Die Luft ist als Folge der Corona-Krise in finanzieller Hinsicht ganz schön dünn für die Städte und Gemeinden. Exemplarisch wurde dies auch bei den Beratungen für den Krumbacher Haushalt deutlich. Fünf bis sechs Millionen: In diesem Bereich liegt in Krumbach oft die Gewerbesteuer. Für 2021 rechnet Kämmerer Hubert Bühler mit 4,3 Millionen Euro. Die Stadt möchte aber weiter in wichtige Projekte investieren. Dazu gehören unter anderem der Straßenbau wie etwa der für 2021/22 geplante Ausbau des Lexenrieder Wegs und die Neugestaltung des Kindergartens in Niederraunau. Aber das ist längst nicht alles.
Bühler und Bürgermeister Hubert Fischer verwiesen darauf, dass die Stadt im Jahr 2020 wegen der Gewerbesteuerausfälle (auch da lag die Gewerbesteuer bei etwa 4,3 Millionen Euro) einen staatlichen Ausgleich in Höhe von circa 1,5 Millionen Euro erhalten hatte. Beide hoffen, dass es auch im Jahr 2021 wieder einen ähnlichen Ausgleich gibt. Fischer sagte, dass es finanziell andere Kommunen „noch schlimmer erwischt“ habe als Krumbach. Insgesamt sei die Lage für die Städte und Gemeinden finanziell schwierig, es müsse „politisch etwas passieren“. Sonst bestehe die Gefahr, dass die Städte und Gemeinden nicht mehr investieren könnten.
Bezirk, Landkreise, Kommunen: Die Finanzierung geschieht auch auf der Basis eines mitunter komplexen Finanzausgleichs zwischen diesen drei Ebenen. So führen die Städte und Gemeinden an den Landkreis die sogenannte Kreisumlage zu dessen Finanzierung ab. Angesichts der angespannten Lage dürfte es über die Höhe wohl noch einige Gespräche zwischen den Kommunen und dem Landkreis geben. Fischer deutete dies in der jüngsten Sitzung des Krumbacher Stadtrates am Montagabend an. Es gelte, gemeinsam mit dem Kreis Lösungen zu erarbeiten. Immerhin sei es gelungen, das Jahr 2020 ohne Darlehensaufnahme und Rücklagenentnahme abzuschließen. Der Stand der Rücklage betrage 2,9 Millionen Euro.
Wie sieht der weitere Fahrplan für den Krumbacher Haushalt aus? Bürgermeister Fischer kündigte an, dass sich bereits am Montag, 22. Februar Vertreter der fünf Fraktionen im kleinen Kreis zu einer Arbeitssitzung zusammenfinden werden. Dann wird sich der Krumbacher Hauptausschuss am Montag, 8. März mit der Thematik beschäftigen. Am Montag, 22. März steht dann wieder eine Sitzung des Krumbacher Stadtrates an, auf der der Haushalt für die Stadt unter Dach und Fach gebracht werden könnte. Bis dahin gibt es in den einzelnen Fraktionen noch zahlreiche Gespräche, wie das Zahlenwerk am besten „in Form gegossen“ werden könnte. Dabei wird auch danach gesucht, wo es Einsparmöglichkeiten gibt.
Investitionen 2021: Das hat Krumbach in diesem Jahr vor
So ist das Werk, das Kämmerer Bühler jetzt vorlegte, zunächst eine Art erster Rohentwurf. In diesem zeichnen sich hinsichtlich der Investitionen aber bereits für das Jahr 2021 Schwerpunkte ab, unter anderem bei der Feuerwehr.
Hier geht es um eine neue Drehleiter und die Erneuerung des Fahrzeugbestandes. Im ersten Haushaltsentwurf sind für 2021 770.000 Euro angesetzt.
Bekanntlich wird in nächster Zeit auch die Grundschule ausgebaut. Für das Jahr 2021 sind im Haushaltsentwurf 250.000 Euro aufgenommen worden. An die Realisierung des Projekts geht es dann im Folgejahr 2022, im Haushaltsentwurf stehen dafür drei Millionen Euro zur Verfügung.
Wie ist das mit der Finanzierung des Sportzentrums? Der Stadtrat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit klarer Mehrheit für einen Ersatzneubau entschieden. So richtig „in die Vollen“ würde es bei diesem Projekt aber dann erst ab 2022 gehen. Im Haushalt sind für die Sporthalle 2022 1,25 Millionen Euro angesetzt, in den Jahren 2023 und 2024 jeweils vier Millionen Euro. Identisch sind die Beträge für die Schwimmhalle. Aber in welcher Höhe der Betrag für das Sportzentrum liegt, wird maßgeblich von der Arbeit des neuen Stadtratsausschusses für dieses Thema abhängen.
Neue Kita-Plätze: Das ist für die Kommunen eine Art Dauerbrenner. In Niederraunau wird die Kita St. Gabriel ausgebaut. Für das Haushaltsjahr 2021 sind 2,5 Millionen Euro angesetzt.
Auch da will Krumbach Akzente setzen. Im Haushaltsentwurf ist unter anderem Geld für den Ausbau des Lexenrieder Weges (800.000 Euro für 2021, 400.000 Euro für 2022) eingestellt.
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