Die Außenminister der Europäischen Union haben sich für Waffenlieferungen einzelner EU-Mitglieder in den Irak ausgesprochen. Das sagte der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier am Freitag am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel. Die Bereitschaft zu solchen Lieferungen sei aber von Land zu Land unterschiedlich.
Die Bundesregierung etwa will laut Steinmeier erst nach seiner Rückkehr aus dem Irak über die Lieferung militärischer Ausrüstung an die Kurden entscheiden. Deutschland werde bei der Unterstützung der Kurdenmilizen im Kampf gegen die Dschihadisten "bis an die Grenze des politisch und rechtlich Machbaren gehen", sagte Steinmeier am Freitag nach einer Sondersitzung der EU-Außenminister in Brüssel. "Was das sein wird, entscheiden wir, wenn ich aus dem Irak zurückkehre."
Steinmeier fliegt in den Irak
Steinmeier kündigte an, noch am Abend in den Irak zu fliegen. "Ich werde jetzt gleich von hier aus mit kurzem Zwischenstopp in Berlin über die Türkei nach Bagdad und Erbil fliegen und dort Gespräche mit der irakischen Führung in
Der Außenminister verwies auf die in Brüssel beschlossene gemeinsame Erklärung, wonach Waffenlieferungen an die Kurden durch EU-Mitgliedstaaten begrüßt werden. Es gebe aber auch bei vielen anderen Mitgliedsstaaten "noch keine klare Analyse", "welche Ausrüstung genau gebraucht wird". Die irakischen Streitkräfte seien "weitgehend versorgt mit Ausrüstung noch aus Zeiten des Ostblocks". Bei der Lieferung von Munition seien daher besonders die Osteuropäer gefragt. Diese seien vielfach aber noch nicht so weit, während die westeuropäischen Staaten zwar Lieferungen angekündigt haben, doch ihr Material "nicht schnell nutzbar" sei, da die Iraker damit nicht vertraut sind.
"Europa muss seiner Verantwortung gerecht werden"
"Wir müssen das jetzt zusammenbringen", sagte Steinmeier. Nötig sei ein "europäisches Gesamtpaket". Der Minister betonte, neben der militärischen Hilfe bräuchten die Iraker und Kurden auch Unterstützung bei der Versorgung der Flüchtlinge. Es sei "von einem längeren Aufenthalt dieser Flüchtlinge auszugehen". Neben Nothilfe bräuchten die Flüchtlinge auch längerfristige Unterkünfte. "Alle europäischen Außenminister haben signalisiert, dass Europa seiner Verantwortung gerecht werden muss in dieser besonderen Situation", sagte Steinmeier.
Der Konflikt im Irak sei nicht vergleichbar mit dem dpa, afp USA greifen gegen Dschihadisten im Nordirak durch