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Landsberg: IT-Verbund darf vorerst nicht außerhalb des Landkreises tätig werden

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IT-Verbund darf vorerst nicht außerhalb des Landkreises tätig werden

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    Die Arbeit des IT-Verbunds Landsberg war Thema in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses.
    Die Arbeit des IT-Verbunds Landsberg war Thema in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses. Foto: Manfred Dittenhofer (Symbolbild)

    Die Idee hinter der Gründung eines IT-Verbunds im Landkreis Landsberg war klar. Landkreis, Stadt, Märkte und Gemeinden sollen mithilfe eines Kommunalunternehmens des Landkreises in allen IT-Angelegenheiten unterstützt werden. Doch die Realität sieht noch anders aus. Lediglich zwei Gemeinden, zwei Verwaltungsgemeinschaften und der Landkreis selbst gehören dem IT-Verbund neben einigen Zweckverbänden an. Stattdessen wollen Gemeinden aus benachbarten Landkreisen Aufgaben an den Verbund übertragen. Doch im Kreisausschuss wurde eine Entscheidung darüber vertagt.

    Um die Personalakquise im Bereich der EDV in Zukunft zu vereinfachen und das Dienstleistungsspektrum auf dem Fachgebiet weiter auszubauen, sollten Landkreis, Stadt, Märkte und Gemeinden sowie gegebenenfalls weitere Akteuren wie Stadtwerke oder Klinikum im „IT-Verbund Landsberg am Lech“ Mitglied werden. Der bereits verwaltungsintern ausgegliederte und mit den Aufgaben der Sachgebiete Informationstechnologie und Schul-IT betreute Regiebetrieb des Landratsamts wurde zu einem Kommunalunternehmen umgewandelt. Die Gemeinden, aber auch andere Partner können vom Angebot des IT-Verbunds nicht nur als Mitglieder profitieren, sondern das Kommunalunternehmen als Dienstleister beauftragen.

    Die Entscheidung über die Ausweitung des IT-Verbunds wird vertagt

    Damit nun auch Rechtsträger außerhalb des Landkreises Landsberg Aufgaben an den IT-Verbund übertragen können, ist eine Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens notwendig. Die Verwaltung schlug daher vor, die Aufgabe auf benachbarten Landkreise auszuweiten. Darüber hätte im Kreisausschuss eigentlich entschieden werden sollen. Doch am Ende wurde der Beschluss mit 7:6 Stimmen vertagt.

    Es war Kreisrat Markus Wasserle (SPD), der den Tagesordnungspunkt nutzte, um seine Bedenken darzulegen. Der IT-Verbund mache grundsätzlich Sinn, doch habe er sein Potenzial im Landkreis Landsberg noch lange nicht ausgeschöpft. Zudem sei die Struktur mit einem Vorstandsvorsitzenden (Rolf Sahre) und einem Verwaltungsratsvorsitzenden (Landrat Thomas Eichinger) anzupassen. Es fehle ein Kontrollgremium. Schließlich habe der IT-Verbund ein Finanzvolumen von mittlerweile rund zehn Millionen Euro. Der Kreistag müsse in der Lage sein, nachzuvollziehen, was im Verbund passiert. Auch Renate Standfest (Grüne) plädierte dafür, Schritt für Schritt vorzugehen und zunächst einmal einen Verwaltungsrat zu etablieren.

    Sahre und Eichinger bestätigten, dass durchaus noch mehr Kommunen aus dem Landkreis Teil des IT-Verbunds werden könnten. Je mehr Kommunen teilnehmen, desto geringer fielen die Grundkosten aus. Zum Thema Kontrolle meinte der Landrat, dass auch der IT-Verbund über die Rechnungsprüfung laufe und die Ergebnisse in die Haushalts-Beratungen einfließen.

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