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Mietwohnungen werden saniert

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Mietwohnungen werden saniert

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    Krumbach Viele der städtischen Mietwohnungen stammen aus den 50er- und 60er-Jahren und sind dringend sanierungsbedürftig. Wie kann das dafür nötige Geld bereitgestellt werden? Erwartungsgemäß beschloss der Krumbacher Stadtrat in der Jahresschlusssitzung die Gründung eines Kommunalunternehmens. Dieses könne, so betonte Bürgermeister Hubert Fischer wiederholt, leichter Darlehen aufnehmen als die Stadt. Aus den Reihen des Stadtrates wurden auch die fünf Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens bestimmt (siehe Infokasten). Im Vorfeld der Sitzung hatte es um das Thema Kommunalunternehmen eine kontroverse Diskussion gegeben. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Helmes hatte immer wieder kritisiert, dass das Thema lange nicht öffentlich behandelt worden sei. Der Gründung eines Kommunalunternehmens stimmten nun aber auch Teile der SPD-Fraktion zu.

    Die Errichtung eines Kommunalunternehmens wurde mit 19:3 Stimmen beschlossen. Umfassend wurde in der Sitzung über verschiedene Details der Unternehmenssatzung debattiert. Knackpunkt hier: Wie viele Verwaltungsräte sollen es denn sein? Ein Vorsitzender (Bürgermeister) und fünf weitere Mitglieder? Dies sieht der Satzungsentwurf der Verwaltung vor. Oder soll der Verwaltungsrat aus allen Mitgliedern des Stadtrates bestehen? Ein entsprechender Vorschlag war von Dr. Ulrike Seifert-Kraus (SPD) ausgearbeitet worden. Christoph Helmes betonte in der Sitzung noch einmal, dass das Thema Kommunalunternehmen nicht mit der Brechstange entschieden werden solle. Er stellte den Antrag, dass die Verwaltung auf Basis des SPD-Satzungsentwurfs einen Vorschlag für die weitere Debatte ausarbeiten solle. Helmes war der Ansicht, dass bei einem Verwaltungsrat mit fünf Angehörigen eventuell gar die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat auf den Kopf gestellt werden könnten. Vertreter der anderen Fraktionen wiesen dies zurück. Helmes forderte, dass über einzelne Paragrafen der Satzung gesondert abgestimmt wird. Dritter Bürgermeister Dr. Josef Langenbach (UFWG) beantragte hingegen, über die Satzung als Ganzes abzustimmen. Gegen die fünf Stimmen der SPD sprach sich die Mehrheit des Rates dafür aus. Von Helmes wurde dies vehement kritisiert. So etwas habe er in 33 Jahren noch nicht erlebt. Der Satzungsentwurf der Verwaltung mit fünf Verwaltungsräten wurde dann mit 17:5 Stimmen beschlossen.

    Anschließend wurden aus den Reihen des Stadtrats einstimmig die fünf Verwaltungsräte bestimmt (siehe Infokasten). Gerhard Weiß (Zweiter Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der CSU) begrüßte die Einrichtung eines Kommunalunternehmens. Er sprach mit Blick auf die Wohnungen von einem großen „Investitionsstau“. Klemens Ganz, Fraktionsvorsitzender der UFWG, bezifferte ihn auf rund sechs Millionen Euro. Auch Lothar Birzle (JW/OL) hielt das Thema für entscheidungsreif. Schon vor Jahren habe der Kommunale Prüfungsverband auf die Problematik der städtischen Mietwohnungen hingewiesen.

    Wer könnte Vorstand des neuen Kommunalunternehmens werden? Bürgermeister Hubert Fischer teilte auf Anfrage mit, dass sich Wolfgang Matzka als möglicher Kandidat anbieten würde. Matzka sei Geschäftsführer der Baugenossenschaft und der Hausverwaltungs-GmbH. Diese verwalte die Wohnungen der Baugenossenschaft und die städtischen Wohnungen.

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