Noch knapp eine Woche, dann beginnen in Europa die Wahlen zum Europäischen Parlament. In einigen Ländern darf schon ab dem 6. Juni gewählt werden, in Deutschland und damit im Landkreis Günzburg wird am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten dazu zusammengetragen.
Worum gehts eigentlich bei der Europawahl?
Alle fünf Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union die Mitglieder des Europäischen Parlaments.
Wer darf wählen?
Zum ersten Mal dürfen bei der Europawahl auch Jugendliche ab 16 Jahren teilnehmen. Deswegen sind dieses Jahr im Landkreis Günzburg rund 100.000 Menschen wahlberechtigt - gut zehntausend mehr als etwa bei der Landtagswahl 2023. Die höhere Zahl liegt auch daran, dass bei der Europawahl auch EU-Bürgerinnen und -Bürger wahlberechtigt sind, die im Landkreis Günzburg leben. Die Wahlbeteiligung ist bei den Europawahlen allerdings meist deutlich geringer als bei anderen Wahlen - 2019 gaben im Landkreis knapp 49.000 Menschen ihre Stimme ab.
Wer steht alles auf dem Stimmzettel?
Mit 34 Parteien stehen dieses Jahr bei der Europawahl weniger Parteien zur Wahl als noch 2019, damals waren es 40. Bei der Europawahl gibt es - anders als etwa bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst - keine Stimm- oder Wahlkreise. Die Listen sind also bundesweit einheitlich. 2024 werden in Deutschland 96 Europaabgeordnete gewählt, genauso viele wie bei der Europawahl 2019. Vor Frankreich (81) und Italien (76) hat Deutschland die größte Zahl an Sitzen im Europäischen Parlament zu vergeben. Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Europaabgeordnete schickt sie ins Europäische Parlament. In Deutschland werden geschlossene Listen genutzt. Wählerinnen und Wähler können die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste also nicht verändern.
Wie wird gewählt?
Wer seine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann damit entweder am Wahltag ins Wahllokal gehen und seine Stimme abgegeben - oder damit Briefwahlunterlagen beantragen und zu Hause wählen. Im Vergleich zur Europawahl 2019 gibt es im Landkreis Günzburg etwas weniger Urnenwahlbezirke, nämlich 118 (statt 130). Dafür ist die Zahl der Briefwahlbezirke von 55 auf 74 erhöht worden. Macht zusammen 192 Wahlbezirke, die am Sonntag, 9. Juni ausgezählt werden. Die Wahllokale öffnen an diesem Tag um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr, danach wird ausgezählt.
Wie lange dürfen die Wahlplakate hängen bleiben?
Die Parteien im Landkreis Günzburg haben bei der Europawahl nicht so kräftig plakatiert wie bei der Landtagswahl im Herbst. Deswegen dürfte auch der Rückbau der Plakatierung deutlich schneller gehen. Generell sind die jeweiligen Gemeinden dafür zuständig, wie lange die Wahlplakate gängen bleiben dürfen. Grundsätzlich sind die Parteien und Wählervereinigungen in der Pflicht, die Plakate ,unverzüglich' wieder zu entfernen. Gemeindliche Plakatierungsverordnungen legen dabei Fristen für die Beseitigung von einer bis zwei Wochen fest. Wird dagegen verstoßen, können Geldbußen verhängt werden.