Jetzt ist es offiziell: Kauferings früherer Bürgermeister Dr. Klaus Bühler will zurück in den Marktgemeinderat. Über seine Kandidatur bei den Kommunalwahlen 2014 hat er den amtierenden Marktgemeinderat in einem Schreiben, das dem LT vorliegt, in Kenntnis gesetzt. In diesem Brief geht es um Bühlers Nichtberücksichtigung im Stiftungsrat des Kauferinger Seniorenstifts.
Eigentlich wollte der im Frühjahr 2012 aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus dem Amt geschiedene Kauferinger Ex-Bürgermeister sich im Stiftungsrat des Seniorenstifts einbringen. Nach dem Tod einer Rätin im Frühjahr 2012 wurde Bühler eigenen Angaben nach vom Förderverein als Nachrücker in den zehnköpfigen Stiftungsrat nominiert. Allerdings sprach sich der Marktgemeinderat im November 2012 hinter verschlossenen Türen dafür aus, die Zahl der Mitglieder von neun auf zehn zu verringern.
Stiftungsrat war zweimal Thema
Im April dieses Jahres kam das Thema dann erneut im Marktgemeinderat auf den Tisch. Bei einer Gegenstimme wurde die überarbeitete Satzung beschlossen, die eine Reduzierung des Stiftungsrats vorsieht. Außerdem räumt sich darin der Marktgemeinderat ein stärkeres Recht bei der Besetzung des Gremiums, die nicht-öffentlich erfolgt, ein. „Dadurch hat der Marktgemeinderat die Möglichkeit, aus einer Liste geeigneter Personen auszuwählen. Ferner soll der Marktgemeinderat über die Anzahl bestimmen“, hieß es damals unter anderem.
Wie Bürgermeister Erich Püttner nun aktuell auf Nachfrage erklärt, habe die Stiftungsaufsicht diesem Vorgehen dann doch einen Riegel vorgeschoben. Für den zehnten Platz im Stiftungsrat stand neben Bühler die ehemalige UBV-Marktgemeinderätin Carola Schmidberger zur Wahl. Doch der frühere Bürgermeister nahm dem Gremium schon vor der Wahl die Entscheidung ab: Er lehnte von sich aus ab. Der Ex-Bürgermeister sah keine Notwendigkeit mehr, dem bis 2014 bestimmten Stiftungsrat noch beizutreten.
In seinem Schreiben an den Marktgemeinderat ficht Dr. Klaus Bühler das Vorgehen des Marktgemeinderates in dieser Angelegenheit an, bezeichnet es als „rechtlich nicht haltbar“ und wertet es als Verstoß gegen die ursprüngliche Stiftungssatzung. „Ich war der vom Förderverein vorgeschlagene Nachrücker. Warum die Zahl der weiteren Mitglieder reduziert worden ist, liegt damit klar erkennbar auf der Hand.“ Er habe sich als Ruheständler in die Arbeit des Seniorenstifts, das es ohne ihn als treibende Kraft nicht geben würde, einbringen wollen. „Meine Anregungen und Ideen werde ich, so ich in den Marktgemeinderat gewählt werden, sachlich und fundiert in den dann neu besetzten Stiftungsrat einbringen.“