In diesem Jahr wird im Kreis Weilheim-Schongau "100 Jahre Markt Peißenberg" gefeiert. Einer der Höhepunkte der mehrtägigen Veranstaltung ist der politische Abend, bei dem auch der Chef der Grünen, Robert Habeck, zu Gast ist. Doch Regina Schropp, stellvertretende Generalsekretärin und Kreisvorsitzende der Bayernpartei, hat etwas dagegen - und reichte bei der Landrätin im Kreis
Der Antrag wurde bereits am 26. Mai eingereicht. Darin schreibt Schropp als Begründung für das Einreiseverbot: "Herr Habeck hat sich öffentlich wiederholt bayernfeindlich geäußert." Als Beispiel führt sie die Äußerung des Grünen-Chefs an: "Ihm ist ein Ägypter aus Kairo lieber als ein Bayer von der Alm". Der gesamte Antrag ist auch mittlerweile auf Facebook zu finden.
Landrätin spricht von "Schaufenster-Antrag"
Andrea Jochner-Weiß (CSU), Landrätin des Kreises Weilheim-Schongau, hat den Antrag bekommen. Im Gespräch mit unserer Redaktion erklärt sie: "In der nächsten Kreisausschusssitzung wird der Antrag unter Sonstiges zur Sprache kommen, dann werde ich sagen, dass kein Gremium im Landkreis über ein solches Einreiseverbot bestimmen kann." Rechtlich entbehre der Antrag jeglicher Grundlage. Die Landrätin bezeichnet den Vorstoß von Schropp als "Schaufenster-Antrag für eine mediale Aufmerksamkeit", die scheinbar Erfolg habe.
Sie selbst habe am 24. Juni keine Zeit, wenn Robert Habeck am politischen Abend in Peißenberg auftritt. Dass Schropp bereits angekündigt habe, eine Gegenveranstaltung zum Habeck-Auftritt abzuhalten, sieht Jochner-Weiß als ihr gutes Recht. "Ich sehe das ganz emotionslos", sagt die Landrätin.
Einreiseverbot für Robert Habeck: Bayernpartei sieht hinter dem Antrag keinen Scherz
Und was sagt die Bayernpartei? Regina Schropp war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Aber der Vorsitzende der Partei, Florian Weber, äußerte sich gegenüber unserer Redakion. Man halte den Antrag von Schropp keineswegs für einen Scherz. Im Gegenteil: "Nach den Äußerungen von Robert Habeck kann über so einen Vorstoß gesprochen werden", sagte er. Ganz nach dem Motto "auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil" müsse sich der Chef der Grünen einen solchen Antrag gefallen lassen.
Immerhin habe man auch viele positive Rückmeldungen erhalten. Auf Facebook sind aber auch solche Kommentare zu lesen: "Guter PR-Gag" oder "Ist das lächerlich". Die nächste Kreisausschusssitzung im Kreis Weihlheim-Schongau findet übrigens am Montag, 3. Juni, statt. (dwo)