Eigentlich sollte der Kreistag des Landkreises Landsberg am Dienstag (15. Dezember) seine letzte Sitzung des Jahres abhalten. Doch die zweitstärkste Fraktion bleibt fern: Die Grünen boykottieren die Versammlung aus Gründen des Infektionsschutzes. Das gab die Fraktionsspitze am Sonntagabend per Pressemitteilung bekannt.
„Vor dem Hintergrund des heute beschlossenen bundesweiten Lockdowns und aufgrund des besorgniserregenden Anstiegs der Corona-Fallzahlen und des drohenden Kollaps des Gesundheitssystems in unserem Landkreis halten wir es nicht für verantwortlich, derzeit eine öffentliche Vollversammlung des Kreistags abzuhalten, bei der sich Personen aus 60 bis 80 Haushalten ‚gezwungenermaßen‘ länger in einem Raum aufhalten“, schreiben Renate Standfest und Dr. Peter Friedl, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen.
Die Grünen warten auf Antwort von Landsbergs Landrat Thomas Eichinger
Die 15-köpfige Fraktion hat aufgrund der aktuellen Corona-Lage Landrat Thomas Eichinger (CSU) und alle Fraktionsvorsitzenden gebeten, die anstehende Kreistagssitzung in den Januar 2021 zu verschieben. Das wäre nicht ungewöhnlich, viele Landkreise würden ihren Haushalt erst zu Beginn des Jahres 2021 beraten und beschließen. „Leider haben wir bisher keine Antwort vom Landrat erhalten, ob er unserer Bitte um Verschiebung nachkommt oder die Sitzung trotz aller Bedenken durchzieht“, schreiben die Grünen weiter. So hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis unabhängig davon entschieden, von der anberaumten Sitzung am Dienstag aus Gründen des Infektionsschutzes geschlossen fernzubleiben.
Die Grünen halten das Vorgehen für "unverantwortlich"
Die Grünen sprechen dabei auch die Situation am Landsberger Klinikum an. Auch Kreisräte seien oder wären selbst infiziert gewesen, müssten in Quarantäne oder hätten im engsten Familien- und Kollegenkreis Betroffene. „Seit 1. Dezember sind den Bürgern private und öffentliche Kontakte mit mehr als fünf Personen aus zwei Haushalten untersagt und auch die Weihnachtsfeiertage können wir nur im engsten Familienkreis mit fünf Personen verbringen. Und gleichzeitig hält der CSU-Landrat Thomas Eichinger bisher an der geplanten Kreistagssitzung einen Tag vor dem Lockdown fest, als ob es keine Corona-Pandemie gäbe. Dies ist aus unserer Sicht in Bezug auf das derzeitige Infektionsrisiko unverantwortlich.“
Ob die Kreistagssitzung nun stattfinden wird, ist offen. Auf Nachfrage des LT teilte der Sprecher des Landratsamts, Wolfgang Müller, am Montagmorgen mit, das Thema werde beim vormittäglichen Jour Fixe der Abteilungsleiter besprochen. Dabei werde dann auch entschieden, ob die Sitzung verschoben werden soll.
Update vom Montagnachmittag: Die Sitzung findet wie geplant statt.
Lesen Sie dazu auch:
- Kreistag Landsberg: Warum Landrat Eichinger an der Sitzung festhält
- Wegen Covid-19: Klinikum schaltet in Krisenmodus
- Wirbel ums Geld für die Stellvertreter des Landrats