige gegeben – zwei gingen an Augsburger. Weniger erfreulich sei das Thema Glasfaserausbau der Telekom. Vier Jahre sei es her, dass eine Absichtserklärung unterschrieben wurde. 2023 hatte die Telekom in Untermeitingen mit dem Ausbau begonnen. 2024 ging die Baufirma Soli-Bau insolvent. „Die Telekom wird keinen neuen Auftrag vergeben, bis das Insolvenzverfahren nicht vorbei ist“, sagte Losert am Abend. LEW-TelNet oder M-Net hätten als alternative Anbieter der Gemeinde eine Absage erteilt. „Es ist alles nur noch ein Graus.“
Als aus dem Publikum der aktuelle Stand zum Norma erfragt wurde, der am Ortsrand der Gemeinde in Richtung Untermeitingen gebaut werden soll, konnte der Bürgermeister noch nichts Konkretes sagen. „Norma hat in den vergangenen Jahren immer von Privateigentümern Grundstücke gekauft, aber wir verkaufen das als Kommune. Wir wollen ein Wiederkaufrecht – falls, etwa aus Insolvenzgründen, der Norma überhaupt nicht fertig gebaut wird oder leersteht.“ Der Ball liege gerade bei Norma, ob sie das annehmen oder nicht. Eine Mehrheit der Obermeitinger Bürgerinnen und Bürger hat 2022 bei einem Bürgerentscheid für einen Supermarkt in der Gemeinde gestimmt.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden