Kellmünz Um den Haushalt für 2011 stemmen zu können, ist die Kellmünzer Rätegemeinschaft bereit, hohe finanzielle Risiken einzugehen. Letztlich müssen mehr als 600000 Euro Darlehen aufgenommen werden, um die anstehenden Gewerbesteuerrückzahlungen und die Investitionen bezahlen zu können. Der Schuldenstand schnellt so in die Höhe, bis Ende des Jahres soll er bei mehr als 1,5 Millionen Euro liegen. Daraus ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als 1100 Euro. Der Vermögenshaushalt wird somit zu fast 90 Prozent über Kredite finanziert.
Bürgermeister rechnet mit weiteren Rohrbrüchen
Trotz der prekären Finanzsituation wird der Marktrat am Ausbau der Staigstraße samt Wasserleitungs- und Kanalbaumaßnahmen festhalten. Bürgermeister Wolfgang Huber erläuterte zu Beginn der Sitzung, dass das Landratsamt bereit ist, den vorliegenden Haushalt mitzutragen. Die Straßensanierung ist laut Huber so dringlich, da die zugesagten Fördersätze nur verbindlich sind, wenn in 2011 mit der Baumaßnahme begonnen wird. Zudem seien weitere Rohrbrüche zu erwarten, sollte die Sanierung hinausgezögert werden. Im vergangenen Jahr hat bereits ein Rohrbruch Kosten von 10000 Euro verursacht. Die
Eine Hiobsbotschaft gab der Bürgermeister noch bekannt: Ein alter und stillgelegt geglaubter Kanal unter der Staigstraße ist dem Ergebnis einer Kamerabefahrung zufolge noch aktiv und befördert Regenwasser. Infolgedessen müssen die Hausanschlüsse am alten Kanal auf das neue Kanalsystem umgelegt werden, bevor der alte Kanal verfüllt werden kann. „Das wird nochmals zu einer erheblichen Verteuerung führen“, meinte Manfred Funke. Huber erläuterte, dass das Projekt zum Stillstand kommt, falls sich die Bürgerinitiative Staigstraße mit dem Bürgerbegehren durchsetzen kann.
„Das ist eine insgesamt schreckliche Haushaltssituation“, betonte Helmut Rieder und fügte an, dass der Marktrat auf Jahre hinaus keinen finanziellen Spielraum mehr hat. Es sei sogar zu befürchten, dass für Tilgungsleistungen Darlehen in Anspruch genommen werden müssen. „Mir geht es dabei nicht mehr sehr gut“, meinte Manfred Funke zur hohen Neuverschuldung, die mit 400000 Euro auf Altlasten (Gewerbesteuerrückzahlungen) und 200000 Euro auf die Neugestaltung der Staigstraße entfallen.
Der Markt hat keinerlei Rücklagen mehr
Kämmerin Claudia Pfisterer machte deutlich, dass Kellmünz keine Rücklagen hat und im Verwaltungshaushalt kaum Einsparungen möglich sind. Sie erläuterte, dass Kellmünz aufgrund der Finanzsituation voraussichtlich Bedarfszuweisungen bekommt. Die Rätegemeinschaft verabschiedete den Haushaltsplan mehrheitlich.