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Gemeinderat: Großprojekte können geschultert werden

Gemeinderat

Großprojekte können geschultert werden

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    Großprojekte können geschultert werden
    Großprojekte können geschultert werden

    Deisenhausen ist für die beiden großen Zukunftsprojekte, Hochwasserfreilegung und Gemeindeentwicklungskonzept, finanziell bestens gewappnet. Im Haushaltsplan 2015, der in der jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet wurde, findet sich keine Neuverschuldung, jedoch am Jahresanfang Rücklagen von rund 2,7 Millionen Euro und ein Überschuss von gut 177 000 Euro im Verwaltungshaushalt, der dem Vermögenshaushalt zur Finanzierung von Investitionen zur Verfügung steht. Die Steuerhebesätze bleiben wie im Vorjahr: Grundsteuer A 500, Grundsteuer B 400 und Gewerbesteuer 320 Punkte.

    Das Gesamtvolumen des Haushaltsplans, so VG- Kämmerin Barbara Fetschele, beträgt rund 2,7 Millionen Euro, davon entfallen rund zwei Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und rund 714 000 Euro auf den Vermögenshaushalt.

    Ein Defizit von 154 000 Euro bleibt der Gemeinde bei der Versorgung der Kindergartenkinder. 269 000 Euro fließen als Betriebskostenforderung, Defizitausgleich und Unterhaltungsmaßnahmen in den kirchlichen Kindergarten „Maria Himmelfahrt“ in Unterbleichen und weitere Kindergärten der Umgebung, die von Kindern der Gemeinde besucht werden. Als Einnahmen verzeichnet die Gemeinde rund 127 000 Euro Zuweisungen vom Land und anderen Gemeinden.

    Ausgeglichen sind die Einnahmen und Ausgaben bei der Abwasserversorgung. Als Einnahmen stehen hier rund 144 000 Euro Kanalbenutzungsgebühren zur Verfügung. Rund 82 000 Euro gehen als Betriebskosten- und Finanzierungskostenumlage an den Abwasserverband „Unteres Günztal“ in Ichenhausen, in dessen Händen die Klärung der Schmutzwässer aus allen Ortsteilen der Gemeinde Deisenhausen liegt.

    Zur Diskussion stand in der Sitzung die Konzessionsabgabe mit dem ÜWK in Krumbach, die der Gemeinde in diesem Jahr rund 26 000 Euro einbringt. In Zukunft könnte es etwas mehr sein, da die Gemeinde mit vier Gegenstimmen den Vertrag mit dem Energieunternehmen dahingehend geändert hat, dass alle Bürger, die im Jahr bis zu 30 000 Kilowattstunden verbrauchen, diese Konzessionsabgabe anteilig zu zahlen haben. Bisher wurden diese ab einem Jahresverbrauch von 5000 Kilowattstunden entlastet. Nutznießer waren vor allem Landwirte und Kleingewerbe. Diese Korrektur nahm der Gemeinderat vor, weil eine Kommune laut Gemeindeordnung keine Einnahmen herschenken darf, ansonsten Ahndungen von Seiten der Gemeindeaufsicht oder im schlimmsten Fall der Staatsanwaltschaft zu befürchten habe.

    Mit 150 000 Euro (insgesamt 380 000 Euro) betreibt die Gemeinde in diesem Jahr den Ausbau einer schnellen Internetverbindung. 300 000 Euro kommen am Ende wieder als Zuschuss vom Staat zu-rück. Diese Maßnahme ist von Bürgermeister und Verwaltung so weit vorbereitet, dass sie ausgeschrieben werden kann. Dazu ist notwendig, erklärte Bürgermeister Norbert Weiß, dass ein sogenannter „Breitbandpate“ die erforderlichen Gewerke ins Internet stellt, damit sich Firmen von fern und nah um die Ausführung der Arbeiten bewerben können. Einstimmig wurde der geschäftsleitende Beamte der VG- Krumbach Reinhard Flexer als Breitbandpate installiert.

    Aus alten Kreditverträgen, die nicht kündbar sind, schiebt die Gemeinde rund 337 000 Euro Schulden vor sich her. Das bringt dem 1475 Einwohner zählenden Ort eine Pro-Kopf-Verschuldung von 228,58 Euro. Rein rechnerisch aber ist die Gemeinde schuldenfrei. Denn die Rücklagen auf dem Gemeindekonto betragen zum Jahresende rund 2,38 Millionen Euro. Mit diesem Guthaben kann, wie Bürgermeister Weiß im Investitionsprogramm aufzeigte, die rund 3,6 Millionen teure Hochwasserfreilegung im Verband des „Hochwasserschutzprojektes Günz“ angegangen werden. Denn nach Abzug von 1,5 Millionen Staatszuschüssen und rund 227 000 Euro Unterstützung durch Gemeinden, die von den Hochwassermaßnahmen in Deisenhausen mitprofitieren, verbleibt noch ein Eigenbetrag von rund 1,93 Millionen Euro.

    Wenn alle Maßnahmen, darunter der Bau von fünf Regenüberlaufbecken und innerörtliche Schutzmaßnahmen, vollzogen sind, bleiben sogar noch 600 000 Euro übrig. Zweiter Bürgermeister Franz Durm hegte daran Zweifel und begründete diese mit dem Hinweis, dass neben dem Hochwasserschutz mit dem Gemeindeentwicklungskonzept weitere kostenintensive Investitionen anstünden. Ganz anders sieht die Sachlage Bürgermeister Weiß. Er erinnerte daran, dass unter seiner Amtsführung ein Schuldenstand von 1,8 Millionen Euro im Jahre 1996 innerhalb von 20 Jahren abgebaut und zum Jahresanfang 2015 rund 2,7 Millionen angespart wurden. Dabei wären große Projekte wie Schul- und Turnhallenbau, Ausbau der Bleicher Straße oder die Erschließung von Baugebieten abgearbeitet worden. Wenn das möglich war, betonte Weiß, dann werde die Gemeinde auch die Investitionen, die sich aus dem Gemeindeentwicklungskonzept herauskristallisieren und für die es im Übrigen hohe Zuschüsse gebe aus den laufenden Haushalten stemmen können. (neu)

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