"Auf Sicht fahren", "Projekte auf Eis legen", "ans Eingemachte gehen": Wenn ein Kämmerer so spricht, dann ist zu ahnen, dass die Finanzlage einer Kommune heikel ist. Es sind die Worte von Krumbachs Stadtkämmerer Hubert Bühler in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Er sprach davon, dass Krumbach die aktuell schwierige Situation noch ein bis zwei Jahre überbrücken könne. Aber wenn das fünf Jahre so bleibe, dann werde es schwierig. Krumbach konnte finanziell nie aus dem Vollen schöpfen. Aber nun noch das: Inflation, horrende Preise im Bausektor, steigende Energiekosten – eine solche Entwicklung trifft Städte wie Krumbach besonders hart.
Es ist keine Überraschung, dass bei den Krumbacher Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern jetzt wieder verstärkt der Blick auf den "Riesenbrocken" Sportzentrum fällt. Aufschlussreich ist ein Blick in die Zeit Ende der 1970er-Jahre, als das Schul- und Sportzentrum in Betrieb genommen wurde. Damals waren die Aufgaben einer Kommune anders strukturiert. Es waren vor allem schlichtweg weniger
Ganztagsbetreuung im schulischen Bereich? Das war kein Thema seinerzeit. Kaum zu glauben im Jahr 2022. Denn bald, im Jahr 2026, gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen. Eine beachtliche Entwicklung, die viele begrüßen. Aber bezahlen müssen das zu einem großen Teil die Kommunen. Ähnlich ist das bei den Kita-Plätzen. Die umfassende Kinderbetreuung ist ein bedeutender Fortschritt der letzten Jahre. Städte und Gemeinde bauen mit großer Intensität, aber das ist nicht billig. In Krumbach beispielsweise sind 4,2 Millionen für den Neubau eines Kinderhorts eingeplant. Hinzu kommt, dass Personal für die Kinderbetreuung schwer zu finden ist. So müssen die Kommunen mit erheblich steigenden Lohnkosten rechnen.
Immer mehr Menschen brauchen Plätze in Seniorenheimen
Welche Dimension wird das alles annehmen – auch für finanzstärkere Kommunen als Krumbach und die Landkreise? In nicht allzu ferner Zeit werden viele Menschen der geburtenstarken Jahrgänge Plätze in Seniorenheimen benötigen. Wer wird das Geld für die Plätze, für das Pflegepersonal aufbringen? Wer wird die ärztliche Versorgung sicherstellen? Man ahnt, welche finanziellen Belastungen hier auf die Kommunen, aber auch auf die Landkreise zukommen. Kommunalpolitiker wie Krumbachs Bürgermeister Fischer haben wiederholt eine stärkere finanzielle Unterstützung durch den Bund oder den Freistaat gefordert. Aber was ist da zu erwarten? In einer Zeit der "Sondervermögen" für Bundeswehr, Klimaschutz, der Schatten- und Nebenhaushalte, der explodierenden Schulden?
Die Debatte über den "Verzicht" steht erst am Anfang
Hinzu kommen weltpolitische Zuspitzungen wie der Krieg in der Ukraine, die gleichsam wie ein Krake in das heimatliche Umfeld hineinreichen. Professor Andreas Wirsching, Leiter des Münchner Instituts für Zeitgeschichte, hat mit Blick darauf einen bemerkenswerten Gastbeitrag in unserer Zeitung veröffentlicht. Er sprach von "neuen Einschränkungen aufgrund einer unsicher gewordenen Welt". Diese Entwicklung rufe "mehr zum Verzicht auf, als dass sie von neuem Wohlstand kündet". Doch wo beim "Verzicht" konkret ansetzen? Wie einen "Verzicht" gerecht und sozialverträglich gestalten? Und wie dabei gleichzeitig vermeiden, dass der Gesellschaft ihr innovativer Schwung verloren geht? Diese Debatte steht erst am Anfang. Sie ist eine zentrale Herausforderung – für Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker. Im Grunde für uns alle.