Der Krumbacher Haushalt - er ist gewissermaßen sichtbar. Wichtige Baumaßnahmen, die aus dem Haushalt 2023 finanziert werden, laufen bereits. Dies ist die Neugestaltung der Grundschule und der Neubau des Kinderhorts. Doch zu einer großen finanziellen Herausforderung für die Stadt dürfte das werden, was derzeit noch gar nicht sichtbar ist: Eventuell 26 Millionen Euro kostet die Sanierung der Mittelschule im Schul- und Sportzentrum. Und dann ist die Frage, wie es mit dem Neubau des benachbarten Sportzentrums (möglicherweise 42 Millionen Euro Kosten) weitergeht. Die Krumbacher Finanzplanung bewerten Bürgermeister Hubert Fischer und Kämmerer Hubert Bühler durchaus unterschiedlich.
Deutlich wurde dies in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses, in dem über den Krumbacher Haushaltsplan für das Jahr 2023 und die Finanzplanung für die kommenden Jahre diskutiert wurde. Bezüglich der Krumbacher Finanzplanung nach 2023 rechnet Kämmerer Bühler "mit einer klaren Ansage" der Rechtsaufsicht im Landratsamt, dass die Krumbacher Finanzplanung mit Blick auf die großen Projekte "so nicht realistisch ist", das werde "zeitlich und finanziell nicht gehen".
Bürgermeister Hubert Fischer sah im Haushalt 2023 keine Probleme. Mit Blick auf die Finanzplanung danach könne Krumbach nur "auf Sicht fahren" und "Step by Step" vorgehen. Dieses Vorgehen habe sich bereits in den vergangenen Jahren bewährt. "Wir haben das immer gut hinbekommen." Das Landratsamt wisse, dass Krumbach "nicht so reich" sei. Es gebe keinen Grund, schwarzzumalen. Fischer sah die Möglichkeit, kontinuierlich Jahr für Jahr "Zehn-Millionen-Häppchen abzuarbeiten". So seien auch große Vorhaben umsetzbar.
Das Sportzentrum könnte die Stadt Krumbach insgesamt rund 16 Millionen Euro kosten
Auf Nachfrage von Karl Liedel (CSU-JU-Fraktion) erläuterte Fischer den aktuellen Stand beim Projekt Sportzentrum, über das bekanntlich seit dem Jahr 2013 debattiert wird. Fischer sagte, dass es bei diesem Projekt erst weitergehe, wenn es eine Kostenvereinbarung mit dem Landkreis und den Umlandgemeinden gebe. Mit der politischen Vertretung einer Gemeinde habe er bereits gesprochen, ein weiteres Gespräch stehe an.
In einer ersten Haushaltsdiskussion in der Stadtratssitzung im Februar hatte sich eine eventuelle Kostenverteilung beim Sportzentrum abgezeichnet (mögliche Gesamtkosten von 42 Millionen Euro). 2,6 Millionen Euro stehen heuer in der Haushaltsplanung für den Neubau von Sporthalle, Schwimmhalle und Tagesheim. Doch wird es heuer tatsächlich einen sichtbaren Beginn der Maßnahmen geben? Denkbar ist, dass der Stadt insgesamt über etliche Jahre verteilt rund 16 Millionen Euro an Kosten verbleiben. Der Kreis übernimmt eventuell Kosten in einer Größenordnung von etwa 13 Millionen Euro, 5,6 Millionen Euro könnten auf die Umlandgemeinden entfallen.
Für die Sanierung der Mittelschule stehen Kosten in Höhe von rund 26 Millionen Euro im Raum. Auf die Stadt kommen möglicherweise etwa 7,5 Millionen Euro zu, Kosten in Höhe von 5,5 Millionen Euro müssten wohl die Umlandgemeinden Neuburg sowie Aletshausen, Waltenhausen, Ebershausen, Breitenthal, Deisenhausen und Wiesenbach (Verwaltungsgemeinschaft Krumbach) übernehmen. Für die Projekte Sportzentrum und Mittelschule wird mit einer umfangreichen staatlichen Förderung gerechnet. Für die Neugestaltung der Grundschule stehen im Haushaltsplan 2023 2,3 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Neubau des katholischen Kinderhorts sind es zwei Millionen Euro.
Mit welchen Steuereinnahmen der Krumbacher Kämmerer rechnet
Kämmerer Bühler rechnet mit Gewerbesteuer-Einnahmen von 5,4 Millionen Euro (im Februar waren es noch 5,2 Millionen Euro). Er geht von einer Einkommensteuerbeteiligung von 8,7 Millionen Euro aus.
Wichtig sei, dass das Projekt Mittelschule angegangen werde, erklärte Karl Liedel (CSU-JU). Die Finanzplanung für die Umsetzung der Projekte Sportzentrum und Mittelschule reicht bis 2026. Liedel stellte infrage, ob die Beträge und der Umsetzungszeitraum realistisch seien. Maximilian Behrends (JW-OL) hält es für wichtig, dass im schulischen Bereich "Zug auf die Kette" kommt. Er geht davon aus, dass sich die massive Verschuldung "entzerren" werde. Bei der Erledigung von Pflichtaufgaben müsse der Bund die Kommunen unterstützen.
Nico Harder (UFWG) geht auch davon aus, dass sich Projekte in einer Größenordnung wie die Mittelschule lange hinziehen werden. Ähnlich wie von Vertretern anderer Fraktionen gab es auch von Harder Lob für die umfassenden Informationen von Kämmerer Hubert Bühler. Die Vorsicht des Kämmerers sei angebracht.
Peter Tschochohei (SPD) vermisste das Engagement der Stadt bei der Bereitstellung von preisgünstigem Wohnraum. Im Auge behalten müsse man, dass die Zahl der Kita-Plätze limitiert sei. Auch Lothar Birzle bezeichnete den sozialen Wohnungsbau im Bereich Markgrafenstraße/Johannisbrunnen als "moralische Pflichtaufgabe". Ähnlich sah dies Angelika Hosser (Grüne). Wichtig sei, dass es in der Stadt bezahlbaren Wohnraum gebe. Auch Karl Liedel (CSU-JU) sprach vom "moralischen Aspekt". Mit Blick auf die Personallage in der Stadt seien nicht alle Projekte schnell umsetzbar, sagte Bürgermeister Fischer. Die "Entmietung" der Bestandsgebäude sei ein "Langfristprozess".
Welche Zahl an Kita-Plätzen benötigt Krumbach?
Ursula Bader (CSU-JU) meinte, dass es zu wenige Kita-Plätze gebe. "Unsere Kinder sind unser höchstes Gut." Stichwort Kinder: Im Schul- und Sportzentrum ist auch der Landkreis Günzburg bekanntlich ein wichtiger Akteur. Der Kreis plant die Modernisierung der Realschule, die sich im selben Gebäudekomplex wie die Mittelschule befindet. Auch hier dürfte zwischen Stadt und Kreis noch einiges zu klären sein.