Wenn Weißenhorner Stadträtinnen und Stadträte über Geld sprechen, dann ist keine hitzige Diskussion zu erwarten. Die jährlichen Haushaltsberatungen gleichen eher einer entspannten Plauderrunde. In finanzieller Hinsicht geht es der Stadt seit Jahren sehr gut und das Jahr 2024 bringt daher – wenn alles planmäßig läuft – ein überaus erfreuliches Ergebnis: Ende des Jahres wird Weißenhorn schuldenfrei sein. Gleichzeitig stehen millionenschwere Bauvorhaben auf dem Programm. Wie schafft die Fuggerstadt das?
Fünf Erklärungsansätze hat Bürgermeister Wolfgang Fendt in der jüngsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Bildungsausschusses präsentiert: Die Stadt habe hohe Gewerbesteuereinnahmen, sie erhalte hohe Zuschüsse, es gebe eine sparsame Haushaltsführung, die Stadtverwaltung mache eine gute Arbeit und der Stadtrat fokussiere sich auf die wichtigsten Aufgaben – nämlich auf das, was für die Zukunft der Stadt wichtig sei.
Die zwei größten Bauprojekte in Weißenhorn kosten zusammen rund 33 Millionen Euro
Er lese gerade das Buch "Weltordnung im Wandel" von Ray Dalio, erzählte Fendt. Eine – wenig überraschende – Erkenntnis daraus: Eine Gesellschaft entwickelt sich weiter, wenn sie in Bildung sowie Infrastruktur investiert und wenn die Finanzen stimmen. "Zu einer guten Infrastruktur gehört eine ordentliche Breitbandversorgung", sagte der Rathauschef. Deshalb brauche auch Weißenhorn eine vernünftige Versorgung mit Glasfaser. Für den Netzausbau in der Stadt läuft derzeit ein Markterkundungsverfahren.
Daten zum Weißenhorner Haushalt 2024
Der Haushalt 2024 der Stadt Weißenhorn schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von gut 75,5 Millionen Euro ab. Davon entfallen 54,4 Millionen auf den Verwaltungshaushalt, aus dem die Stadt laufende Ausgaben wie zum Beispiel Personalkosten bestreitet. 21,1 Millionen Euro entfallen auf den Vermögenshaushalt, aus dem Investitionen wie Baumaßnahmen und Grundstückskäufe finanziert werden.
Kämmerer Michael Konrad erwartet in diesem Jahr Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt rund 33,6 Millionen Euro (Vorjahr: 32,7 Millionen). Bei der Gewerbesteuer rechnet Konrad mit 18 Millionen Euro. 2023 nahm die Stadt knapp 20 Millionen Euro an Steuern von Betrieben ein.
Auf satte 12,3 Millionen Euro beläuft sich die Kreisumlage, die Weißenhorn heuer an den Landkreis zahlen muss. Das sind fast 1,2 Millionen mehr als im Vorjahr.
Wenn alles planmäßig läuft, dann wird der Kernhaushalt der Stadt Weißenhorn am Ende des Jahres schuldenfrei sein. Die letzte zu leistende Tilgungsrate beträgt heuer 292.208 Euro. Zu Beginn des Jahres hatte die Stadt Rücklagen in Höhe von knapp 20 Millionen Euro. Der Haushaltsplan sieht vor, daraus bis Jahresende rund 11,8 Millionen Euro zu entnehmen. So viel Geld wird aber sehr wahrscheinlich nicht benötigt, weil die Stadt wie in den Vorjahren gar nicht alle geplanten Projekte umsetzen kann. (jsn)
Die Liste der Investitionen und geplanten Bauvorhaben in Weißenhorn ist lang. Die größten Projekte momentan sind bekanntlich die Sanierung des Museumsensembles in der Altstadt samt Aufbau einer neuen Dauerausstellung und der Neubau des Feuerwehrgerätehauses westlich der Einmündung der Emershofer Straße in die Illerberger Straße. Ersteres kostet schätzungsweise rund 18 Millionen Euro, zweiteres ist mit rund 15 Millionen Euro veranschlagt. Das Bauprogramm listet für 2024 Maßnahmen mit Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 12,8 Millionen Euro auf. Es sei gar nicht machbar, alle im Haushalt berücksichtigten Vorhaben in diesem Jahr umzusetzen, sagte Fendt. Geld dafür wäre wohl genug da, aber ausreichend Personal habe die Stadt nicht. Daran müsse gearbeitet werden. Also müssen Schwerpunkte und Prioritäten gesetzt werden: Darüber beraten sich Mitglieder der Verwaltung und des Stadtrats an diesem Freitag und Samstag in einer Klausurtagung.
Weißenhorn und Vöhringen erhalten keine Schlüsselzuweisungen
Kämmerer Michael Konrad hat mit dem diesjährigen Zahlenwerk den letzten Haushaltsentwurf seiner Karriere vorgelegt: Er wird in diesem Jahr in Rente gehen, Andreas Palige steht bereits als sein Nachfolger fest. "Die Stadt sollte in der Lage sein, die Großprojekte umzusetzen, ohne in Schieflage zu geraten", sagte Konrad. Die Steuereinnahmen erwiesen sich trotz aller Krisen "als bemerkenswert robust". Außerdem wies der Kämmerer darauf hin, dass Weißenhorn und Vöhringen momentan als einzige Kommunen im Landkreis Neu-Ulm bei der Verteilung von Schlüsselzuweisungen leer ausgehen.
Franz Josef Niebling (CSU) sprach von einem "sehr schönen Haushalt" und betonte, dass die Stadt auch die großen Bauprojekte stemmen könne, ohne Kredite aufnehmen zu müssen. Jürgen Bischof (Freie Wähler/WÜW) hakte wegen der weiter gestiegenen Personalkosten nach. Diese sind einer der größten Ausgabeposten und heuer mit rund 15,8 Millionen Euro veranschlagt. Das sind 1,2 Millionen Euro mehr als ein Jahr zuvor. Der Kämmerer geht davon aus, dass dieser Wert auch in diesem Jahr wieder zu hoch angesetzt ist. Melanie Müller, die geschäftsleitende Beamtin im Rathaus, verwies auf Gehaltserhöhungen bei den Tarifangestellten und Besoldungserhöhungen von Beamtinnen und Beamten. Gleichzeitig betonte sie, dass auch Stellen, die momentan nicht besetzt sind, im Haushalt berücksichtigt werden. Das sei ihr auch wichtig: "Ich möchte jede Stelle mit Kosten hinterlegt haben", sagte Müller.
Noch ist unklar, wie stark die Kleinschwimmhalle in Weißenhorn beschädigt ist
Für die Sanierung der derzeit geschlossenen Kleinschwimmhalle sind 100.000 Euro im Haushalt eingestellt. Ob das reichen wird, ist fraglich. Der Gutachter sei noch einmal dagewesen, sagte die Stadtbaumeisterin Claudia Graf-Rembold auf Nachfrage von Herbert Richter (SPD). Das Ergebnis der Untersuchungen des Bauwerks stehe noch aus. Sie hoffe, dass das Gutachten über das Ausmaß des Schadens in den nächsten zwei Wochen fertig sei, sagte Graf-Rembold.
Einstimmig empfahl der Hauptausschuss dem Stadtrat, die Haushaltssatzung 2024 entsprechend dem Ergebnis der Vorberatungen zu beschließen. Auch gegen den Finanz- und Investitionsplan der Stadt für die Jahre 2023 bis 2027 gab es keine Einwände.