Um den Haushalt des begonnenen Jahres 2021 zu stemmen, muss sich Bellenberg heuer an seinen Ersparnissen bedienen. Infolgedessen hat die Kämmerin Verena Miller Investitionen gestrichen und dem Gemeinderat ausführlich die Ursachen erklärt: Erwartungsgemäß werde die Kommune von den guten Steuereinnahmen 2019 eingeholt und dann würden beim Kindergarten steigende Kosten zu Buche schlagen. Die Sitzung leitete Zweiter Bürgermeister Gerhard Schiele, der für die erkrankte Erste Bürgermeisterin Susanne Schewetzky einsprang. Das Gremium hat den Haushalt einstimmig abgesegnet, davor übergab Schiele der Kämmerin das Wort.
Die Gemeinde muss ihre Ersparnisse angreifen
Mindestzuführung: Die erste Nachricht war zugleich die wichtigste: „Es lässt sich heuer leider nicht vermeiden, dass wir, um den Verwaltungshaushalt überhaupt stemmen zu können, unsere Rücklagen angreifen müssen“, sagte die Kämmerin. Die Mindestzuführung von rund 400.000 Euro an den Vermögenshaushalt werde nicht im Entferntesten erreicht. Im Gegenteil, es müssten vom Vermögenshaushalt (Umfang 4,57 Millionen Euro) 162.410 Euro an den Verwaltungshaushalt (Umfang 9,55 Millionen Euro) fließen.
Worauf sich CSU-Fraktionssprecher Peter Gluche besorgt erkundigte: „Was passiert, wenn wir die Mindestrückführung nicht erreichen?“ Das gebe einen Rüffel aus dem Landratsamt sowie die strikte Aufforderung zu Einsparungen bei freiwilligen Leistungen wie etwa Vereinszuschüssen, lautete die Auskunft der Kämmerin.
Detailliert erläuterte sie das knapp geschnürte Haushaltspaket. So werde eine Sondertilgung beim Kredit für den Athletiksportverein (ASV) nicht wahrgenommen und die Anschaffung des geplanten Lastkraftwagens mit Ladekran für den Bauhof auf 2023 verschoben. Verschiedene Gründe kämen zusammen und würden die Haushaltsmisere verursachen.
Die Bellenberger zahlen weniger Einkommensteuern
Steuern/Abgaben: Wegen der coronabedingt schwierigen Einkommenslage seien heuer erstmals seit Jahren sinkende Zahlen bei der Einkommensteuerbeteiligung zu erwarten. Miller veranschlagte sie auf 3,17 Millionen Euro. Aus dem gleichen Anlass habe sie die Gewerbesteuereinnahmen mit 1,5 Millionen Euro realistisch angesetzt, sodass mit der Summe auch zu kalkulieren sei. An Gewerbesteuerumlage errechnen sich 159.100 Euro.
Heuer würden dann, wie abzusehen, die im Jahr 2019 sprudelnden Einnahmen an Einkommensteueranteil und Gewerbesteuer negativ zu Buche schlagen: Die Schlüsselzuweisung sei um 320.000 Euro auf 210.072 Euro geschrumpft. Verstärkt werde die Situation, indem die Kommune mit der auf 2,70 Millionen Euro festgesetzten Kreisumlage heuer 300.000 Euro mehr zu zahlen habe als im Vorjahr.
Nicht kostendeckende Einrichtungen: Bei den nicht kostendeckenden Einrichtungen fällt diesmal besonders der Kindergarten ins Gewicht, dessen höherer Personalaufwand zur Ausgabensteigerung beiträgt. Die veranschlagten Kosten betragen 1,49 Millionen Euro, alle anderen Bereiche wie Verwaltung (840.950 Euro), Schule (244.450 Euro) oder Bauhof (294.400 Euro) liegen darunter. Der Personalkostenaufwand insgesamt wird auf 3,24 Millionen Euro angesetzt.
Vorausschau: Im Jahr 2022 soll wieder Geld vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt fließen können, wenngleich vielleicht nicht ganz in der geforderten Mindestzuführung. Im Jahr 2023 rechnet die Kämmerin mit ausgeglichenen Finanzverhältnissen.
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