Echlishausen: Bibertal steht vor großen Aufgaben

Im Jahr 2022 konnten in der Gemeinde Bibertal noch 2,8 Millionen Euro vom Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Wenn man auf die inzwischen getätigten Investitionen blicke, dann sähen die Zahlen nun etwas anders aus, erklärte Bürgermeister Roman Gepperth auf der Bürgerversammlung in Echlishausen – der letzten von insgesamt sieben, die bereits in anderen Bibertaler Ortsteilen stattgefunden hatten. Gut 30 Bürgerinnen und Bürger waren in das Gasthaus Buck gekommen. 

Insgesamt hat die Gemeinde in den Jahren 2022 und 2023 knapp 4,4 Millionen Euro investiert. Der Neubau des Kinderhauses „Biberbande“ im Silheimer Weg in Bühl hat in diesem Jahr rund drei Millionen Euro gekostet, hinzu kommt das Verlegen von Versorgungsleitungen für etwa 150.000 Euro. Weiter konnte die Gemeinde Tauschflächen in einer Größe von etwa 13 Hektar und in Höhe einer siebenstelligen Summe erwerben, um Gewerbeflächen kreieren zu können. Bisher war man stets am Grunderwerb gescheitert. Und es stehen noch weitere Vorhaben an: Dazu zählen unter anderen der Breitbandausbau, das Baugebiet im Ortsteil Silheim, die Sanierung der Kirchenmauer sowie Wasserversorgung der Schule in Kissendorf mit weiteren insgesamt 4,9 Millionen Euro, die auf die Gemeinde zukommen. 

Schuldenstand der Gemeinde Bibertal liegt bei 1,5 Millionen Euro

Viele Liegenschaften seien in den 80er Jahren fertiggestellt worden. Jetzt sei man an dem Punkt angelangt, wo Sanierungsbedarf bestehe, so Gepperth. Nacheinander werde der Bauausschuss diese in Augenschein nehmen. Hinzu komme der Anspruch auf Kinderbetreuung, wie auch ein Wärmekonzept, welches die Gemeinde zu erstellen habe. Man habe sehr viele Aufgaben und müsse überlegen, welche man zuerst erledige, wie man Einnahmen erhöhe und Ausgaben reduziere. Zu Beginn des Jahres betrugen die Schulden gerade einmal rund 38.000 Euro, die auch getilgt wurden. Mit der Aufnahme eines Kredites Mitte des Jahres beträgt der Schuldenstand zum Jahresende 1,5 Millionen Euro. 

Um die geplanten Ziele zu erfüllen, werden wohl in den kommenden beiden Jahren weitere zwei Millionen Euro Schulden hinzukommen. Man erhalte zwar hohe Fördermittel, letztlich müsse jedoch alles vorfinanziert werden. „Wir brauchen hohe Finanzmittel oder wir lassen uns abhängen“, betonte Gepperth. Auch die Sanierung der Hauptwege und des Platzes auf dem Silheimer Friedhof sprach der Bürgermeister an: 31 Helfer hatten diese an fünf Wochenenden in 460 ehrenamtlich geleisteten Arbeitsstunden umgesetzt. In den Dörfern funktioniere das, in den Großstädten sei es eher anders.

Natürlich kam das am Ortseingang von Echlishausen geplante Paketverteilzentrum, welches die Spedition Honold für die Firma GLS errichten möchte, erneut zur Sprache. Bürgermeister Gepperth fasste zusammen: Die Flächen seien in Privatbesitz gewesen und im Flächennutzungsplan als Gewerbegebiet ausgewiesen. Eine Gemeinde dürfe nicht viel mehr als über dem festgelegten Bodenrichtwert bezahlen. Hier gebe es Grenzen und gewisse Regeln. Rechtliche Gründe wie auch der Datenschutz erlaubten erst zu einem gegebenen Zeitpunkt zu gewissen Dingen zu kommunizieren. Hinsichtlich des Lärmschutzes – auch auf die Belästigung durch die Rückfahrsignale der Fahrzeuge war angesprochen worden – müsse man sich auf die Gutachten verlassen. „Kein Gutachter kann es sich leisten, ein nicht korrektes Gutachten zu erstellen.“

Gefragt wurde daraufhin, was passiere, wenn die Lärmbelastung später tatsächlich höher sei als berechnet. Dann seien die Vorgaben in der Baugenehmigung nicht eingehalten und die Behörden würden aktiv werden, was zu zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen bis hin zum Einstellen des Betriebs führen könne, so Gepperth. Genauso würden Vertragsstrafen fällig, wenn sich die Fahrzeuge nicht an die vorgegebenen Routen hielten. In nichtöffentlicher Sitzung wird sich der Bibertaler Gemeinderat mit einem ersten Entwurf eines Vertrags auseinandersetzen, in dem die entsprechenden Regelungen zwischen der Gemeinde Bibertal und der Spedition festgelegt sind. Auch das Ableiten des Niederschlagswassers auf dem Gelände über bestehende Gräben und sowie deren Unterhalt wird geregelt sein. 

Verstärkt wird die Gemeinde künftig auf zu unterlassende Verunreinigungen der Wege und Plätze von Hunden hinweisen. Es könne nicht sein, dass manche Hundebesitzer die Tütchen nicht verwendeten und sich darauf beriefen, dass sie ja Hundesteuer bezahlten, warf ein verärgerter Bürger ein.