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Steinmeier: Hartz IV im Grundsatz erfolgreich

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Steinmeier: Hartz IV im Grundsatz erfolgreich

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    Steinmeier: Hartz IV im Grundsatz erfolgreich
    Steinmeier: Hartz IV im Grundsatz erfolgreich Foto: DPA

    Steinmeier sagte am Freitag im RBB-Inforadio: "Wir haben Wichtiges auf den Weg gebracht." Wo Fehlentwicklungen eingetreten seien, etwa bei der Leiharbeit, müsse man dies jetzt korrigieren. Die Hartz-IV-Regelungen hätten sich auf die Vermittlung von Arbeit positiv ausgewirkt.

    Steinmeier sagte: "Anders als Herr Westerwelle haben wir nicht nur öffentliche Debatten geführt, sondern wir haben Politik gemacht, um diese Anreize zu stärken." Vor allem im Bereich Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit habe es Erfolge gegeben.

    Mit Blick auf die von Westerwelle angestoßene Sozialstaats-Debatte sagte Steinmeier, in Deutschland bestreite niemand ernsthaft die Forderung, dass sich Arbeit lohnen müsse und dass jemand, der arbeitet, mehr bekommen müsse als ein Sozialhilfeempfänger.

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