Gibt es zur Zukunft des Krumbacher Sportzentrums einen Bürgerentscheid? Diese Möglichkeit steht zwar schon seit Herbst 2019 im Raum. Nun aber wird ein Bürgerentscheid gegen den Abriss des Sportzentrums wahrscheinlich. Stadtrat Achim Fißl (SPD), einer der Initiatoren, hat angekündigt, bis Ende März die notwendige Zahl der Unterschriften bei der Stadt einzureichen.
Fißl hatte zusammen mit dem früheren UFWG-Stadtrat Dr. Marcus Härtle die Möglichkeit eines Bürgerentscheids im Jahr 2019 auf den Weg gebracht. Ziel der Initiative, die sich jetzt laut neuer Internetseite Bürgerinitiative Zukunft Krumbach nennt, ist es, einen Abriss des Sportzentrums (Sporthalle, Hallenbad und Mensa) zu verhindern. Statt eines Neubaus soll die Anlage durch eine Sanierung dauerhaft erhalten bleiben.
Seit Herbst 2019 waren Unterschriften gesammelt worden. Dann kam 2020 die Kommunalwahl und die jahrelang oft erbittert geführte Debatte um das Sportzentrum trat in der Öffentlichkeit in den Hintergrund. Und die Corona-Krise erschwerte die Arbeit der Kommunalpolitiker und das Abhalten von Stadtratssitzungen wesentlich.
Doch im Hintergrund gab es in den vergangenen Monaten Gespräche zwischen den Stadtratsfraktionen zur Zukunft des Sportzentrums. Sie mündeten ein in die Stadtratssitzung Anfang Februar – und einen gemeinsamen Antrag aller fünf Stadtratsfraktionen (CSU/JU, JW-OL, UFWG, Grüne und SPD). In der Abstimmung bestätigte der Rat den Ersatzneubau-Beschluss „für die Mehrzweck- und Schwimmhalle sowie Mensa“ mit 16:8 Stimmen.
Gebildet werden sollte ein „beschließender Stadtratsausschuss“, der Möglichkeiten auslotet, die veranschlagten Kosten für einen Neubau von 32 Millionen Euro deutlich zu reduzieren. Abgelehnt wurde mit 21:4 Stimmen ein Antrag der Grünen, durch ein unabhängiges Büro die genauen Kosten für eine Generalsanierung (geschätzt etwa 25 Millionen Euro, allerdings mit gegenüber dem Neubau kleinerer Halle für 500 statt 800 Personen) zu ermitteln.
Was hat die Lage für die Bürgerinitiative verändert?
Das war die Lage, die sich durch die Ankündigung der Bürgerinitiative jetzt deutlich verändert hat. Warum jetzt ein Bürgerentscheid? Der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Fißl sagt, dass sich die Fördermöglichkeiten für Sanierungen entscheidend verbessert hätten. Diese Kenntnis sei ihm zur Ratssitzung Anfang Februar noch nicht vorgelegen, habe ihn aber nun bewogen, den Bürgerentscheid voranzubringen. Für Sanierungen gebe es ab Juli 2021 deutlich höhere Zuschüsse als bisher.
Fißl nennt als Beispiel eine Turnhalle, die für 7,2 Millionen Euro saniert würde. Bisher sei hier mit einem KfW-Zuschuss (die KfW – Kreditanstalt für Wiederaufbau – ist eine Förderbank des Bundes) in Höhe von 660.000 Euro zu rechnen. Ab 1. Juli liege diese Summe bei 1,92 Millionen Euro. Im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) könnte es eine weitere Fünf-Prozent-Sonderzahlung geben. Zu bedenken sei ferner, dass bei einem Neubau ja eine Beton-Bausubstanz in einer Höhe von mehreren Millionen Euro vernichtet würde. Untersuchungen im Vorfeld des Diskussionsprozesses hätten gezeigt, dass die Stahlbetonteile in einem nach wie vor guten Zustand seien. Die Stadt müsse nach derzeitigem Stand bei der Neubauplanung mit rund 15 Millionen Euro Kosten rechnen, die sie selbst aufzubringen habe. Fißl geht davon aus, dass diese städtischen Kosten bei einer Generalsanierung auf rund fünf Millionen Euro reduziert werden könnten.
