An den Wahlurnen geht es im Mai um die Zukunft Europas – doch in Bayern schaut mancher politisch Interessierte schon auf das Jahr danach. Im März 2020 stehen Kommunalwahlen an. Gemeinderäte, Bürgermeister und Landräte werden gewählt. Das alles wirft seine langen Schatten schon voraus, auch in der Region: In Illertissen sind SPD und CSU bereits auf der Suche nach Kandidaten für ihre Listen, nach der Wahl dürften am Ratstisch einige neue Gesichter zu sehen sein. Bürgermeister Jürgen Eisen (
Kommunalwahl hat "oberste Priorität"
Eine einheitliche Antwort lässt sich bisher nicht finden. Die Kreisverbände Neu-Ulm und Unterallgäu legen unterschiedliche Strategien vor. Im Unterallgäu präsentiert man sich selbstbewusst und ordnet der Kommunalwahl laut Mitteilung „oberste Priorität“ zu. Das Ziel klingt wenig bescheiden: Die AfD will flächendeckend in allen Gemeinderäten und Stadträten vertreten sein, heißt es. Bei der Landtagswahl erreichte die Partei manchenorts Bestmarken, in Kirchhaslach wählte jeder Fünfte den Landtagskandidaten Christoph Maier.
Vorsichtiger äußern sich die Parteianhänger im Landkreis Neu-Ulm: Selbstverständlich wolle man alles daran setzen, möglichst erfolgreich an der Kommunalwahl teilzunehmen, teilt Vorsitzender Gerhard Großkurth auf Nachfrage mit. Momentan stehe allerdings die Europawahl im Fokus: „Eins nach dem anderen.“ Die beiden wichtigen Wahlen der zurückliegenden Jahre (Bundestag 2017, Landtag 2018) hätten die Kräfte der
Kommunalwahl: AfD muss keine Unterschriften sammeln
Unterstützer muss die AfD dafür nicht suchen, wie ein Mitarbeiter der Kommunalaufsicht am Landratsamt Neu-Ulm auf Anfrage sagt. Da die Partei bei den vorangegangenen Wahlen über fünf Prozent der Stimmen bekommen hat, entfalle das Prozedere. „Die AfD ist für uns dahingehend eine normale politische Partei, so wie andere auch.“ Und sie wird genauso behandelt. Das bedeutet: Vor der Wahl wird auch die AfD aufgefordert, Wahlvorschläge einzureichen. Darauf sind die Ergebnisse der Nominierungsversammlungen festzuhalten. Zudem werden die Zustimmungserklärungen der Bewerber benötigt, sagt der Mitarbeiter des Landratsamts. Ohne die jüngsten Wahlerfolge hätte die AfD für eine Teilnahme an der Kommunalwahl Unterschriften sammeln müssen. Bei Landkreisen von der Größe von 150000 bis 200000 Einwohnern (wie Neu-Ulm) wären 430 Autogramme gefordert gewesen.
Wie sich die AfD im Kreis Neu-Ulm im Kommunalwahlkampf engagiert, soll nach der Europawahl entschieden werden, so Großkurth. Das habe praktische Gründe: „Die wichtigste Wahl ist eben aus meiner Sicht immer die nächste, und nicht die übernächste oder überübernächste.“ Ideen würden aber trotzdem bereits gesammelt. Die Bereitschaft der Mitglieder sei groß, kommunale Verantwortung zu übernehmen. Sie wollten sich in ihren Heimatgemeinden engagieren, so Großkurth. Interessierte seien dazu eingeladen, mitzuarbeiten und auf der AfD-Liste zu kandieren. Auch wenn sie keine Parteimitglieder seien: „Wir verstehen uns als eine Mitmach-Partei, bei der es mehr auf den Menschen als auf das Parteibuch ankommt. Jeder, der Interesse hat, kann sich schon jetzt bei mir melden“, lässt Großkurth wissen.
AfD Unterallgäu will Ortsgruppen gründen
Konkreter scheinen da bereits die Pläne der Parteikollegen im Unterallgäu, die vom Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführer Christoph Maier geführt werden. Momentan sei man bemüht, Ortsgruppen zu gründen, teilt der Kreisverband mit. Die Erfahrungen der vergangenen Monate hätten gezeigt, dass sich die Bürger einen persönlichen Ansprechpartner vor Ort wünschten.
Doch vor der Kommunalwahl 2020 schaut die AfD im Unterallgäu erst einmal nach Europa: Man wolle bei der Wahl im Mai der aktuellen EU-Politik einen Denkzettel verpassen, heißt es.
Eine Hochburg der AfD: Warum wählen in Kirchhaslach so viele die AfD? Eine Spurensuche