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Röfingen
01.06.2022

In diese Projekte investiert die Gemeinde Röfingen im Jahr 2022

Der Haushalt 2022 und die Erhöhung der Beiträge für den Kindergarten in Roßhaupten im kommenden Jahr: Das waren die Hauptthemen am Montag im Röfinger Gemeinderat.
Foto: Peter Wieser

Röfingen verabschiedet den Haushalt 2022. Auch um die Kindergartengebühren ging es am Montag im Gemeinderat. Warum zwei Solarparks für Verärgerung sorgen.

Mehr als 4,2 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen, der Verwaltungshaushalt schließt mit knapp 2,1 Millionen Euro ab und der Vermögenshaushalt mit knapp 2,15 Millionen Euro. Kämmerin Manuela Hesse erläuterte in kurzen Zügen die wichtigsten Eckpunkte des Haushalts 2022, bevor der Röfinger Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag diesem einstimmig seine Zustimmung erteilte.

Gegenüber dem Vorjahr hätten sich die Zahlen leicht nach oben entwickelt, jedoch bei sinkender Steuerkraft, so die Kämmerin. Steigende Energiekosten und Auswirkungen der Inflation ließen die weitere Entwicklung nur schwer einschätzen. Die Kreisumlage liege mit 570.000 Euro rund 45.000 Euro niedriger als im Vorjahr. 2022 sieht der Haushalt für die Sanierung der Friedhofsmauer Mittel in Höhe von 50.000 Euro vor, im kommenden Jahr sind weitere 250.000 Euro eingeplant.

Für die Freiwillige Feuerwehr Roßhaupten soll ein gebrauchtes Fahrzeug beschafft werden, für die Freiwillige Feuerwehr Röfingen gibt es Überlegungen für den Kauf eines Neufahrzeugs. Hierzu sind zunächst 15.000 Euro, 2023 dann 420.000 Euro vorgesehen.

Auch für Grunderwerb werde man entsprechende Mittel bereitstellen. Im Moment liege die Verschuldung bei knapp 850.000 Euro aufgrund in Anspruch genommener Darlehen für den Bau der Kinderkrippe sowie für das neue Baugebiet, von denen eines bereits abbezahlt sei und ein weiteres 2024 getilgt werde, so Kämmerin Hesse. Der Stand der Rücklagen dagegen betrage rund drei Millionen Euro und auch mit der vorgesehenen Entnahme von einer Million Euro werden man für das, was man vorhabe, auf der sicheren Seite sein.

Röfingen schiebt Erhöhung von Kindergartengebühren auf

Die Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang, zu der auch die Gemeinde Röfingen zählt, verfolgt das Ziel einheitlicher Kindergartengebühren innerhalb ihrer Mitgliedsgemeinden. Nachdem unter diesen keine komplette Einigkeit über eine Erhöhung zum 1. September 2022 bestehe, habe man in der Bürgermeisterrunde besprochen, diese auf das Jahr 2023 aufzuschieben und was nun zu beschließen sei, erklärte Bürgermeister Hans Brendle. Dominik Osterlehner fragte, ob die Erhöhung dann fix sei. Man habe schon 2021 die Gebühren angehoben und man sollte im Jahr 2022 zunächst die Entwicklung des Defizits betrachten. Im Vergleich zu größeren Orten liege die Gemeinde Röfingen ohnehin schon bei wesentlich höheren Beiträgen. Kathrin Zahler sah, dass mit der zweiten Erhöhung in sehr kurzer Zeit gerade die Familien die Leidtragenden wären.

Zweiter Bürgermeister Ralf König erwiderte, dass man diese bereits mehrheitlich beschlossen habe. Das Defizit des Kindergartens entwickle sich definitiv nach oben, dort werde hoch qualifizierte Arbeit geleistet und die Gebühren seien vertretbar. Bürgermeister Hans Brendle verwies auf den Zuschuss durch den Freistaat, den es zu früheren Zeiten nicht gegeben habe und man sollte den bereits gefassten Beschluss nun nicht revidieren. Die Mehrheit sah dies ebenfalls so: Die bereits beschlossene zweite Erhöhung der Beiträge soll jetzt zum September 2023 erfolgen.

Was sonst noch im Gemeinderat Röfingen beraten wurde

Weiter wurde die Ersatzbeschaffung des Defibrillators beim Roßhauptener Kindergarten zum Preis von rund 2800 Euro beschlossen. Anton Bachmayer regte an, für den Röfinger Friedhof eine Pfandstation für Schubkarren oder Transporthandwagen zu beschaffen, was eine Erleichterung bei der Grabpflege wäre, zumal die Menschen meistens älter seien oder von auswärts kämen. Der Vorschlag fand unter den Rätinnen und Räten Zustimmung, Bürgermeister Brendle versicherte, dass man das Thema aufgreifen werde.

Michael Mayer kritisierte, dass mit der Errichtung des Solarparks in Glöttweng zahlreiche Feldwege rund um Roßhaupten immer wieder durch abgestelltes Material blockiert seien und für die Landwirte ein Durchkommen kaum möglich sei. Bürgermeister Brendle merkte an, dass im Gemeindegebiet auch Kabelverlegearbeiten in Verbindung mit dem Solarpark in Rechbergreuthen nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden seien. Am besten sei, wenn man solche Dinge anhand von Fotos dokumentiere. Ebenfalls zur Sprache kam ein Transformator: Dieser sei an seinem vorgesehenen Standort an einem Feldweg zwischen Röfingen und Roßhaupten dermaßen ungünstig platziert worden, dass mit den immer größer werdenden landwirtschaftlichen Maschinen an der dortigen 90-Grad-Kurve ein Vorbeikommen nur sehr schwer möglich sei. Auch hierzu versprach Bürgermeister Brendle darauf einzuwirken.

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