Bibertal: Gewerbesteuern sprudeln: Historischer Tiefstand der Schulden in Bibertal

Die Rekultivierung der Bauschuttdeponie Opferstetten ist ein Langzeitprojekt. Erste Planungen gab es 2007 unter dem damaligen Bürgermeister Robert Strobel. Diese sind längst überholt, sowohl was die gesetzlichen Anforderungen betrifft, die im Moment weniger streng sind, als auch was Veränderungen in der Nachbarschaft der ehemaligen Deponie betrifft.

Der aktuelle Plan für die Rekultivierung, der mit Wasserwirtschaftsamt, Unterer Naturschutzbehörde, Kreisabfallwirtschaft und dem Eigentümer abgesprochen ist, sieht eine einen Meter mächtige Rekultivierungsschicht vor. Diese Schicht wird in Form eines Zeltdachs aufgebracht. Der giftige Riesenbärenklau, der sich auf dem knapp 8000 Quadratmeter großen Areal ausgebreitet hat, wird entfernt, Gehölz wird zum Teil gerodet. Das Weidengehölz beim Tennisplatz bleibt stehen als Rückzugsort für Tiere. Entwässerungsgräben am Rand und zwei abgedichtete Laichtümpel sollen zusammen mit Totholz- und Steinhaufen Lebensraum für Amphibien und Reptilien bilden.

Im Herbst soll der Riesenbärenklau in Opferstetten beseitigt werden

Sobald das Landratsamt die Planungen genehmigt hat, kann im Herbst der Riesenbärenklau von der Kreisabfallwirtschaft beseitigt werden. Über die Wintermonate könnte dann die Rekultivierungsschicht aufgebracht werden, vorausgesetzt das passende Erdmaterial findet sich. Für die gerodeten Bäume werden Ersatzpflanzungen an der Straße Am Stellefeld vorgenommen, außerdem wird zwischen der Staatsstraße 2509 und der alten Landstraße nach Ulm ein Biotop entstehen. 450.000 Euro hat Bibertal für die Maßnahme im Haushalt bereitgestellt. Manfred Fischer, der beauftragte Ingenieur aus Leipheim, gibt eine gute Prognose ab: „Es könnte günstiger werden.“

Jahresrechnung 2022: Es dürfte nicht oft vorkommen, dass sich eine Kämmerei für zu viel erwirtschaftetes Geld im Verwaltungshaushalt rechtfertigen muss. Kämmerin Carola Bollinger sah sich dazu verpflichtet, denn die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt war mit einer Summe von knapp 280.000 Euro geplant. Tatsächlich konnten aber 2,8 Millionen zugeführt werden.

Ungeplante Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in Bibertal

Bollinger sagte: „Der Haushaltsansatz wurde weit übertroffen, weil unter anderem ungeplante Mehreinnahmen kamen bei der Gewerbesteuer (545.000 Euro), beim Einkommensteuer-Ersatz (58.000 Euro), bei der Umsatzsteuerrückerstattung (154.000 Euro) und bei den Wasser- und Kanalgebühren (481.000 Euro) aufgrund der Gebührenerhöhung in 2022 und der Nachberechnung für 2021. Zudem wurden im Verwaltungshaushalt knapp 1,3 Millionen Euro weniger ausgegeben als geplant.“ Für das Trinkwasser seien zum Beispiel Gutachten und Analysen in Höhe von 124.000 Euro nicht nötig gewesen.

Einen historischen Tiefstand gibt es bei den Schulden der Gemeinde. 36.410,28 Euro waren es am Jahresende 2022, dies entspricht einem Schuldenstand von sieben Euro pro Bibertaler. 1,1 Millionen Euro flossen in die allgemeine Rücklage. Die wichtigsten Investitionen waren Sanierung von Kanal, Wasser und Straßenbau in der Drillstraße in Schneckenhofen für 372.000 Euro und die ersten Ausgaben für das Kinderhaus „Biberbande“ in Bühl (224.000 Euro). Die Jahresrechnung wurde auch schon vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.

Breitbandausbau: Mit Zuschüssen möchte der Freistaat Kommunen unterstützen, die in den Aufbau eines gigabitfähigen Breitbandnetzes investieren. Bibertal wird sich um Fördergelder im Wirtschaftlichkeitslückenmodell bewerben und damit dort den Breitbandausbau vorantreiben, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau unwirtschaftlich ist. Eher unwahrscheinlich erscheint im Moment der eigenverantwortliche Breitbandausbau durch die Firma Netcom BW aus Ellwangen. Laut Bürgermeister Roman Gepperth könne das Unternehmen aktuell nicht sagen, ob es das Breitbandnetz der Gemeinde Bibertal ausbauen werde. Die firmeninternen Planungen für die Jahr 2025/2026 würden im vierten Quartal diesen Jahres beschlossen. So lange möchte die Gemeinde aber nicht einfach abwarten und am Ende im Förderverfahren der Bayerischen Gigabit-Richtlinie unnötig Zeit zu verlieren.