Und dann stand die Frage wieder im Raum. Kann sich Krumbach den Neubau des Sportzentrums leisten? „Wir können das nicht schultern“, sagte Stadträtin Ursula Bader (CSU) in der jüngsten Beratung über die
Der Haushalt der Stadt soll am 28. März vom Stadtrat verabschiedet werden. Doch was wird bis dahin noch alles passieren mit Blick auf die Energiepreise, die Entwicklung der Wirtschaft, Inflation und und und ... Für die Haushaltsplanung einer Stadt ist das eine turbulente Zeit. Vor allem, wenn sie finanziell nicht auf Rosen gebettet ist wie Krumbach und gleichermaßen große Projekte anstehen wie der Neubau des Kinderhorts (voraussichtlich 4,2 Millionen Euro Kosten), die Modernisierung der Grundschule (rund 4,7 Millionen Euro Kosten) und dann möglicherweise ab 2023 bis 2026 der Neubau des Sportzentrums, dessen Gesamtkosten zuletzt auf rund 36,5 Millionen Euro geschätzt wurden. Doch wohin wird sich dieser Preis entwickeln?
Fünf Millionen Euro an Gewerbesteuer hatte Kämmerer Hubert Bühler für das Jahr 2022 ursprünglich eingeplant. Doch es könnten nur 4,3 Millionen Euro werden. Und das ist nicht sicher. Bühler nannte auch ein Beispiel für die immens gestiegenen Energiekosten. Rund 400.000 Euro habe die Stadt 2021 für Erdgas ausgegeben. Für 2022 sei mit 1,2 Millionen Euro zu rechnen. Und diese Annahme sei keineswegs pessimistisch.
Krumbachs Kämmerer: "Aber man hat halt Personalkosten"
Bühler sprach von einem Fahren „auf Sicht“, es stehe im Raum, „Projekte auf Eis zu legen.“ Bürgermeister Hubert Fischer erklärte dazu, dass die Investitionen nicht das Problem seien. Es sei notwendig, die laufenden Ausgaben einzubremsen, beispielsweise weniger für den Gebäudeunterhalt oder den Straßenunterhalt auszugeben. Dazu Kämmerer Bühler: „Aber man hat halt Personalkosten, Heizkosten, an vielen Stellen ist nichts zu machen.“ Die großen Positionen seien das Problem.
Generell sind für die Kommunen die Ausgaben im sozialen Bereich, insbesondere in der Kinderbetreuung, in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Bühler rechnet damit, dass die Defizite in den Kitas größer werden. Die gegenwärtige Entwicklung mit hohen Energiepreisen, Inflation und undurchschaubaren Marktentwicklungen verschärft die Lage weiter. Bühler sagte, dass man die Einnahmenseite irgendwann nicht mehr beeinflussen könne, man könne nur noch bei den Ausgaben „etwas machen“. Eine Situation wie die aktuelle könne die Stadt ein bis zwei Jahre überbrücken. „Wenn das aber fünf Jahre so bleibt, wird das mit den Investitionen schwierig.“ Dann gehe es „ans Eingemachte“. Und dann stehe auch die Frage im Raum, was für eine Stadt Pflichtaufgaben und was freiwillige Leistungen seien. Diese Frage werde auch von der Rechtsaufsicht (Landratsamt) gestellt.
Freiwillige Leistungen: Das sind beispielsweise das Freibad (laut Bühler rund 300.000 Euro Defizit jährlich), das Hallenbad für den öffentlichen Betrieb, die Bücherei. In der Haushaltsberatung des Hauptausschusses des Stadtrates wurde deutlich, dass niemand in der Stadtverwaltung und von den Kommunalpolitikerinnen und -politikern an Schließungen denkt. Betont wurde, wie wichtig solche Einrichtungen für die Lebensqualität einer Stadt seien. Nico Harder (UFWG) sagte, dass auch die Freizeitmöglichkeiten eine Stadt attraktiv machen.
Bürgermeister Fischer war der Ansicht, dass eine Gewerbesteuer in Höhe von rund fünf Millionen für eine Stadt wie Krumbach, die fast 14.000 Einwohner habe, aber generell zu wenig sei. Hier müsse die gesetzliche Regelung überdacht werden. Der Staat verlange von den Kommunen Leistungen, er müsse ihnen auch das Geld dafür zur Verfügung stellen. Wichtig bleibe aber, die Investitionen nicht zu vernachlässigen. Dies sei wichtig für die Lebensqualität einer Stadt. Daher müsse intensiv nach Möglichkeiten gesucht werden, die laufenden Ausgaben einzuschränken.
Der Neubau des Sportzentrums mit Sporthalle, Mensa und Hallenbad, der laut Planung insbesondere in den Jahren 2023 bis 2026 realisiert werden soll, ist in den kommenden Jahren der „größte Brocken“ für Krumbach.
Dann fällt in der Debatte das Stichwort "Sportzentrum"
In der Debatte im Hauptausschuss fiel dieses Stichwort aber lange nicht. Dann sprach Ursula Bader (CSU) das Thema an. „Wir können das nicht schultern“, sagte sie. Die Stadt könne sich eine neue Schwimmhalle nicht mehr leisten. Und die Sporthalle „tut es noch Jahre“. Zudem möchte der Landkreis in den nächsten Jahren die Realschule sanieren. Damit stehe auch für die Stadt die Sanierung der Mittelschule (diese befindet sich im selben Gebäudekomplex wie die Realschule) als wichtige Aufgabe im Raum.
Maximilian Behrends (JW-OL) erklärte, dass die derzeitige Sporthalle mit Blick auf die Vorgaben für den Schulsport nicht ausreiche. Ähnlich wie Bürgermeister Fischer plädierte er dafür, bei den laufenden Ausgaben nach Einsparmöglichkeiten zu suchen.
Karl Liedel (CSU) sprach von einer „sehr kritischen“ Entwicklung für Krumbach. Jetzt gelte es, die Dinge „schonungslos auf den Tisch“ zu legen, gemeinsam nach Lösungen zu suchen und auch „strukturelle Themen“ anzugehen. Es gelte, Einsparmöglichkeiten möglichst frühzeitig zu nutzen, hob Heinz Weber (Grüne) hervor. Jochen Schwarzmann (CSU) und Nico Harder (UFWG) hinterfragten wiederholt die problematische Entwicklung bei der Gewerbesteuer.
In rund zwei Wochen soll der Haushalt für Krumbach unter Dach und Fach sein und dann vom Stadtrat beschlossen werden. Wie hat sich die aktuelle Lage bis dahin entwickelt? Findet die Stadt ausreichend Möglichkeiten, bei den laufenden Ausgaben zu sparen oder müssen auch Investitionen überdacht werden? Die Krumbacher Stadträtinnen und Stadträte haben in den kommenden Tagen ohne Frage eine schwierige Entscheidungsfindung vor sich.