Angelika Hosser, Fraktionsvorsitzende der Grünen (sie kam zusammen mit Achim Fißl zum Gespräch über den Bürgerentscheid und das Sportzentrum in die MN-Redaktion), verweist auf die zahlreichen Investitionen, die in Krumbach noch anstünden wie beispielsweise im Kita-Bereich. Hohe Aufwendungen müssten wohl auch für die Beseitigung der Altlasten in der ehemaligen Deponie Reutte einkalkuliert werden. Die Corona-Krise werde die finanziellen Möglichkeiten der Stadt einschränken.
Die Grünen sind an Organisation und Umsetzung des Bürgerbegehrens nicht beteiligt. Aber Angelika Hosser sagt auch: Aus Umweltschutzgründen sei eine Generalsanierung einem Neubau vorzuziehen. Die Grünen stellen drei der 24 Stadträte, die SPD zwei. Wie teuer ist eine genauere Berechnung der Kosten einer Generalsanierung? Die Stadt sprach zuletzt von rund 1,5 Millionen Euro. Fißl sagt, er habe Experten konsultiert, die gehen vielmehr von nur rund 250.000 Euro aus. Bürgermeister Fischer wiederum weist die Argumentation Fißls in diesem Punkt entschieden zurück.
Die Verantwortlichen für die Organisation des Bürgerbegehrens
Verantwortliche für die Organisation des Bürgerbegehrens sind neben Fißl der ehemalige Stadtrat Dr. Marcus Härtle, Sebastian Kaida (Junge Union, er gehört als Stadtrat der CSU/JU-Fraktion an) und Josef Osteried. Fißl hofft, dass zu den bislang bereits gesammelten etwa 800 Unterschriften noch rund 500 dazukommen. Erfahrungsgemäß unterschreibt auf Listen dieser Art beispielsweise auch der eine oder andere, der nicht in Krumbach und den Ortsteilen wohnt. Solche Unterschriften werden dann bei der Prüfung aussortiert. Fißl möchte daher auf Nummer sicher gehen. „Rund 1300 Unterschriften, das wird dann sicher reichen“, meint er.
Bürgermeister Hubert Fischer reagierte überrascht auf den Vorstoß der Initiative. Er sei „von den Socken“ und habe dafür kein „Verständnis“. In diesem Vorgehen sehe er einen Wortbruch. Sowohl SPD als auch Grüne hätten den Antrag aller Stadtratsfraktionen mitgetragen und ihre konstruktive Mitarbeit bis zuletzt zugesichert.
Nichts habe diesen Kurswechsel angedeutet, er sei davon ausgegangen, dass der Bürgerentscheid kein Thema mehr gewesen sei. Die exakten Kosten für eine Generalsanierung durchrechnen? Das sei im jetzigen Stadium der Planung auch vergaberechtlich problematisch. Fischer rechnet damit, dass die Durchführung eines Bürgerentscheids die Stadt rund 50.000 Euro kosten würde. Andere Aufgaben der Stadt würden sich gegebenenfalls verzögern.
Fischer ist von Fißl tief enttäuscht
Falls es eine Mehrheit für eine Sanierung gebe, werde dies das Projekt Sportzentrum um weitere zwei bis drei Jahre verzögern. Bei einem Neubau geht er hingegen davon aus, dass dieser in drei bis dreieinhalb Jahren stehen würde. Fischer sagte, dass er von der Vorgehensweise insbesondere Fißls tief enttäuscht sei. „Ich dachte, er arbeitet im Stadtrat konstruktiv mit.“
„Das habe ich auch getan“, weist Fißl die Kritik von Fischer zurück. Fißl sagt aber auch, dass seine Arbeit im Stadtrat eine Seite, die Arbeit für die Initiative eine andere Seite sei. Es sei die Entscheidung der Bürgerinitiative, in der vier Personen an der Spitze maßgebend seien, den Bürgerentscheid jetzt voranzubringen. Der Vorwurf eines Wortbruchs ihm gegenüber sei nicht gerechtfertigt.
Nicht zuletzt wegen der aktuellen Corona-Krise haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens eine Internetseite (www.zukunft-krumbach.de) eingerichtet. Dort können die Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren heruntergeladen werden. Wie Achim Fißl berichtet, können unterschriebene Listen direkt bei ihm in der Mozartstraße 22 abgegeben werden.
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