Im nächsten Jahr kommt der Landkreis Landsberg noch ohne neue Schulden aus. Doch danach könnte der Schuldenberg innerhalb von drei Jahren deutlich anwachsen. Nur so könnten Investitionen wie der Neubau des Landratsamts, die Erweiterung des Klinikums oder die Sanierung der Kreisseniorenheime gestemmt werden. Das sagte der für die Kreisfinanzen zuständige Sachgebietsleiter Thomas Markthaler in der gemeinsamen Sitzung von Kreisausschuss und Finanzausschuss.
In der Sitzung stellte Markthaler zunächst die wichtigsten Zahlen des Ergebnishaushalts vor. Die Umlagekraft des Landkreises habe im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Im Vergleich zu den bayerischen Landkreisen sei der Zuwachs überdurchschnittlich. Die Umlagekraft dient als Grundlage für die Berechnung der Kreisumlage des Jahres 2021. Und so werde der Landkreis, trotz einer Ende 2019 beschlossenen Senkung der Kreisumlage von 52 auf 51 Prozent, rund 4,7 Millionen Euro mehr von Stadt und Gemeinden erhalten – insgesamt etwa 87,2 Millionen Euro. Gleichzeitig muss der Landkreis rund 3,8 Millionen Euro mehr (insgesamt 37,1 Millionen Euro) an Bezirksumlage bezahlen. An Schlüsselzuweisungen vom Freistaat sind laut Thomas Markthaler rund 15,3 Millionen Euro zu erwarten – 2,5 Millionen Euro weniger als 2020.
Neben Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen stehen auf der Ertragsseite des Ergebnishaushalts unter anderem noch Erstattungen und die Abfallgebühren (6,9 Millionen Euro), auf der Ausgabenseite neben der Bezirksumlage der Bauunterhalt (7,3 Millionen Euro) und die Leistungen in der Jugendhilfe (13,3 Millionen Euro). Der Ergebnishaushalt schließe zwar mit einem Minus von 100.000 Euro ab, die Gewinne der Vorjahre glichen das aber aus.
Bleibt noch der Finanzhaushalt, also das Geld, das der Landkreis in einem Jahr wirklich umsetzt. Am Ende des Jahres 2020 wird der Landkreis laut Markthaler etwa 27 Millionen Euro in der Kasse haben. Dieser Bestand an Finanzmitteln wird im kommenden Jahr um rund 10,4 Millionen Euro reduziert. Das hängt unter anderem mit den geplanten Investitionen zusammen. So sind für die Erweiterung des Klinikums knapp zwei Millionen Euro im Haushalt 2021 eingeplant, unter anderem für den Architekten-Wettbewerb, die Entwurfsplanung, die Fachplanung und Voruntersuchungen. Ähnliche Kosten fallen auch für den Neubau des Landratsamts am Penzinger Feld an. Insgesamt seien für dieses Projekt 45 Millionen Euro im Finanzplan vorgesehen. Im Entstehen ist derzeit das neue Warmfreibad in Greifenberg. Für dessen Umbau werden im nächsten Jahr weitere 1,2 Millionen Euro fällig.
Zehn Jahre lang Schulden abgebaut
„Im Haushaltsjahr 2021 ist keine Kreditaufnahme erforderlich“, sagte Thomas Markthaler in der Sitzung. Der Schuldenstand könne sogar noch einmal um fast drei Millionen Euro auf dann 39,7 Millionen Euro reduziert werden. Im Jahr 2010 hatte der Schuldenstand noch 50,4 Millionen Euro betragen. Doch dem Abbau der Schulden in den vergangenen zehn Jahren folgt laut Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2024 eine Neuverschuldung in Höhe von 51,5 Millionen Euro auf dann 91,2 Millionen Euro. Denn nur mit der Aufnahme von Krediten könne der Bedarf an liquiden Mitteln zur Finanzierung der Investitionen gedeckt werden, so Markthaler.
Kreisrätin Renate Standfest (Grüne) wünschte sich in der Sitzung nähere Erläuterungen zu den für die Kreisseniorenheime und das Klinikum angesetzten Investitionen in den folgenden Jahren. Wie Landrat Thomas Eichinger (CSU) sagte, stünde in den Kreisseniorenheimen eine Ertüchtigung des Brandschutzes im Altbestand an. Rund sieben Millionen Euro würde das kosten. „Es stellt sich die Frage, ob sich das rentiert oder ob wir über einen Neubau nachdenken sollten.“
Zur Erweiterung des Klinikums sagte der Landrat, dass das Klinikum mit einer hohen Förderung für den geplanten Funktionsbau rechne. Im nächsten Jahr seien 1,3 Millionen Euro für die Entwicklung des Grundstücks westlich des Klinik-Parkplatzes vorgesehen, auf dem unter anderem Mikro-Appartments (Kosten 6,2 Millionen Euro), das Gesundheitsamt, ein Pflegeheim und eine Pflegeschule Platz finden sollen.
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