Unter sehr außergewöhnlichen Umständen nehmen dieser Tage die neu gewählten kommunalen Gremien ihre Tätigkeit auf. Nachdenklich stimmende Worte hat deshalb Weißenhorns Bürgermeister Wolfgang Fendt am Montagabend an den neuen Stadtrat gerichtet. „Ich glaube, nach Ende dieser Corona-Zeit werden wir ein anderes Land erleben“, sagte Fendt und erwähnte als Beispiel die Schließung eines Ladens in der Hauptstraße. So hängen in den Schaufenstern der „Anziehbar“ derzeit Schilder mit den Worten „Räumungsverkauf wegen Geschäftsaufgabe“.
Noch ist nicht absehbar, welche weitreichenden Folgen die Corona-Pandemie noch haben wird. Wichtig ist es aus Sicht von Fendt jedenfalls, dass das Miteinander im Weißenhorner Stadtrat in den nächsten sechs Jahren von Teamgeist geprägt ist. Neu im Team sind nun Philipp Hofmann, Christian Simmnacher (beide CSU), Frank Ilg, Jürgen Bischof (beide WÜW), Andreas Ritter (FDP) und Susanne Kuderna-Demuth (ÖDP). Sie leisteten als Neulinge des Gremiums ihren Eid in der Fuggerhalle.
Fast alle Sitzungsteilnehmer und die meisten Zuhörer trugen am Montagabend übrigens eine Mund-Nasen-Bedeckung. Bürgermeister Fendt hatte dazu appelliert, Masken aufzusetzen, auch wegen der Vorbildfunktion des Stadtrats.
Klares Votum für Kerstin Lutz und Jutta Kempter
Neben einer Geschäftsordnung und der Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse hat das Gremium in geheimer Wahl bestimmt, wer Fendt künftig vertreten wird, wenn dieser verhindert ist. Auf Vorschlag der CSU wurde Kerstin Lutz einstimmig zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt. Als Leiterin des Pfaffenhofer Ordnungsamtes habe sie für das Stellvertreter-Amt das notwendige Wissen und Erfahrung, sagte der alte und neue CSU-Fraktionschef Franz Josef Niebling. Lutz erhält als Zweite Bürgermeisterin eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 600 Euro.
Dritte Bürgermeisterin ist nun Jutta Kempter (WÜW). Sie wurde vom neuen Fraktionsvorsitzenden Jürgen Bischof vorgeschlagen und bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung gewählt. Kempter erhält für das Amt monatlich 300 Euro als Aufwandsentschädigung. Fendt beglückwünschte die beiden Frauen und bedankte sich bei ihren Vorgängern Ernst Peter Keller und Josef Zintl für die gute Zusammenarbeit.
Soll der Bürgermeister einen Dienstwagen bekommen?
Am Ende der Sitzung konnte Lutz ihre Vertreterfunktion sogleich wahrnehmen. Denn der Rathauschef ließ mehrere Tagesordnungspunkte öffentlich behandeln, die seine Person betrafen. So schlägt die Stadtverwaltung vor, einen Mittelklassewagen als Dienstauto für den Bürgermeister zu leasen. Bislang nutzte Fendt sein Privatauto auch für dienstliche Fahrten und erhielt dafür einen Zuschuss. Eine Entscheidung traf der Stadtrat noch nicht. Stattdessen folgte er dem Antrag von Herbert Richter (SPD), der die Verwaltung bat, zunächst detaillierte Informationen über den vorgesehenen Vertrag einzuholen.
Das sind die Ausschüsse des Weißenhorner Stadtrats
Der Weißenhorner Stadtrat hat 25 Mitglieder, seine beschließenden Ausschüsse 15 (jeweils Stadträte plus der Bürgermeister). Diese kleineren Gremien müssen allerdings auch das Wahlergebnis widerspiegeln. Mit einstimmigen Beschlüssen hat der Stadtrat in seiner konstituierenden Sitzung am 4. Mai 2020 fünf Ausschüsse gebildet.
Die regulären Vertreter im Haupt-, Finanz- und Stadtentwicklungsausschuss sind künftig Marcus Biberacher, Günther Hogrefe, Ernst Peter Keller, Kerstin Lutz, Franz Josef Niebling, Philipp Hofmann (alle CSU), Christiane Döring (Grüne), Jürgen Bischof, Jutta Kempter, Bernhard Jüstel (WÜW), Silvia Janjanin, Werner Vogel (SPD), Andreas Ritter (FDP) und Susanne Kuderna-Demuth (ÖDP).
Im Bau-, Umwelt- und Werksausschuss sitzen Gunther Kühle, Franz Josef Niebling, Michael Schrodi, Philipp Hofmann, Christian Simmnacher, Peter Niesner (alle CSU), Ulrich Fliegel (Grüne), Jürgen Bischof, Johannes Amann, Frank Ilg (WÜW), Herbert Richter, Thomas Schulz (SPD), Andreas Ritter (FDP) und Ulrich Hoffmann (ÖDP).
Im Ausschuss für Kultur, Bildung, Soziales und Senioren sind Marcus Biberacher, Gunther Kühle, Kerstin Lutz, Franz Josef Niebling, Michael Schrodi, Philipp Hofmann (CSU), Christiane Döring (Grüne), Jürgen Bischof, Frank Ilg, Jutta Kempter (WÜW), Silvia Janjanin, Thomas Schulz (SPD), Andreas Ritter (FDP) und Ulrich Hoffmann (ÖDP).
Im Ferienausschuss sitzen regulär Marcus Biberacher, Günther Hogrefe, Ernst Peter Keller, Kerstin Lutz, Franz Josef Niebling, Philipp Hofmann (CSU), Ulrich Fliegel (Grüne), Jürgen Bischof, Bernhard Jüstel, Johannes Amann (WÜW), Herbert Richter, Werner Vogel (SPD), Andreas Ritter (FDP), Susanne Kuderna-Demuth (ÖDP).
Die CSU stellt mit Ernst Peter Keller, Franz Josef Niebling und Kerstin Lutz drei Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss, des Weiteren gehören dem Gremium Jürgen Bischof (WÜW), Thomas Schulz (SPD) und Christiane Döring (Grüne) an. Keller ist der Vorsitzende des Ausschusses, Schulz dessen Stellvertreter. (jsn)
Reduziert hat der Stadtrat die Höhe der Aufwandsentschädigung, die Fendt zusätzlich zu seinem Gehalt erhält. Bisher bekam er den Höchstsatz, der sich momentan auf knapp 800 Euro pro Monat beläuft. Dieser gelte für Städte bis 20.000 Einwohner, sagte Niebling und schlug vor, analog zu Weißenhorns Größe (fast 14.000 Einwohner) 600 Euro anzusetzen. Das wurde bei einer Gegenstimme beschlossen.
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