Bürgermeister Hubert Fischer muss kurz lachen, als im Gespräch mit unserer Redaktion das Sportzentrum zur Sprache kommt. Dann seufzt er. Seit rund acht Jahren beschäftigt das Thema die Stadt Krumbach. Neubau oder Sanierung? Zahllose hitzige Diskussionen hat es darüber im Rathaus schon gegeben. Zuletzt zeigten die Stadträte endlich Einigkeit: Ersatzneubau, ja – wenn auch mit deutlich reduzierten Kosten, lautete die Entscheidung. Mit möglichen Einsparpotenzialen soll sich nun ein neuer Ausschuss befassen, der in der Sitzung am Montag abgesegnet werden soll. Einige Details sind allerdings noch offen. Und auch in die Debatte ist noch längst keine Ruhe eingekehrt. Ein Bürgerbegehren scheint denkbar. Dazu hat Fischer eine eindeutige Meinung.
„Da wird jetzt seit zwei Jahren rumgeeiert“, schimpft er. Das Bürgerbegehren zum Sportzentrum um Initiator Achim Fißl hat seine Anfänge bekanntlich im Jahr 2019. „Ein solcher Bürgerentscheid ist ein demokratisches Recht und das ist auch gut so. Aber jahrelang nur damit zu drohen, das führt zu nichts. Es wäre gut, wenn die Unterschriften jetzt endlich einmal vorliegen. Am besten noch heute“, fordert der Bürgermeister, der sich seit Jahren für einen Neubau starkmacht. „Unterdessen fällt die Bude zusammen, die Lage ist dramatisch. Darunter leiden die Schüler und die Vereine – und wir können nichts machen, weil andauernd alles verzögert wird.“
Fischer kritisiert, dass das Thema Bürgerbegehren ausgerechnet in der jetzigen Situation wieder aufkeimt. Der im März 2020 neu gewählte Krumbacher Stadtrat hatte damals Zeit eingefordert, sich mit der komplexen Kausa Sportzentrum auseinanderzusetzen. „Und das ist absolut richtig so, dafür habe ich vollstes Verständnis. Wir wollen eine Lösung, die gut ist für unsere Stadt, das ist klar.“ Nach etlichen Besprechungen zieht das Gremium nun offenbar größtenteils an einem Strang: Im Februar dieses Jahres hatten sich die 24 Stadträte mit 16:8 Stimmen für einen Ersatzneubau des Sportzentrums entschieden.
Fischer kritisiert: Bürgerentscheid in Krumbach bedeutet aktuell nur neuen Stillstand
Fast zeitgleich sind nun die bekannten Gegenstimmen laut geworden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Fißl hatte im Herbst 2019 zusammen mit dem damaligen UFWG-Stadtrat Marcus Härte ein Bürgerbegehren gegen den Abriss und für eine Sanierung des Sportzentrums auf den Weg gebracht. Fißl hatte zuletzt angekündigt, dass er das Bürgerbegehren jetzt entschlossen voranbringen möchte und einen Bürgerentscheid anstrebe. Fischer dazu: „Es wird nun wieder mit einem Bürgerentscheid gedroht, der in der aktuellen Situation nichts anderes bedeutet als Stillstand – dann hätten wir uns die Zeit auch einfach sparen können.“
Die Konsequenzen einer solchen Abstimmung sind dem Bürgermeister zufolge ohnehin unabhängig vom Ergebnis recht überschaubar. Zuständig für das Krumbacher Schul- und Sportzentrum, das Ende der 1970er-Jahre errichtet wurde, sind die Stadt Krumbach, der Landkreis Günzburg und verschiedene Gemeinden rund um Krumbach (Aletshausen, Waltenhausen, Ebershausen, Deisenhausen, Breitenthal, Wiesenbach und Neuburg). „Wir brauchen eine Einstimmigkeit aus allen betroffenen Kommunen, um eine Entscheidung zu treffen. Daran sind wir vertraglich gebunden und daran müssen wir uns halten. Ein Bürgerentscheid kann aber nur Krumbach beeinflussen. Die rein rechtliche Auswirkung einer solchen Abstimmung ist deshalb nur eines: Eine zeitliche Verzögerung“, sagt Fischer. Falls ein solcher zustande kommen sollte, wären dem Bürgermeister zufolge zwei Szenarien möglich: Die Bürger entscheiden sich für einen Neubau. „Dann können wir wie geplant weitermachen“, sagt Fischer. Oder die Bürger sprechen sich dagegen aus. „Dann müssen wir ein Jahr abwarten und können dann weiter machen“, sagt der Bürgermeister.
Auch Landrat Hans Reichhart sprach sich kürzlich klar für einen Neubau des Sportzentrums aus. Der Landkreis (er ist Träger der Realschule) müsste dann eventuell reagieren und die Sanierung der Realschule vom Krumbacher Entscheidungsprozess entkoppeln und separat vorantreiben. Ein Bürgerentscheid gegen einen Neubau würde auch eine Verzögerung des Projekts zulasten der Schüler bedeuten, sagte Reichhart im Gespräch mit unserer Redaktion.
Bürgermeister nennt mögliches Bürgerbegehren zu Sportzentrum "Stimmungsmache"
Begründung für den erneuten Vorstoß in Sachen Bürgerbegehren sei die deutliche Verbesserung der finanziellen Förderung einer Sanierung, heißt es vonseiten der Initiatoren. Auch das kritisiert Fischer recht deutlich: „Um die angesprochene finanzielle KfW-Förderung für eine Sanierung tatsächlich erhalten zu können, sind geschätzt fünf Millionen Euro Mehrkosten nötig – nur um dann rund 2,5 Millionen Fördergeld zu bekommen. Diese Widersprüche kennen auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens – aber das ist auf Stimmungsmache ausgelegt.“ Fischer plädiert dennoch für eine ruhige Diskussion: „Das Problem ist, dass die Debatte sehr emotional geführt wird. Wir müssen uns wieder mehr auf die sachliche und juristische Ebene konzentrieren.“
Denn Einsparpotenziale gebe es auch bei einem rund 32 Millionen Euro teuren Neubau. Um diese soll sich künftig ein eigener Ausschuss kümmern. Für die Einführung eines solchen hat sich das Gremium bereits ausgesprochen. Die rechtlichen Details sollen in der Stadtratsitzung am Montag diskutiert werden. Nach Angaben von Fischer sind dafür Änderungen in der Satzung und der Geschäftsordnung nötig. Anschließend könne der Ausschuss in Kraft treten. Die Mitglieder sollen etwa Vorberatungen über mögliche Einsparungen und planungsrechtliche Angelegenheiten führen, die dann im Stadtrat beschlossen werden können. Selbst beschließend tätig werden könne der Ausschuss hingegen bei der Vergabe von Aufträgen. Hier sieht Fischer den größten Vorteil, da ein Ausschuss flexibler auf kurzfristige Änderungen und Anträge von Firmen reagieren könne. Vorgesehen ist aufgrund der Größe des Projektes eine Wertgrenze von 500.000 Euro. „Alles andere wäre viel zu gering und würde dazu führen, dass vieles als Eilentscheidung auf meinem Schreibtisch landen würde, was ja nicht dem demokratischen Prinzip entspricht.“
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