Babenhausen wird im Haushaltsjahr 2020 einen recht hohen Kredit aufnehmen müssen, wenn der Markt alle Maßnahmen so umsetzen möchte, wie zum jetzigen Zeitpunkt vorgesehen. In den Vorberatungen im Finanzausschuss war – unter Vorbehalt – von rund 4,5 Millionen die Rede, sollten Einnahmen und Ausgaben so eintreten wie kalkuliert. „Große Sachen stehen zur Disposition oder Umsetzung“, sagt Bürgermeister Otto Göppel (CSU).
In den vergangenen Jahren, in denen es laut Göppel ein vergleichsweise gutes Steueraufkommen gab, hatte Babenhausen keine neuen Kredite aufgenommen, sondern bestehende getilgt, „sobald es möglich war“. Der Schuldenstand sank zuletzt stetig und lag Ende 2019 bei etwa 3,1 Millionen Euro. Dass nun eine Kreditaufnahme notwendig werden könnte, hat unterschiedliche Gründe.
Der Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Klosterbeuren, die Arbeiten an Rechbergstraße, Wiesmühlweg und Lindenstraße: „Das sind alles teure Maßnahmen“, so Göppel. Manches Projekt müsse die Kommune vorfinanzieren und könne sich das Geld dann erst später in Form von Zuschüssen zurückholen. Ein Beispiel sei der Bau des Dorfgemeinschaftshauses, der bereits in vollem Gange ist. Die Kommune legt Geld aus, weil die zugesicherte Förderung erst 2021, nach der Fertigstellung, abgerufen werden kann.
Kita im Schloss: Wichtige Beschlüsse stehen noch aus
Noch zur Diskussion steht indes, in welcher Form sich die Gemeinde an der Finanzierung der auf dem Schlossareal geplanten Kindertagesstätte beteiligen wird. Diese Entscheidung hat wohl eine erhebliche Auswirkung auf die Finanzplanung und die etwaige Kreditaufnahme. Wie berichtet, wird das Haus Fugger als Bauherr agieren, die Gemeinde praktisch als langfristiger Mieter der zukünftigen „Kita im Schloss“. Offen ist, inwieweit die kommunale Beteiligung über die Miete oder über einen Investitionszuschuss erfolgen soll. Es handelt sich im Grunde um ein Rechenexempel, wie die Kommune – über einen Zeitraum von mehreren Jahren gesehen – besser wegkommt. Der Marktrat müsse erst einen Grundsatzbeschluss fällen, so Göppel. Ein Vertragsentwurf liege vor, der intern wie extern geprüft werden müsse. Im Entwurf des Finanzplans hat Kämmerin Angela Zobel vorläufig unter dem Strich rund 2,5 Millionen Euro, verteilt auf die Jahre 2020 bis 2023, als Kosten für die „Kita im Schloss“ angesetzt. Diese Zahl sei nicht in Stein gemeißelt und von den Beschlüssen abhängig.
Auffällig ist im Entwurf des Haushaltsplans andererseits, dass die Gewerbesteuereinnahmen deutlich niedriger angesetzt werden als 2019. Die erwarteten Einnahmen sind mit drei Millionen Euro beziffert – das sind 1,5 Millionen weniger als im Haushaltsplan 2019. Das liegt zum einen an der allgemein schwächelnden Konjunktur, die die Wirtschaft zu spüren bekommt. „Außerdem haben unsere Firmen große Investitionen hinter sich“, was wiederum Auswirkungen auf die Steuereinnahmen der Gemeinde habe. Hinzukommt, dass kürzlich Gewerbesteuerrückzahlungen erfolgten.
Einnahmen aus Gewerbesteuer werden voraussichtlich sinken
Eine weitere Facette, die in den Vorberatungen zur Sprache kam: Babenhausen muss aller Voraussicht nach mehr Geld an den Landkreis Unterallgäu abgeben. Die Kreisumlage ist im Entwurf des Haushaltsplans mit rund 3,4 Millionen um mehr als eine halbe Million Euro höher angesetzt als im Plan 2019. Die Bemessungsgrundlage der Kreisumlage ist das Steueraufkommen des Marktes vor zwei Jahren, das laut Göppel damals gut gewesen sei.
Zurück zu den Investitionen, die Babenhausen laut Haushaltsplanentwurf bis zum Jahresende tätigen will – und dafür insgesamt rund 5,7 Millionen Euro aufbringen müsste. Der Ausbau und Unterhalt der Infrastruktur – Straßen, Kanäle und Leitungen etwa – fällt dabei ins Gewicht. Die Rechbergstraße und Teile des Wiesmühlwegs sollen heuer fertig saniert werden. Zudem sollen die Arbeiten an der Lindenstraße starten, wobei es vor allem um die Sanierung des maroden Leitungsnetzes geht. Auch der Pavillon zur Erweiterung des Kinderhauses „Hand in Hand“ soll heuer bezugsbereit sein, um Beispiele zu nennen.
Geld wird auch für den Hochwasserschutz fällig: Babenhausen muss laut Entwurf rund 192000 Euro an den Zweckverband „
Was ebenfalls beim Blick in den Entwurf des Haushaltsplans ins Auge sticht: Die Haushaltsreste, die aus dem Jahr 2019 übrig sind, sind mit rund 1,87 Millionen Euro recht hoch. Göppel erklärt, dass manches Projekt noch nicht beendet sei und dass manche Zahlung für durchgeführte Maßnahmen erst in diesem Jahr fällig werde, vor allem was den ersten Bauabschnitt in der Rechbergstraße anbelangt. „Das ist eine relativ hohe Summe, weil für die Maßnahmen relativ hohe Summen angesetzt waren.“ Ein Beispiel für einen Haushaltsrest: 165000 Euro für den Erwerb des Fuggerbrunnens, der demnächst erfolgen soll.
Die Haushaltsberatungen werden demnächst in großer Runde im Marktrat fortgeführt.
Lesen Sie außerdem zum Thema:
Neujahrsempfang: Welche Projekte 2020 in Babenhausen anstehen
- Pläne für Kita am Babenhauser Schloss werden konkret
- Kita in Babenhausen soll auf Schlossareal ziehen
- Lindenstraße: Marode Wasserleitungen bereiten Sorgen
- In Babenhausen geht weiter zu viel Trinkwasser verloren
- Neujahrsempfang: Welche Projekte 2020 in Babenhausen anstehen