Krumbach steht vor großen finanziellen Herausforderungen, da sind sich alle Stadträtinnen und -räte sowie Bürgermeister Hubert Fischer einig. In ihrer jüngsten Sitzung beschlossen sie den diesjährigen Haushaltsplan für die Stadt. Erstmalig wird ein Gesamtvolumen von 50,1 Millionen Euro veranschlagt. Für die kommenden Jahre wäre diese Zahl wohl längst nicht mehr ausreichend, falls angedachte und eigentlich notwendige Großprojekte umgesetzt würden. Doch hinter den Investitionen stehen viele Fragezeichen.
Es wird wohl noch das eine oder andere Jahr ins Land gehen, ehe die Sanierung der Mittelschule sowie der Abriss und Neubau des benachbarten Sportzentrums realisiert werden können. Für beide Projekte sind momentan insgesamt etwa 68 Millionen Euro veranschlagt, Tendenz angesichts Inflation und Zinsen steigend.
Maximal zehn bis 15 Millionen Ausgaben für Krumbacher Großprojekte pro Jahr
Im Krumbacher Investitionsprogramm stehen für die kommenden vier Jahre Ausgaben in Höhe von insgesamt 115 Millionen Euro. Zwar sind auch Fördergelder und Kostenbeteiligungen zu erwarten, doch einen Großteil davon müsste die Stadt Krumbach schultern. "Jedem von uns ist klar, dass wir 115 Millionen nicht ausgeben können", sagte Bürgermeister Fischer in der Stadtratssitzung. Die Investitionen seien im Haushalt nur niedergeschrieben, damit jeder sehen kann, wie viel die Projekte kosten. "Wir können realistisch nur zehn bis 15 Millionen jedes Jahr ausgeben". Der Bürgermeister schrieb in die Beschlussvorlage den Zusatz, für die Umsetzung der Großprojekte mehr Zeit in Anspruch zu nehmen. Mit diesem Zusatz soll verhindert werden, dass der Haushalt von der Rechtsaufsicht des Landratsamts wieder an die Stadt zurückgeschickt wird.
Das Gremium stimmte dem städtischen Haushalt mit großer Mehrheit zu. Jochen Schwarzmann (CSU) sagte, das Gesamtvolumen von über 50 Millionen Euro und eine Nettoverschuldung von 4,1 Millionen Euro seien herausfordernd. "Der Stellenplan passt, und alle wichtigen Projekte sind drin." Er nennt etwa die Erweiterung der Grundschule auf die Fünfzügigkeit und den Bau einer weiteren Kindertagesstätte. Zu den aufgeschobenen Großprojekten sagte Schwarzmann, die Leistungsfähigkeit der Stadt dürfe nicht mit Schulden gefährdet werden, denn die paradiesischen Zeiten mit niedrigen Zinsen seien vorbei. "Wir als CSU sehen nach wie vor Priorität bei Schule und Kindergarten."
Finanzen der Kommunen: Angespannte Lage kein Krumbacher Problem
Maximilian Behrends (JW-OL) sagte: "Wir sind in den vergangenen Jahren immer deutlich defensiver gestartet und haben dann ein deutlich positiveres Ergebnis gestaltet. Dafür mein Lob." Die angespannte Finanzlage sei kein Krumbacher Problem, sie betreffe viele Kommunen. Bei der Kinderbetreuung leide Krumbach unter struktureller Unterfinanzierung, vor allem im Unterhalt der Einrichtungen. Behrends plädierte dafür, den Neubau des Sportzentrums nicht zu vergessen. "Zwei Jahre Stillstand möchte ich nicht." Denn es werde nicht leichter, zu erledigende Aufgaben umzusetzen. Auch solle man mehr sozialen Wohnungsraum schaffen.
Nico Harder (UFWG) sagte in seinem kurzen Statement, seine Fraktion sehe im städtischen Haushalt alle Pflichtaufgaben erfüllt. Bei den anstehenden Investitionen in den kommenden Jahren dürfe man aber nicht den Kopf in den Sand stecken.
Für mehr Steuereinnahmen: Handel und Tourismus stärken
Michael Thalhofer (Grüne) lobte die parteiübergreifende Diskussion. Es sei zwar gut, dass die anstehenden Projekte nun alle auf dem Tisch liegen. Das Sportzentrum spiele in der Planung aber nur eine nachrangige Rolle, Kinderbetreuung habe seiner Meinung nach Vorrang. Thalhofer hob hervor, wie wichtig Einnahmen für die Stadt sind. "Wir müssen attraktiv sein und bleiben für Gastronomie, Gewerbe und Tourismus."
Die SPD-Fraktion stimmte dem Haushaltsplan nicht zu. Achim Fißl sagte: "Er bildet nicht unsere Beschlusslage ab. Uns fehlt der Kindergarten und der soziale Wohnungsbau." Er sei auch nicht einverstanden mit den prognostizierten 42 Millionen fürs Sportzentrum. "Wir wollen das eine Nummer kleiner haben."
Auch Sebastian Kaida (JU) monierte den Investitionsplan: "Geld muss man haben, wenn man investieren möchte." Er stellte als einziger Stadtrat diverse Änderungsanträge für den Haushalt, einige von ihnen zog er nach kurzer Diskussion wieder zurückzog, da das Gremium Unstimmigkeiten und Widersprüche bei Form und Formulierung feststellte. "Ein bisschen Show ist es schon", kommentierte Bürgermeister Hubert Fischer.
Krumbacher Haushaltsplan 2023 im Überblick: Verwaltungshaushalt 33,295 Mio Euro, Vermögenshaushalt 16,825 Mio, Gesamtvolumen 50,120 Mio, Kreditaufnahme 4,8 Mio, Rücklagenentnahme 1,5 Mio, Netto-Neuverschuldung 4,152 Mio, Rücklage 2,787 Mio (Stand Ende 2022) und Schuldenstand 7,337 Mio Euro (Stand März 2023).