Seit dem vergangenen Jahr finden sie fast jeden Sonntag statt: Demonstrationen gegen die Corona-Regelungen auf dem Illertisser Marktplatz. Ungeachtet der Meinungen, die dort vertreten werden, sind inzwischen viele Illertisser genervt davon, dass der Marktplatz regelmäßig für mehrere Stunden dadurch belegt ist. Kritik gibt es auch an der Polizei: Denn die Beamten hatten am Sonntag, wie berichtet, Platzverweise für Passanten erteilt, die gar nicht an der Demo teilnahmen. Das Geschehen von außen zu beobachten sei nicht erlaubt, hieß es dazu am Montag seitens der Polizei. Ist das wirklich so?
Besonders ärgerlich war der Sonntagnachmittag für einen Leser unserer Zeitung, der sich an unsere Redaktion wandte. Er war zu dieser Zeit zum Marktplatz gegangen und wollte die Zeitungsseiten studieren, die im Schaufenster des IZ-Gebäudes ausgehängt sind. Die Polizei habe ihn des Platzes verwiesen, sagte er gegenüber unserer Redaktion. Dabei hatte er mit der Demonstration gar nichts zu tun gehabt.
Kritik an Corona-Demo in Illertissen: Der Marktplatz soll für alle da sein
Ähnliches schildert auch eine Nutzerin unserer Facebook-Seite: "Wir sind kurz an (der) Zeitung stehen geblieben rein zu lesen. Stink normaler Spaziergang nicht mehr möglich." Eine weitere Facebook-Nutzerin schreibt: "Könnte dieser Schwachsinn nicht irgendwo anders stattfinden, damit man sonntags wieder in Ruhe den Marktplatz als ganz normaler Bürger nutzen kann, ohne damit rechnen zu müssen, eine Anzeige zu bekommen? Der Marktplatz wurde doch extra so gestaltet, dass man dort auch mal verweilen kann." Ein anderer Nutzer schildert, dass er ebenfalls zum Gehen aufgefordert wurde: "Warum konnte ich mich als Außenstehender (nicht) mit genügend Abstand über die Argumente der Demonstranten informieren?"
Dominic Geißler, Sprecher des Polizeipräsidiums in Kempten, erklärt, warum die Einsatzkräfte der Illertisser Polizei und der zur Unterstützung anwesenden Bereitschaftspolizei aus Königsbrunn auch Menschen außerhalb der Demo-Absperrung angesprochen haben: "Das hat rechtliche Hintergründe. Im Auflagenbescheid, den die Veranstalter der Demonstration von der Stadt bekommen haben, steht, dass das Verweilen außerhalb der Absperrung nicht zulässig ist." Innerhalb der Absperrung gelten für die Teilnehmer nämlich klare Regeln, unter anderem das Tragen von Masken. Weil im Versammlungsraum immer wieder Personen festgestellt wurden, die den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz nicht oder nicht richtig trugen, griff die Polizei auch hier ein: Über die Versammlungsleiterin wurde eine weitere Durchsage mit dem Hinweis auf die Maskenpflicht veranlasst.
Was bedeutet "Verweilen" am Rande der Corona-Demo in Illertissen?
Was aber gilt als "Verweilen"? Laut Geißler hätten die Polizeibeamten beobachtet, ob jemand fünf bis zehn Minuten am Rande des Geschehens stehen geblieben sei, bevor sie auf die Passanten zugingen. "Die Personen wurden dazu aufgefordert, entweder eine Maske aufzusetzen oder weiterzugehen." Einem einfachen Spaziergang, während die Demonstration läuft, stehe also nichts im Wege. Nur länger stehen bleiben darf man rund um den Marktplatz eben nicht, solange die Veranstaltung läuft. Die Versammlung hätte am Sonntag kurz nach 16 Uhr geendet, der Marktplatz sei in kürzester Zeit wieder geräumt gewesen, sagt die Polizei. Nach dem offiziellen Ende der Demonstration gelten die Auflagen dann nicht mehr.
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