Die SPD sei da völlig unabhängig von ihrem Parteitag Mitte November. "Es ist für uns überhaupt kein Muss, das Mitgliedervotum vor dem
Bisher war davon ausgegangen worden, dass die rund 470 000 SPD-Mitglieder vor dem vom 14. bis 16. November in Leipzig stattfindenden Bundesparteitag über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden. "Wir machen uns da die Hose nicht eng", betonte Nahles.
Der Parteitag sei nicht verschiebbar aus rechtlichen Gründen. Ob es einen Mitgliederentscheid oder eine Mitgliederbefragung geben soll, sei noch unklar. Bei einem Entscheid gebe es strengere Fristen. In jedem Fall soll das Votum politisch bindend für die SPD sein.
Ob es nach dem Sondierungsgespräch am Freitag mit der Union ein zweites Gespräch geben werde, sei noch offen. "Frau Merkel ist am Zug: Sie muss sich um eine Regierungsbildung bemühen. Sie muss sagen, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen will", so Nahles. Wenn Kanzlerin Angela
Beschluss SPD-Landesvorstand NRW