Es passiert nichts in Sachen Konzerthaus – außer Aufregung
Ein Antrag im Landtag mit der Frage, wann Markus Söders "Konzerthaus-Denkpause" ein Ende finde, bringt Landespolitiker gerade in Wallung.
Wie steht's mit dem Konzerthaus im Münchner Werksviertel? Mit schöner Regelmäßigkeit wird im Landtag diese Frage gestellt. Mit schöner Regelmäßigkeit sorgt sie für Wallung unter Kulturpolitikern wie unter Kulturschaffenden. Schließlich steht seit Jahren fest, dass das Konzerthaus gebaut werden soll. Nur: Es passiert nix. Der frühere bayerische Wissenschaftsminister Heubisch (FDP) hat die alte Frage jetzt neu gestellt – in durchaus schelmischer Manier. Und weil diesen Herbst eine Landtagswahl ins Haus steht, sind die Wallungen besonders groß.
Heubisch wollte wissen, wann mit einem Ende der „Denkpause“ zu rechnen sei, die sich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Sachen Konzerthaus selbst genehmigt hat und die nun schon knapp ein Jahr andauert. Darüber sollte nach dem Willen des Ex-FDP-Wissenschaftsministers der aktuelle CSU-Wissenschaftsminister Markus Blume berichten. Es gehört zu den Gepflogenheiten im Landtag, dass derartigen Berichtsanträgen, auch wenn sie von der Opposition kommen, in aller Regel einmütig zugestimmt wird. In diesem Fall aber wollten CSU und Freie Wähler nicht mitmachen.
Der Verdacht, dass das Geld am Ende nicht reicht, schwebt über allem
Heubischs erste Reaktion unmittelbar nach der Sitzung des Wissenschaftsausschusses fiel heftig aus. „So eine Feigheit habe ich noch nicht erlebt. Die haben doch überhaupt kein Selbstbewusstsein mehr“, schimpfte der FDP-Politiker, der auch Vize-Vorsitzender des Ausschusses ist, im Gespräch mit unserer Redaktion. Der Ausschussvorsitzende, der Münchner CSU-Abgeordnete Robert Brannekämper, wollte diesen Vorwurf nicht auf seiner Fraktion sitzen lassen. „Wir drücken uns da überhaupt nicht“, sagte er auf Nachfrage und verwies darauf, dass Minister Blume ohnehin im Mai in den Ausschuss kommen und seinen „Masterplan Kultur“ vorstellen werde. Das sei längst geplant. Und Blume ließ wissen, dass er nicht über jedes Stöckchen springen werde, das die FDP ihm hinhalte.
In einer Pressemitteilung nannte Heubisch es später „grotesk“, seinen Antrag abzulehnen und gleichzeitig einen Bericht des Ministers anzukündigen. „Mehr als verstörend“ aber sei, dass Brannekämper erklärt habe, „dass Söders Denkpause nie als Planungsstopp des Projekts zu verstehen gewesen sei“. Weiter schreibt Heubisch: „Die Staatsregierung hat seit Söders innerer Klausur nicht nur das Parlament, sondern auch Projektverantwortliche, Förderer, Künstler und nicht zuletzt die Bevölkerung im Unklaren gelassen, wie es mit dem Konzerthaus weitergehen soll. Wohlgemerkt alles bei laufenden Kosten.“
Konzerthaus München – vertagt auf den „Sankt-Nimmerleins-Tag“
Der tiefere Grund für die Gereiztheit auf beiden Seiten ist bekannt. Der Verdacht, dass am Ende das Geld nicht reicht, schwebt über allem. Volkmar Halbleib (SPD) kann auswendig auflisten, was neben dem Milliardenprojekt Konzerthaus im Kulturbereich mit zumeist dreistelligen Millionenbeträgen auf der Sanierungsliste des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst steht – alleine für München: Herkulessaal, Musikhochschule, Haus der Kunst, Naturkundemuseum, Staatsoper, Neue Pinakothek. Und aus demselben Etat seien ja auch noch drei Unikliniken mit Milliardenbeträgen zu finanzieren. Zum Konzerthaus sagt Halbleib: „Ich befürchte ein Vertagen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag.“