In der Marktgemeinde Altenstadt sollen auch in den kommenden Jahren mehrere Projekte umgesetzt werden. Dafür wurde nun der finanzielle Rahmen geschaffen, indem die Markträte den Haushaltsplan für das Jahr 2021 verabschiedeten. Vor allem die niedrigen Gewerbesteuereinnahmen und die damit einhergehende hohe Umlagebelastung stechen hervor. Das Gesamtvolumen des Haushalts beläuft sich auf rund 22 Millionen Euro.
Nachdem Kämmerin Claudia Pfisterer den Marktgemeinderäten die Haushaltsplanung erläuterte, stellte Bürgermeister Wolfgang Höß klar: „Das ist einer der schwierigsten Haushalte, den wir bisher hatten. So schwierig war es letztmals zu Zeiten der Finanzkrise.“ Zum einen spiele die Corona-Krise eine Rolle und zum anderen müsse man die Kapriolen eines großen lokalen Gewerbesteuerzahlers kompensieren. Gemeint ist die Schließung des Aldi-Zentrallagers in Altenstadt kommenden Herbst.
Es fließt Geld vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt
Der Verwaltungshaushalt, also die laufenden Einnahmen und Kosten der Kommune, zu dem beispielsweise Personalausgaben oder Umlagezahlungen gehören, beläuft sich auf rund 11,1 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt, welcher eine Vielzahl an baulichen Maßnahmen beinhaltet, umfasst knapp 10,9 Millionen Euro.
Ungewöhnlich ist, dass es eine Rückführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt gibt. Diese beträgt knapp eine Million Euro. Grund hierfür sind unter anderem die gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen. Lagen diese 2018 und 2019 noch jeweils bei über vier Millionen Euro, fielen sie im vergangenen Jahr unter die Zwei-Millionen-Marke. Die Rückgänge bei der Gewerbesteuer sind primär mit dem Wegfall des Aldi-Zentrallagers zu begründen. Eine Pauschale von ungefähr 1,8 Millionen Euro, die der Freistaat Bayern zum Ausgleich der Ausfälle zahlte, wirkte sich auf den Haushalt 2020 positiv aus.
Altenstadt plant Kreditaufnahme von bis zu 1,1 Millionen Euro
Hinzu kommen hohe Umlagebelastungen, die sich für die Marktgemeinde Altenstadt 2021 auf rund 4,4 Millionen belaufen. „Wir kommen aus fetten Jahren. 2021 müssen wir nun so viel Kreisumlage zahlen, wie noch nie“, sagte Höß. Daher sollen insgesamt knapp 980.000 Euro vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt fließen. Trotzdem dürfe man nicht übersehen, dass richtig kräftig investiert werde, so der Bürgermeister.
Zur Gegenfinanzierung plant die Marktgemeinde Altenstadt 2021 eine mögliche Darlehensaufnahme in Höhe von bis zu rund 1,1 Millionen Euro. Zum einen für den Haushaltsausgleich und zum anderen, um eine 2023 erwartete Förderung für Baumaßnahmen am Kirchenhang in Herrenstetten vorzufinanzieren. Kostenpunkt für dieses Projekt: 1,4 Millionen Euro. 890.000 Euro sollen von der Katholischen Kirchenstiftung kommen. „Eine Darlehensaufnahme darf kein Dauerzustand werden. Das geht ein oder zwei Jahre, dann muss die Krise überwunden sein“, sagte Höß.
Städtebau und Grundschulen: Hier soll sich viel verändern
Grundsätzlich steigt das Gesamtvolumen des Haushalts im Vergleich zum Vorjahr um 335.200 Euro. Durch den hohen Soll-Überschuss des Vorjahres von 2,45 Millionen Euro stehen Altenstadt 2021 weitere Investitionsmittel zur Verfügung. Einige der in der Marktgemeinde Altenstadt geplanten Bauprojekte sind keine kompletten Neuheiten, sondern eine Fortsetzung aus den vergangenen Jahren.
Das meiste Geld, gut zwei Millionen Euro, soll 2021 in Maßnahmen zur Städtebauförderung fließen. Hierzu zählen etwa die Revitalisierung und Sanierung der „Alten Bleiche“. Weitere 1,6 Millionen Euro sind allein dem allgemeinen Grunderwerb vorbehalten. Für diverse Aufwertungsmaßnahmen an der Grundschule Altenstadt sind insgesamt 548.000 Euro vorgesehen. So wird die Sanierung in den Bereichen Brandschutz und sanitäre Anlagen fortgesetzt. Auch die digitale Ausstattung der Grundschulen in Altenstadt und Osterberg soll vorangetrieben werden.
Finanzmittel für Neubau einer Turnhalle sind fest eingeplant
Vorwärtsgehen soll es auch mit dem Neubau der Turnhalle – ein Projekt, das die Altenstadter schon seit einigen Jahren beschäftigt. Für die Planung und den Bebauungsplan sind im Haushaltsplan 2021 150.000 Euro vorgesehen. Ab dem Jahr 2022 werden für die Umsetzung des Hallenbaus insgesamt 6,23 Millionen Euro berücksichtigt.
Auch dem Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen versucht die Gemeinde Altenstadt gerecht zu werden. So sind für 2021 und 2022 insgesamt 668.000 Euro für die Aufstockung des bereits bestehenden Kindergartens Altenstadt eingeplant. Gerechnet wird mit einer Förderung von 420.000 Euro. Zudem wurden mehrere kleine Summen für einzelne Arbeiten, wie zum Beispiel die Sanierung der Eingangstreppe im Kindergarten Filzingen, in die Haushaltsplanung 2021 mit aufgenommen.
Ebenso berücksichtigt die Haushaltsplanung Ausgaben für weitere bauliche Maßnahmen an den Feuerwehrhäusern in Illereichen, Filzingen, Altenstadt und Untereichen. Selbiges gilt für die Ausstattung der Feuerwehrfahrzeuge mit Digitalfunk. Kostenpunkt für die Maßnahmen im Bereich Feuerwehr: knapp 175.000 Euro.
Lesen Sie dazu auch:
- Was Sie über den Landkreis Neu-Ulm bisher vermutlich nicht wussten
- Tierischer Einsatz: Altenstadter Feuerwehr rettet Biber in Not
- Sage von Styrum: Als der "wilde Graf" in Illereichen sein Unwesen trieb