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Sind Erschließungsbeiträge für eine uralte Straße in Balzhausen rechtens?

Balzhausen

Balzhauser Anwohner konfrontiert mit unerwarteten Erschließungsbeiträgen

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    Die Grundstücksbesitzer an der Sudetenstraße in Balzhausen sollen auf einmal Erschließungsbeiträge zahlen. Darüber sind sie sehr aufgebracht.
    Die Grundstücksbesitzer an der Sudetenstraße in Balzhausen sollen auf einmal Erschließungsbeiträge zahlen. Darüber sind sie sehr aufgebracht. Foto: Annegret Döring

    Der Himmel ist postkartenblau. Die Kirche St. Leonhard grüßt mit ihrem hohen Turm über das sattgrüne Maisfeld, das sich hinter der Hasel erhebt. Eine Idylle, wie sie von der Sudetenstraße in Balzhausen aus zu sehen ist. Doch keineswegs idyllisch erleben die Anwohner in ihren Häusern der Sudetenstraße derzeit ihre Gemeinde. Sie sollen zahlen. Summen zwischen 18.400 und 47.000 Euro. Je nach Grundstücksgröße berechnet die Gemeinde dies für die jeweiligen Grundstückseigentümer. Wichtige Straßenbauarbeiten fanden 2018 statt. Die Bescheide trudelten aber erst fast fünf Jahre später in den Briefkästen der Anwohner ein. Und die sind dann aus allen Wolken gefallen. Denn sie hatten im Jahr 2018 schon einmal Post von der Gemeinde erhalten. In diesem Schreiben hieß es, dass sie nicht mehr zu Straßenausbaubeiträgen herangezogen werden würden. Hintergrund war die Änderung des Kommunalabgabengesetzes durch den Freistaat Bayern im Jahr 2016.

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