Von Sabrina Müller
Unterallgäu Im Januar galt es als gestorben, jetzt kommt erneut Bewegung in das Thema „Hochwasserschutzprojekt Günztal“. „Wir haben es mehrfach erwähnt: Wenn die Finanzierung des Projekts nicht steht, geht’s nicht weiter“, sagte Helmut Weis vom Wasserwirtschaftsamt (WWA) Kempten damals einen Tag nach dem Bürgerentscheid in Erkheim, bei dem die Bürger wie berichtet gegen das geplante interkommunale Millionen-Projekt stimmten. Auf Nachfrage unserer Zeitung korrigierte Weis diese Aussage jetzt mit Verweis darauf, dass sich der Freistaat Bayern nach wie vor in der Ausbaupflicht sehe, also für einen entsprechenden Hochwasserschutz an Gewässern seiner Zuständigkeit sorgen will. Ein erstes Gespräch mit den beteiligten Gemeinden, Vertretern des WWA, Landrat Hans-Joachim Weirather und dem Landtagsabgeordneten Josef Miller hat laut Weis in der vergangenen Woche stattgefunden.
Der Freistaat betrete mit der „Finanzierungsgeschichte“ Neuland: „Eine solche Situation gab’s bisher nicht – ein Projekt, bei dem sich die Beteiligten nicht einig waren.“ Dieser Umstand habe Bewegung in die Regelung gebracht, die bislang „das ganz normale Verfahren“ bei Finanzierungen gewesen sei, an denen der
Im Auftrag des Umweltministeriums sind Wasserrechtler bei der Regierung von Schwaben derzeit damit beschäftigt, ein neues Finanzierungsmodell zu entwickeln. Geklärt werden soll unter anderem, ob eine 50-prozentige Kostenbeteiligung der Gemeinden am Projekt angemessen ist beziehungsweise, ob es erforderlich ist, dass die Kommunen 100 Jahre lang für Betrieb und Unterhalt der Rückhaltebecken aufkommen.
Weis kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, wie eine neue Finanzierung aussehen könnte, aber wenn sie steht, sollen auch „sonstige Beteiligte“, die von dem Ausbau Vorteile hätten, daran beteiligt werden. Zu diesen gehören die Unterallgäuer Gemeinden Egg an der Günz, Lauben, Kettershausen sowie Wattenweiler (Ortsteil des Marktes Neuburg an der Kammel im Landkreis
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