Röfingen: Wie hoch sollen die Beiträge für die Roßhauptener Kita sein?

Dass die Gebühren für die Kindertagesstätte „Schwalbennest“ im Ortsteil Roßhaupten angepasst werden sollen, stand in der Sitzung des Röfinger Gemeinderats nicht zur Debatte. Vielmehr ging es darum, in welcher Höhe dies geschehen soll. Im Jahr 2018, in dem die Sanierung des Kindergartens und der Anbau der Krippe erfolgt war, betrug das Defizit rund 790.000 Euro, 2019 lag es bei 196.000 Euro und im vergangenen Jahr bei 156.000, wie Bürgermeister Hans Brendle informierte. Innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft strebe man eine einheitliche Gebührenerhöhung an. Zudem sei in der Vergangenheit keine Anpassung erfolgt, so der Bürgermeister. Das soll sich nun ändern.

Mit dem Elternbeitragszuschuss durch den Freistaat Bayern an die Kommunen in Höhe von 100 Euro war die Kindertagesstätte seit Anfang 2019 praktisch nahezu beitragsfrei. Um eine Defizitentlastung zu erreichen, hatte die Verwaltung empfohlen, die Beiträge für ein Kindergartenkind ab dem 1. September 2021 je nach Betreuungsdauer um 50 bis 55 Euro anzuheben. Zum 1. September 2022 ist eine weitere Erhöhung von 20 bis 40 Euro vorgesehen. Bei einer Buchungsdauer von beispielsweise bis zu sechs Stunden fielen für ein Kind damit wieder Gebühren in Höhe von monatlich 35 Euro, ab September nächsten Jahres von 45 Euro an.

Defizit für die Kinderbetreuung in Roßhaupten muss sinken

Kathrin Zahler war die Steigerung innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren zu hoch, sie hätte lieber eine „moderate Preiserhöhung über mehrere Jahre in geringeren Schritten“ gesehen. Dem folgte auch Dominik Osterlehner: Er sei nicht gegen eine Anpassung, aber bei zwei Kindern in der Krippe und einem weiteren im Kindergarten käme schnell ein sehr hoher Betrag zusammen. Karlheinz Vogg sprach sich ebenfalls für eine moderate Anhebung aus, aber mit dem Hintergedanken, dass das Bewusstsein vorhanden sein müsse, ein Kinderplatz sei teuer und werde momentan zweigeteilt finanziert.

Zweiter Bürgermeister Ralf König entgegnete: Mann müsse das auch aus der Sicht der Gemeinde sehen: für 35 Euro bei sechs Stunden am Tag und bei 20 Tagen im Monat sei ein Kind sehr gut betreut. Das sei gerechtfertigt und zumutbar. Das Defizit müsse sich verringern und durch die einheitliche Gestaltung der Beiträge wolle man innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft keine Konkurrenzsituation schaffen. Johannes Nerdinger fügte hinzu: „Im Endeffekt zahlen die Eltern nicht mehr, sondern immer noch weniger als früher.“

Fünf Ratsmitglieder stimmen Gegen Gebührenerhöhung in Roßhaupten

Ebenfalls kam zur Sprache, was passieren würde, wenn es irgendwann den Zuschuss in Höhe von 100 Euro durch den Freistaat nicht mehr gäbe. Ralf König und Johannes Nerdinger sahen das zwar nicht als Bestandteil der Diskussion und stellten das infrage. Der Staat ziehe sich dann aus der Verantwortung und die Gemeinde müsste reagieren. Wenn man die Beiträge dann tatsächlich wieder reduziere, geschehe dies im Hinblick darauf, was man den Eltern zumuten könne.

Letztlich verwies Bürgermeister Brendle auf die Kindergartengebühren umliegender Gemeinden und man sei im Vergleich zu diesen immer noch im Rahmen. Der Gemeinderat sprach sich zwar mehrheitlich für eine Erhöhung aus, wie es die Verwaltung vorgeschlagen hatte, fünf Gemeinderatsmitglieder aber stimmten dagegen. Damit erhöhen sich auch die Gebühren für die Krippe: Zum 1. September 2021 sind dies je nach Buchungsdauer zwischen 30 und 60 Euro, zum 1. September 2022 weitere 25 bis 35 Euro. Sollten eine der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft anders entscheiden, wird das Thema in einer Bürgermeisterbesprechung erneut aufgegriffen.

Gefahr für Radfahrer auf Radweg nach Roßhaupten soll Thema werden

Da wegen Corona seit Längerem keine Verkehrsschau mehr stattgefunden hatte, wies Ingrid Osterlehner darauf hin, dass auf dem Radweg nach Roßhaupten Radfahrer dort sowohl am Ortseingang als auch am Ortsende die Straßenseite wechseln müssten und dass dies ein Gefahrenpotential darstelle. Bürgermeister Brendle versicherte, das Thema aufzugreifen. Im Rahmen einer Verkehrsschau soll unter anderem auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Stundenkilometern in Wohnbaugebieten zur Sprache kommen.