München und Neu-Ulm – das sind die beiden einzigen Landkreise in Bayern, bei denen die Abfallwirtschaft auf die einzelnen Gemeinden übertragen wurde. Das könnte sich nun ändern. Vergangenes Jahr wurde das Thema in den Stadt- und Gemeinderäten diskutiert und darüber abgestimmt. Aber wie geht es nun weiter mit der Abfallentsorgung im Landkreis Neu-Ulm? Thomas Moritz, Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebs, hat uns die wichtigsten Fragen dazu beantwortet.
Wie haben sich die Kommunen entschieden?
Das Votum dafür, zumindest die Rückübertragung der Müllentsorgung auf den Landkreis zu überprüfen, fiel 13:4 aus. Bis auf Osterberg, Bellenberg, Vöhringen und Neu-Ulm haben sich alle Städte und Gemeinden im Landkreis dafür ausgesprochen, die entsprechenden Daten zu untersuchen. „Wir sind aber weiter im Gespräch mit den vier Kommunen, die dagegen waren“, erklärt Thomas Moritz. „Die vier können jederzeit noch einsteigen – und zumindest die Daten untersuchen lassen.“
Was bedeutet das Votum der 13 Gemeinden?
Erst einmal nur, dass die Daten untersucht werden. Liegen die Ergebnisse vor, werden die kommunalen Gremien noch einmal gefragt werden, ob sie auf dieser Grundlage die Übertragung wünschen – oder doch lieber weiter selbst für die Entsorgung zuständig bleiben wollen.
Was wird untersucht?
Der Kreisabfallwirtschaftsbetrieb schaut sich den Stand an, auf dem jede Kommune bei der Müllentsorgung ist. Welche Gefäße gibt es? Welche Tonnengrößen werden angeboten? Gibt es die Möglichkeit, dass Nachbarn gemeinsam eine Tonne benutzen – oder auch Gewerbetreibende, die angeschlossen sind? Die Untersuchung zeigt auch, wie viel das Thema Müllentsorgung die einzelnen Gemeinden kostet, wie viele Mitarbeiter dafür in den Verwaltungen im Einsatz sind, wie die Abrechnung läuft oder ob beispielsweise der Wertstoffhof im Ort selbst betrieben wird. Am Ende der Untersuchung soll nicht nur stehen, wie sich eine Übertragung der Aufgabe auf den Landkreis für die Gemeinde rechnet. „Es wird sich auch zeigen, was die Entsorgung über den Landkreis die einzelnen Bürger kosten würde und ob diese eine Serviceverbesserung hätten“, so Moritz.
Wann gibt es die Ergebnisse?
Derzeit laufen die Datenerfassungen, Moritz rechnet mit sechs bis sieben Wochen Dauer. Danach geht es an die Auswertung. „Wir hoffen, dass wir bis Juli ein Ergebnis haben, das wir auch den Kreisgremien präsentieren können. Ansonsten spätestens im Herbst nach der Sommerpause.“ Einen ersten Zwischenstand soll es bei der nächsten Sitzung des Werkausschusses Kreisabfallwirtschaft am 2. März geben.
Wer bezahlt für die Untersuchung?
Da der Wunsch nach der Datenerfassung von den Kommunen gekommen sei, übernehmen diese die Kosten zur Hälfte, so Moritz. Die andere Hälfte trägt der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises.
Wie geht es dann weiter?
Wenn die Ergebnisse der Untersuchung vorliegen, liegt es an den Kommunen: Sie müssen aufgrund der Untersuchung entscheiden, ob sie die Rückübertragung der Müllentsorgung auf den Landkreis haben wollen. Auch die vier Kommunen Osterberg, Bellenberg, Vöhringen und Neu-Ulm, die bisher dagegen gestimmt haben, bekommen noch mal die Chance, sich anzuschließen.
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