Mitte April 2019 fuhr ein Mann in Landsberg bei Rot über eine Ampel. Auf dem Rücksitz seines Autos fielen der Polizei bei der Kontrolle 100 Gramm Marihuana in die Hände. Die Beamten nahmen sofort die Ermittlungen auf. Das Verfahren kam ins Rollen und der Mann und seine damalige Partnerin wurden verurteilt. Doch das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und nach fast zwei Jahren immer noch kein Ende in Sicht. Unsere Zeitung zeigt, warum Gerichtsprozesse wie dieser manchmal länger dauern.
Die beiden Angeklagten, ein 39-jähriger Mann und eine damals 24-jährige Frau, mit der er längere Zeit liiert gewesen sein soll, wurden Ende Februar 2020 nach der dritten Verhandlungsrunde wegen Drogenhandels vom Schöffengericht Landsberg zu Haftstrafen verurteilt. Er zu drei Jahren wegen des Besitzes von Drogen, sie zu eineinhalb Jahren wegen Handels mit Rauschgift. Die beiden haben innerhalb der vorgeschriebenen Frist nach der Verkündung des Urteils Berufung beim Landgerichtvin Augsburg eingelegt.
Wegen Corona wird der Prozess in Augsburg verschoben
Bei der Frau, die im Landkreis Landsberg zu Hause ist, sollte die Berufungsverhandlung vor der Kleinen Strafkammer (Richter und zwei Schöffen) am 2. Februar 2021 über die Bühne gehen. Mit Zeugen, Beweisaufnahme, Plädoyers und Urteil. Doch das Landgericht setzte den Termin kurzfristig ab und verschob ihn auf Donnerstag, 10. Juni 2021. Begründet wurde diese Handlungsempfehlung der Augsburger Justizverwaltung mit der aktuellen Corona-Pandemie.
Die Angeklagten hätten nach einem Urteilsspruch in der ersten Instanz (Amtsgericht Landsberg) etwa sechs bis neun Monate Zeit, um sich für die Verhandlung am Landgericht Augsburg zu positionieren, sagt Michael Eberle, Direktor und Richter am Amtsgericht Landsberg. Nach seinen Worten könnten der Mann und die Frau bis zum nächsten Urteil zum Beispiel eine Drogentherapie beginnen sowie das Wohnumfeld und den Freundeskreis wechseln.
Welche Urteile drohen dem Mann und der Frau?
Ob dem Mann und der Frau die Berufung im Juni Plus- oder Minuspunkte bringen werde, das müsse sich erst zeigen. Es seien nämlich verschiedene Urteilsvarianten denkbar, sagt Michael Eberle. Die Angeklagten könnten ihre Lage sowohl verbessern, das gleiche Strafmaß bekommen, aber auch verschlechtern. Wenn lediglich die beiden Angeklagten in Berufung gegangen wären, käme für sie keine höhere Strafe infrage, stellt er fest. Denn für sie gelte das sogenannte Verschlechterungsverbot.
Da jedoch in beiden Fällen auch die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt habe, gibt es laut Eberle sogar drei Möglichkeiten. Bei den Berufungen dominierten die Versuche, eine Gefängnisstrafe abzuwenden. Michael Eberle beziffert deren Anteil auf etwa 30 Prozent. Bei einer Bewährung sei es oft das Ziel, eine Bewährung in eine Geldstrafe umzuwandeln.
Die Nichte des Angeklagten ist in den Fall verwickelt
Aufgrund der Berufung ist die gegen die beiden Angeklagten verhängte Strafe immer noch nicht rechtskräftig. Selbst wenn die Berufung verworfen werden sollte, müsste sich dieser „Zustand“ bei der Verhandlung am 10. Juni nicht ändern. Denn der Gesetzgeber halte in diesem Fall noch die Variante der Revision bereit, sagt Amtsrichter Michael Eberle. Dabei werde von der nächsthöheren Gerichtsinstanz lediglich überprüft, ob das Verfahren formal ordnungsgemäß abgewickelt worden sei.
Auch die 30-jährige Nichte des Angeklagten war in den Drogenfall verwickelt. Sie stand bei der dritten Verhandlung als Zeugin vor Gericht und sagte damals mit tränenerstickter Stimme und geplagt von mächtigen Zweifeln aus, dass ihr 39-jähriger Onkel das Rauschgift zu ihr und ihrem Freund bringen wollte. Im Zweifel deshalb, weil sie wusste, dass ihr Onkel im Dezember 2018 wegen eines anderen Drogendelikts zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden war.
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