Weißenhorns Stadtsäckel ist noch gefüllt – trotz Pandemie. Vorerst jedenfalls, so Kämmerer Michael Konrad, komme die Kommune wohl „mit einem blauen Auge davon“. Im Rekordtempo beriet der Weißenhorner Haupt-, Bildungs- und Finanzausschuss am Montagabend über den Haushaltsplanentwurf der Kämmerei fürs Jahr 2021. Der Grund: Pandemiebedingt hatten die Räte die Details bereits online besprochen. Vieles sei derzeit unsicher, sagte Bürgermeister Wolfgang Fendt. Die Lage müssen man mit einem großen Fragezeichen versehen.
Kämmerer rechnet mit geringeren Steuereinnahmen
Doch der Haushalt stehe laut Bürgermeister gut da. "Wir werden alle angedachten Maßnahmen stemmen können“, sagte Fendt in der Sitzung am Montagabend. Das Haushaltsvolumen der Stadt liegt heuer bei insgesamt 57 Millionen Euro, davon entfallen 45 Millionen auf den Verwaltungs- und rund 15 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Wegen der Lockdown-Maßnahmen rechnet der Kämmerer für die nächsten Monate mit einer mehr oder weniger starken „Eintrübung“ der Einnahmesituation, sowohl wegen Mindereinnahmen aus Gewerbesteuern als auch wegen Ausfällen aus dem Veranstaltungs- und Kulturbetrieb sowie dem Bereich Bildung und Betreuung. Im Jahr 2020 immerhin war das Gewerbesteueraufkommen trotz Pandemie-Auswirkungen noch so hoch wie ursprünglich erwartet.
Eine der größten Ausgaben im aktuellen Verwaltungshaushalt bildet, wie schon länger prognostiziert, die Kreisumlage: Rund 12 Millionen Euro muss die Stadt heuer an den Landkreis abtreten, das sind rund 5,3 Millionen Euro mehr als 2020.
Grund dafür sind die besonders hohen Gewerbesteuereinnahmen aus dem Jahr 2019, die in den Berechnungen nun zu Buche schlagen. Schlüsselzuweisungen vom Kreis hingegen bekommt Weißenhorn in diesem Jahr nicht. Um die Belastungen zu schultern, sollen rund 5 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden. 2021 liegt die Fuggerstadt hinsichtlich ihrer Steuerkraft mit 1757 Euro je Einwohner auf Platz 1 im Landkreis.
Trotz Pandemie will die Stadt Schulden abbauen
So will Weißenhorn weiter Schulden abbauen. Insgesamt sollen sich die Schulden zum Jahresende auf rund 880.000 Euro verringern. Damit läge die Pro-Kopf-Verschuldung in Weißenhorn bei 65 Euro und damit weit unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen. Geplant ist eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro für den Bau der Feuerwache Weißenhorn im Zusammenhang mit einem Förderprogramm der KfW. Kostensteigerungen ergeben sich beim Personal: Die Ausgaben steigen voraussichtlich um 10 Prozent auf rund 12 Millionen Euro an.
Die Kommune hat 2021 viel vor: Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Weißenhorn stehen im städtischen Haushalt rund 1,8 Millionen Euro zur Verfügung, 1,6 Millionen Euro fürs Feuerwehrhaus Biberachzell und 1,8 Millionen für die Kinderkrippe Maximilianstraße. Eingeplant sind außerdem rund 2 Millionen Euro für die Sanierung der Museumsgebäude. 770.000 Euro sind für die Ausstattung der Stadtteil-Feuerwehren, darunter ein Löschfahrzeug für die Feuerwehr Attenhofen, vorgesehen. Unter anderem sind außerdem 870.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen in den Stadtteilen und 688.000 Euro für Straßenbauten in Weißenhorn angesetzt, 700.000 Euro für die Erweiterung des Kanalnetzes und 880.000 Euro für Arbeiten an der Aussegnungshalle am Waldfriedhof.
SPD warnt vor wachsendem Berg an Investitionen
Es sei klar, dass das anstehende Pensum an Investitionen heuer nicht abzuarbeiten sei, sagte Kämmerer Konrad. „Wir schieben einen wachsenden Berg an Investitionen vor uns her“, pflichtete SPD-Fraktionschef Herbert Richter bei. Die Sozialdemokraten wollten dem Haushaltsplanentwurf zustimmen, es sei aber wichtig, dass die Kommune bezüglich der Infrastruktur künftig andere Prioritäten setze, sagte Richter. So gebe es etwa wichtigere Maßnahmen als den Ausbau der Straße von Wallenhausen nach Unteregg. Auch brauche es künftig mehr Mittel für den Ausbau von Bushaltestellen.
Die Stadt habe große Projekte vor, so Franz-Josef Niebling für die CSU. Positiv sei, dass eine halbe Million Euro in die Entwicklung zur fahrradfreundlichen Kommune eingeplant sind, wesentlich sei zudem die geplante Anschaffung von Defibrillatoren für die Ortsteile und die Investition in die Entwicklung zur „Smart-City“, wodurch beispielsweise neue Verkehrslösungen bei Staus und Parkplatznot ermöglicht würden.
„Eine schwierige Zeit auch für die Verwaltung“ machte Jürgen Bischof, Sprecher der WÜW aus. Seiner Fraktion liege daran, dass sich Weißenhorn nachhaltig entwickle. Daher müsse weiterhin in die Fernwärme investiert werden, ebenso in den Ausbau der Bildungseinrichtungen sowie in Wohngebiete wie Rössle-Areal und Diepold-Schwarz-Straße. „Wir können zuversichtlich in die Zukunft schauen“, sagte Bischof. Der Haushaltsplan muss nun noch vom Gesamtstadtrat genehmigt werden.
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