Da hatte sich am Sonntagabend ein handfester Skandal angebahnt: Am Tag der Bekanntgabe des erneuten bundesweiten Corona-Lockdowns kritisierten die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landsberger Kreistag den CSU-Landrat Thomas Eichinger in einer ellenlangen Pressemitteilung.
Denn der ignoriere ihren Vorschlag, die für Dienstag geplante Kreistagssitzung aus Infektionsschutzgründen abzusagen. Die Grüne Reaktion: Alle 15 Kreistagsmitglieder boykottierten die Sitzung, die in eine Kauferinger Sporthalle verlegt wurde, um Abstände gewährleisten zu können, bei der FFP2-Schutzmasken getragen werden mussten und in deren Vorfeld sich alle Teilnehmer einem Corona-Schnelltest unterziehen konnten.
Die Aktion sollte sich nur gegen den CSU-Landrat richten
Ob diese Kreistagssitzung wirklich stattfinden musste, darüber lässt sich diskutieren. Aber der eigentliche Skandal ist das Verhalten der Grünen-Kreispolitiker. Vier von ihnen nahmen am Montagabend an der Sitzung des Dießener Gemeinderats teil, dem sie angehören, und waren im Anschluss sogar bei einer Art Weihnachtsfeier des Gremiums dabei.
Am Mittwochabend – dem ersten Tag des Lockdowns – hielt der Grüne Schondorfer Bürgermeister Alexander Herrmann sogar eine Gemeinderatssitzung ab. Daran nahmen insgesamt 16 von 17 Kommunalpolitikern teil – auch Herrmanns Fraktionskollegin im Kreistag, Helga Gall. Grünen-Landtagsabgeordnete Gabriele Triebel ging offenbar auch ihren Geschäften im Landtag wie gewohnt nach.
Am nächsten Tag hält der Schondorfer Bürgermeister eine Sitzung ab
Wie schrieben die Fraktionsvorsitzenden Renate Standfest und Dr. Peter Friedl in ihrer Stellungnahme: Das Abhalten der Kreistagssitzung sei angesichts der Corona-Pandemie unverantwortlich. „Auch gegenüber Bürgern und Unternehmern, denen die Politik strenge Kontaktbeschränkungen auferlegt hat, ist dies nicht vermittelbar.“ Was nicht vermittelbar ist, ist das Verhalten der Grünen-Fraktion. An anderen Sitzungen kann man offenbar problemlos teilnehmen – und auch an Weihnachtsfeiern. Ging es im Sitzungsboykott lediglich darum, CSU-Landrat Thomas Eichinger eins auszuwischen? Aber diese Aktion war nichts anderes als ein trauriger Rohrkrepierer, der in Zeiten wie diesen beschämend ist.
Lesen Sie dazu auch:
- Wie halten es die Dießener Grünen mit Corona und Sitzungen?
- Landkreis Landsberg: So läuft die umstrittene Kreistagssitzung ab
- Landkreis Landsberg: Grüne boykottieren Kreistagssitzung