Es wird das wohl größte Infrastrukturprojekt der nächsten Jahre in Weißenhorn: Um im Stadtgebiet flächendeckend Glasfaserkabel zu verlegen und schnelle Internetverbindungen auch zum Standard in allen Ortsteilen zu machen, will die Kommune eine Gesellschaft gründen. "Damit wird eines der großen Ziele, die ich für die Stadt habe, in Erfüllung gehen", sagte Bürgermeister Wolfgang Fendt am Montagabend im Stadtrat. "Wir wollen, dass alle Haushalte, alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt, mit Glasfaser versorgt werden." Einen Namen hat das Unternehmen schon, auch ein Gesellschaftsvertrag liegt bereits vor. Doch das reicht für die Gründung noch nicht aus.
Auch wenn es viel Geld und Mühe kostet - aus Sicht des Bürgermeisters und des Stadtrats muss die Kommune diesen Weg einschlagen, um allen Privathaushalten und Firmen Internetanschlüsse mit Geschwindigkeiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde anbieten zu können. Der Markt allein regelt das nicht. "Wir hoffen auf hohe Zuschüsse", sagte Fendt. Laut Sitzungsvorlage könnten auch weitere Gesellschafter aufgenommen werden, Interessensbekundungen anderer Kommunen liegen bereits vor.
Glasfaser Weißenhorn GmbH hat bislang nur die Stadt als Gesellschafter
Der Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Glasfaser Weißenhorn GmbH, den die Stadtverwaltung dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt hat, orientiert sich an der Weißenhorner Fernwärme-Gesellschaft FWW. Ein wesentlicher Unterschied ist allerdings, dass es bei der Glasfaser-GmbH bislang nur einen Gesellschafter gibt, nämlich die Stadt Weißenhorn. Bei der FWW ist der Landkreis Neu-Ulm als zweiter Gesellschafter neben der Stadt mit im Boot. Jürgen Bischof (Freie Wähler/WÜW) fragte nach der Sinnhaftigkeit einer Gesellschafterversammlung, wenn dieser bislang nur eine Person, nämlich der Weißenhorner Bürgermeister, angehöre. Fendt sagte, dass er selbst nicht ganz glücklich mit der Lösung sei. Doch der Notar habe empfohlen, sich an die gesetzlichen Regelungen zu halten. Auch eine Vertreterin und ein Vertreter des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, die per Computer in der Sitzung zugeschaltet waren, hatten keine Bedenken. Fendt versicherte jedenfalls, bei allen wichtigen Entscheidungen, die er treffen dürfe, die Zustimmung der Stadträte oder des Aufsichtsrates einzuholen.
Der Aufsichtsrat der neuen Gesellschaft wird auf Wunsch des Stadtrats von sieben auf neun Mitglieder erweitert. Das hat den Vorteil, dass jede Fraktion mindestens einen Vertreter stellen kann und nicht per Losverfahren über die Besetzung entschieden werden muss. Die CSU hatte sogar beantragt, das Gremium auf 14 Räte plus Bürgermeister zu vergrößern. "Wir schlagen vor, gleich auf die höhere Zahl zu gehen, damit auch andere Kommunen einsteigen können, um sich mit Glasfaser auszustatten", sagte Fraktionschef Franz Josef Niebling. Doch der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, stattdessen erhielt der Antrag von Freie Wähler/WÜW Zustimmung, der vorsah, den Aufsichtsrat mit dem Bürgermeister und acht Räten zu besetzen.
Ausbau mit Glasfaser in Weißenhorn kostet viele Millionen Euro
Von der CSU werden Franz Josef Niebling, Kerstin Lutz und Peter Niesner in das Gremium bestellt, von Freie Wähler/WÜW Jürgen Bischof und Bernhard Jüstel. Thomas Schulz (SPD), Ulrich Fliegel (Grüne) und Susanne Kuderna-Demuth (ÖDP) komplettieren die Runde. Der Beschluss für diese Besetzung fiel einstimmig. Mit dieser Änderung hatten die Stadträtinnen und Stadträte auch keine Einwände gegen den Gesellschaftsvertrag. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen weiteren Schritte zur Eintragung der Glasfaser Weißenhorn GmbH in das Handelsregister umzusetzen. Außerdem will das Gremium in einer der nächsten Sitzungen nachvollziehbar erklärt bekommen, wie die weiteren Umsetzungsschritte konkret aussehen. Fachleute bezifferten die Gesamtkosten für die erste Ausbaustufe auf 17,7 Millionen Euro.
Um die Gesellschaft überhaupt anmelden zu können, benötigt sie einen Geschäftsführer. Eine geeignete Person wird die Stadt auf Beschluss des Stadtrats nun per Stellenanzeige suchen. Sie sollte idealerweise einen betriebswirtschaftlichen Hintergrund haben und sich mit Förderprogrammen zum Breitbandausbau auskennen. Die neue Stadträtin Julia Probst (Grüne) vermisste in der vorgelegten Stellenausschreibung den Hinweis, dass sich auch Menschen mit Behinderung bewerben können. Dass der fehle, sei ein Versehen, sagte Fendt. "Wir ergänzen das."