Werden die Haushaltsberatungen in Babenhausen in diesem Jahr von einem Ringen um Projekte geprägt sein? Schon jetzt deutet der Marktrat an, dass er angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gemeindekasse Prioritäten setzen muss - und dass es für das eine oder andere Vorhaben womöglich eng werden könnte. In der jüngsten Sitzung stand eine Finanzentscheidung auf der Tagesordnung: die weitere Beteiligung Babenhausens an der Öko-Modellregion Günztal. Der Beschluss wurde letztlich vertagt.
Der Hintergrund: Die erste Förderperiode der Öko-Modellregion Günztal ist bis November 2021 befristet. Das bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten übernimmt drei Viertel der Kosten. Das restliche Viertel tragen die Kommunen, die sich beteiligen, je nach Einwohnerzahl - darunter der Markt Babenhausen. Dessen Beitrag ist mit rund 4400 Euro angesetzt. Die zweite Förderperiode würde nahtlos an die erste anschließen, für eine Dauer von drei Jahren . Der Marktrat sollte nun laut Tagesordnung darüber entscheiden, ob Babenhausen Mitglied im Zweckverband bleiben und die Modellregion weiterhin mitfinanzieren wird.
Während in der Nachbargemeinde Kettershausen ein Beschluss fiel, regte der Babenhauser Bürgermeister Otto Göppel (CSU) an, diesen zurückzustellen, bis ein Entwurf für den Haushaltsplan vorliegt: "Sonst ist das Harakiri", sagte er. Erst wenn Zahlen bekannt sind, sei es möglich, über Dinge zu entscheiden, "die zwar schön wären, aber nicht Kernaufgabe" der Kommune. Diesen Vorschlag begrüßte Werner Sutter (CSU): Der Marktrat könne aktuell noch nicht abschätzen, welchen Spielraum er heuer habe. Die Frage laute: "Welche Prioritäten können wir setzen in welchem Zeitraum?"
Babenhauser Marktrat muss auch über Erlebnisspielplatz entscheiden
In diesem Zusammenhang kamen zwei andere Vorhaben im Fuggermarkt zur Sprache. Eines davon ist die Errichtung eines neuen Spielplatzes. Prompt gab es Wortmeldungen, die die Wichtigkeit untermauern sollten. Martina Gleich (Junge Wähler Union) und Benedikt Neubauer (Bündnis 90/Die Grünen) warben dafür, das Vorhaben noch vor dem Sommer anzugehen. Gerade jetzt, da sie nicht verreisen könnten und ihre Freizeit im Ort verbringen, sollte man jungen Familien etwas bieten, so ihre Meinung. Der Bürgermeister sicherte zu, dass zeitnah über den Spielplatz entschieden wird. "Das ist etwas, das mehreren am Herzen liegt", sagte er. Wie berichtet, hat die JWU-Fraktion bereits 2019 die Errichtung eines größeren "Erlebnisspielplatzes" am Gänsberg vorgeschlagen. Pläne, wie eine solche Freizeitanlage gestaltet sein könnte, wurden daraufhin erarbeitet.
Vom Spielplatz einmal abgesehen, gab Göppel zu bedenken, seien da noch weitere Projekte, über deren Umsetzung sich der Marktrat im Zuge der diesjährigen Haushaltsberatungen Gedanken machen müsse. Er nannte die Sanierung der Aussegnungshalle auf dem Friedhof als Beispiel. Diese Maßnahme stehe ebenfalls seit Längerem "auf dem Plan" und würde 200.000 Euro verschlingen.
Wie wirkt sich die Corona-Krise auf die Gemeindekasse aus?
Für was Babenhausen 2021 Geld lockermachen wird, das wird wohl auch vom weiteren Verlauf der Corona-Krise abhängen. Die mit der Pandemie verbundenen wirtschaftlichen Turbulenzen schlugen sich bereits im vergangenen Jahr empfindlich in den Steuereinnahmen nieder. Letztlich griff der Staat Kommunen unter die Arme und kompensierte Ausfälle. Babenhausen erhielt rund 1,8 Millionen Euro. In welcher Höhe solche Zahlungen in diesem Jahr zu erwarten sind, bleibt abzuwarten.
Lesen Sie auch:
- Corona-Fördermittel: So viel Geld haben die Städte und Gemeinden bekommen
- Der Freistaat springt den Unterallgäuer Kommunen finanziell zur Seite
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.