Am 16. März werden sich deutschlandweit alle politisch interessierten Augen auf München richten: Der neue Oberbürgermeister wird gewählt - und erstmals seit einem Vierteljahrhundert könnte es passieren, dass die SPD die Wahl in der angeblichen heimlichen Hauptstadt verliert.
Der Kampf um den OB-Sessel am Marienplatz wird im Rampenlicht stehen - doch geht es bei den Kommunalwahlen um viel mehr als nur München. Bayernweit werden etwa 39 000 Mandate in Gemeinderäten, Stadträten und Kreistagen vergeben. Neben dem Münchner Stadtoberhaupt werden 18 weitere Oberbürgermeister der kreisfreien Städte gewählt und 58 der 71 bayerischen Landräte.
Bei Kommunalwahlen stehen die Personen im Vordergrund
Ein alter Lehrsatz unter Politikern besagt, dass Kommunalwahlen Persönlichkeitswahlen seien und überregionale Themen keine große Rolle spielten. "Bei den Kommunalwahlen geht es um den politischen Wettbewerb der besten Ideen für die Heimat vor Ort", sagt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer staatsmännisch. "Uns geht es darum, diesen Wettbewerb zu gewinnen, und nicht um politische Gegnerschaft."
In der Tat ist es so, dass die parteipolitischen Fronten bei Kommunalwahlen weit weniger klar verlaufen als bei überregionalen Wahlen. Gemeinsame Listen zweier Parteien oder Gruppen sind keine Seltenheit, und mancherorts wird der Bürgermeister von mehreren Listen getragen.
Dennoch zeigen auch Kommunalwahlen den generellen Trend an. So erlitt die CSU bei der
Für die CSU hätte ein Sieg in München große symbolische Bedeutung
Für die CSU hätte ein Sieg in München die größte symbolische Bedeutung, doch ist das nur ein Teil des Gesamtbilds. Die CSU als größte Partei hat auch die meisten Bewerber: "Wir haben 1800 Bürgermeisterkandidaten und etwa 40 000 Gemeinde- Stadtrats- und Kreistagskandidaten", sagt Scheuer. "Wir wollen die Städte, in denen wir den Bürgermeister stellen, halten und dort, wo wir bislang nicht regieren, zulegen."
Die SPD dagegen hofft, nicht nur München, Nürnberg und Würzburg zu verteidigen, sondern auch Regensburg zu gewinnen, wo der langjährige CSU-Oberbürgermeister Hans Schaidinger aufhört. Auch in Ingolstadt rechnet sich die SPD mit der parteilosen OB-Kandidatin Veronika Peters Chancen aus, wie Bayerns SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen sagt.
Sie geht davon aus, dass die jüngsten landespolitischen Turbulenzen nicht spurlos an der CSU vorübergehen. Die Debatte um die Streichung von Lehrerstellen sei in vielen Kommunen ein großes Thema. "Das könnte der CSU noch empfindlich auf die Zehen fallen", sagt Kohnen. Auch die SPD verlor 2008 und will nun wieder stärker werden. "Unser Wahlziel ist, möglichst viele Rathäuser zu erobern und mehr Mandate für die SPD in den kommunalen Gremien zu holen", sagt die SPD-Generalsekretärin. "Aber das ist ja wohl bei allen Parteien so."
Die Freien Wähler wollen mehr Landräte stellen
Die bayerische SPD ist in den großen Städten weit stärker als auf dem Land, bei den Freien Wählern verhält es sich umgekehrt. Derzeit sind 46 der 71 bayerischen Landkreise CSU-regiert, 14 Landräte stellen die
Dementsprechend konzentrieren sich die Freien Wähler (FW) auch viel mehr auf die Eroberung zusätzlicher Landratsposten als auf die OB-Sessel. Diese 14 Landräte will die Partei auf jeden Fall halten, wie FW-Generalsekretär Michael Piazolo sagt. Höchst willkommen wäre naturgemäß der eine oder andere zusätzliche Landratsposten. So tritt im Kreis Regensburg Tanja Schweiger an, die Lebensgefährtin des Parteichefs Hubert Aiwanger. Schweiger hat schon Wochen vor ihrem offiziellen Wahlkampfstart eine energische Kampagne gestartet.
Für viele bei den Freien Wähler sind die Kommunalwahlen nach wie vor das eigentliche Kerngeschäft. Nach wie vor unterstützen längst nicht alle Freien Wähler die Ausdehnung in die Landespolitik, doch bei der Kommunalwahl muss Parteichef Hubert Aiwanger keine Motivationsprobleme an der Basis fürchten.
Bei den Grünen gehen mehr Kandidaten ins Rennen als 2008
Die Grünen können sogar ziemlich sicher mit Stimmengewinnen rechnen. Das hat einen einfachen Grund: Bisher hatte die Partei immer das Problem fehlender Kandidaten auf dem Land.
"Wir treten in 450 Gemeinden an, das sind 100 mehr als 2008", sagt die Grünen-Landesvorsitzende Sigi Hagl. Die Grünen gewinnen nach Hagls Angaben nach wie vor Mitglieder. "Ich gehe davon aus, dass wir die Zahl unserer Mandate deutlich steigern können", sagt sie. dpa