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Kommentar: Meinungsfreiheit ist auch in der Pandemie keine Einbahnstraße

Kommentar

Meinungsfreiheit ist auch in der Pandemie keine Einbahnstraße

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    Die Corona-Pandemie treibt immer wieder Menschen aus Protest auf die Straße.
    Die Corona-Pandemie treibt immer wieder Menschen aus Protest auf die Straße. Foto: Martin Schutt, dpa (Symbolbild)

    Diesen Dienstag war es wieder soweit. Eine Handvoll Gegner der Corona-Maßnahmen hat sich am Günzburger Wätteplatz versammelt, um ihrem Ärger über die Beschränkungen Luft zu machen. Unüberhörbar schallten ihre Botschaften durch die Innenstadt. Soweit kein Problem. Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut in einer Demokratie, das deutsche Gerichte durch ihre Entscheidungen auch in der Pandemie gestärkt haben - mit berechtigten Ausnahmen, wenn schon im Vorfeld von geplanten Versammlungen zu erkennen war, dass es eher um Krawall als um friedliche Meinungsäußerungen gehen würde. Aber mit der Meinung ist das eben so eine Sache.

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