Die Stadt Landsberg hat es nach 2012 und 2018 nicht geschafft: Sie taucht nicht im am Dienstagvormittag veröffentlichten Schwarzbuch über Steuerverschwendung auf. Allerdings: Im Visier des Bunds der Steuerzahler (BdSt) war die Stadt in den vergangenen Monaten durchaus - wegen eines umstrittenen Projekts.
Das bestätigte auf LT-Anfrage Michael Stocker, der Referent für Haushalt und Kommunales beim BdSt. Was den Steuerzahlerbund interessiert hat, dürfte für viele keine Überraschung sein: Es war der neue Lechsteg. Seit Anfang September wird gebaut. Kosten wird er voraussichtlich rund 8,6 Millionen Euro – und das sorgte in den vergangenen Monaten für einige politische Aufregung in Landsberg. Denn ganz am Anfang aller Überlegungen zum Bau eines neuen Lech-Übergangs war einmal von Kosten von 2,5 Millionen Euro die Rede gewesen, die sich Stadt und Papierbach-Investor teilen sollten. Allerdings: Der Anteil des Investors war auf 1,3 Millionen Euro gedeckelt worden, sodass alle Mehrkosten allein bei der Stadt und den Staat als Zuschussgeber hängen blieben.
Warum der Stadtrat auf Kurs blieb
Doch der neuen Fußgänger- und Radfahrerbrücke maß man eine entscheidende Bedeutung für die Mobilitätswende in Landsberg bei, im Vertrag mit dem Investor hatte sich die Stadt zum Bau verpflichtet und es war auch nicht absehbar, ob durch eine geänderte Planung und/oder eine erneute Ausschreibung die Brücke günstiger werden würde: Deshalb stimmte eine breite Mehrheit im Stadtrat dem Brückenbau zu.
Angesichts der Wellen, die die Kostenentwicklung beim Lechsteg auch überregional geschlagen hatte, blieb es nicht aus, dass der Steuerzahlerbund Wind davon bekam. Konkret habe auch ein Mitglied dem BdSt davon berichtet, erklärte Stocker weiter. Die Organisation habe dann weiter recherchiert und die Sache vor Ort begutachtet. Bereits in den Jahren 2012 und 2018 tauchte die Stadt im Schwarzbuch auf - wegen der Prozesse rund um die Zinsgeschäfte.
Oberbürgermeister Mathias Neuner konnte die Vorwürfe entkräften
Auch Oberbürgermeister Mathias Neuner (CSU) sei mit dem Thema konfrontiert worden: „Er hat uns sehr umfangreich und sachlich zurückgeschrieben“, berichtet Stocker, „und hat damit alle Vorwürfe relativ gut entkräften können.“ Daraufhin sei der Lechsteg als Beispiel für eine Steuerverschwendung für den Steuerzahlerbund erledigt gewesen: „Wir haben dann den Schriftwechsel zu den Akten gelegt.“
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