Für die Polizei kommt es derzeit knüppeldick: Gewaltexzesse wie in Stuttgart, Rassismusvorwürfe, Schelte von Politikern und Medien. Auf der anderen Seite werden Beamte nicht nur verbal angegriffen, sondern immer öfter Ziel von Attacken – auch im Landkreis Landsberg. Zuletzt randalierte ein Mann in Landsberg in einem Taxi, nach seiner Festnahme verletzte er einen Beamten durch einen gezielten Schlag in den Unterleib. Was sagt der Landsberger Polizeichef zu den aktuellen Debatten? Wir haben mit ihm gesprochen.
„Wenn ich die Bilder aus Stuttgart sehe, frage ich mich, wo ich lebe.“ Bernd Waitzmann findet deutliche Worte für die Geschehnisse in Baden-Württemberg. Wie mehrfach berichtet, kam es in der Metropole im Ländle zu Ausschreitungen, bei denen auch die Polizei gezielt von Randalierern angegriffen wurde. Der Landsberger Polizeichef stellt nicht nur angesichts dieser Bilder fest, dass der Respekt vor den Beamten gesunken ist. „Die Gewalt gegen Polizisten ist auch bei uns merklich gestiegen, aber deutlich geringer als in der Großstadt“, sagt der Polizeidirektor, der vor seinem Wechsel nach Landsberg sieben Jahre stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion Augsburg-Süd war.
Aktuelle Zahlen des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord – es umfasst inklusive des Landkreises Landsberg zehn Landkreise – belegen Waitzmanns Aussagen: 2019 wurden so viele Polizistinnen wie noch nie seit Erfassung der Statistik verbal oder körperlich angegriffen und verletzt. 727 Fälle wurden gemeldet – Höchststand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2010. Der Anstieg lag bei 20,4 Prozent (124 Fälle). Besorgniserregend sei dabei auch der Anstieg der Zahl der Verletzten von 203 auf 298.
Die meisten Delikte spielten sich in der Stadt ab
Im Landkreis Landsberg stellt sich die Situation jedoch etwas entspannter darf: Insgesamt wurden vergangenes Jahr 46 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte gemeldet – zwei Fälle mehr als im Vorjahr (plus 4,5 Prozent). Diese richteten sich gegen 92 Beamte. 17 von ihnen wurden im Dienst leicht verletzt – drei mehr als im Jahr 2018. Die Delikte gingen von tätlichen Angriffen 16 (13), Körperverletzung eine (2) und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte drei Fälle (7), über Bedrohung bis hin zu Beleidigung. 29 Fälle ereigneten sich im öffentlichen Raum, neun in Wohnungen, fünf in der Polizeiwache oder im Polizeifahrzeug und ein Fall in einer Gaststätte. Regionaler Schwerpunkt im Landkreis Landsberg war die Stadt Landsberg mit 26 von 46 Delikten. Gegen 43 Personen wurde ermittelt, der Großteil davon waren Männer (40). Alle 43 standen laut Polizei unter Alkohol- oder zugleich unter Drogeneinfluss.
In anderen Ländern agiert die Polizei anders
„Wir erleben fast jede Woche eine Form von Gewalt gegen Beamte“, sagt Bernd Waitzmann. Dass nach dem Tod des US-Amerikaners George Floyd nach seiner Festnahme in Minneapolis hierzulande die deutsche Polizeiarbeit infrage gestellt wurde, kann er nicht nachvollziehen. „Es ist schlichtweg falsch zu sagen, die deutsche Polizei ist wie die amerikanische. Die Polizei in Deutschland ist auf gewaltfreie Lösungen durch Kommunikation ausgerichtet und ist aus meiner Sicht eine der weltbesten demokratischen Sicherheitsorgane“, so der Polizeidirektor, der auch internationale Erfahrung hat.
Sieben Jahre lang war er für die Leitung der Polizeieinsätze bei den Heimspielen des FC Augsburg zuständig. Und bei den internationalen Auftritten des Fußball-Bundesligisten war er auch dienstlich im europäischen Ausland dabei. „Ich war in Liverpool, in Alkmaar oder auch in Bilbao – da gehen die Polizeibeamten auf die Leute zu und sagen: ’In fünf Minuten gehen wir los, und dies wird sofort und ohne Nachfrage befolgt.’ Wenn die Menschen in Deutschland mit der Polizei sprechen, dann fangen sie oft zuerst an zu diskutieren.“
Gleichwohl erwartet Bernd Waitzmann von Beamten, dass sie im Dienst korrekt handeln. Aber es gebe auch hierzulande schwarze Schafe. Aussagen wie die der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken – sie hatte unter anderem gesagt, dass es auch in Deutschland „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ gebe – kann er aber nicht nachvollziehen. „Ich finde es beschämend für die Kollegen, die jeden Tag einen tollen Job machen.“
Die Polizei setzt auf die Bodycam
Er ist ein großer Fan der im vergangenen Jahr in Bayern eingeführten Bodycam. Die Streifenbesatzungen tragen die Kameras an der Uniform und können im Dienst das Geschehen aufzeichnen. „Das ist ein tolles Einsatzmittel. Die Bodycam zeigt nachvollziehbar offen, dass wir korrekt handeln, und wie sich unser Gegenüber in dieser Situation verhält.“
Und wie oft gab es tatsächlich Beanstandungen am Vorgehen der Polizei? Zahlen dazu erfasst das Landeskriminalamt. Im Jahr 2019 wurde im Bereich des Landkreises Landsberg in einem Fall wegen Körperverletzung im Amt ermittelt. Das hat eine Nachfrage unserer Zeitung ergeben. Zudem ging beim Polizeipräsidium vergangenes Jahr ein Beschwerdebrief über einen Vorfall aus dem Jahr 2017 ein. Ob ein strafrechtliches Verhalten vorliegt, habe die zuständige Staatsanwaltschaft zu prüfen.
Lesen Sie dazu auch: Die Polizei - noch immer unser Freund und Helfer