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Gemeinderat: Wassergebühren bereiten Kopfzerbrechen

Gemeinderat

Wassergebühren bereiten Kopfzerbrechen

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    Der Gemeinderat hatte sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Inhalt der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2005 bis 2017 zu befassen. Dabei ging es unter anderem um Änderungen, beziehungsweise Anpassung an das Kommunal-Abgabengesetz (KAG) vom 8. März 2016. Einleitend wurde festgestellt, dass die finanziellen Verhältnisse der Gemeinde im Prüfungszeitraum relativ günstig waren, die wirtschaftliche Situation trotz der geringen Steuerkraft sehr gut und die Realsteuerhebesätze als auch der Schuldenstand im Landesdurchschnitt liegen. Ansonsten sei „der Stand der Aufgabenerfüllung gut und die Pflichtaufgaben wurden erledigt“ und „mittelfristig ist die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde gesichert“. Im Gegensatz zu anderen Gemeinden im VG-Verbund hat Breitenthal die Änderungen zum KAG noch nicht berücksichtigt, es müssen also noch die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden.

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