Seit Montag ist klar: Schnuttenbach bekommt eine Tempo-30-Zone. Das beschloss der Marktgemeinderat Offingen in seiner Sitzung mit 15 zu eins. Seit Mitte Januar forderten Bürger bereits mehrmals, eine solche Zone einzurichten, vor allem auf der Dorfstraße (Kommt Tempo 30 in Schnuttenbach?; Bürger fordert Tempo 30 in Schnuttenbach; Wann kommt in Schnuttenbach Tempo 30?).
Bei der Sitzung Anfang November einigten sich die Gemeinderäte darauf, zunächst noch die Bürger abstimmen zu lassen, bevor eine Entscheidung getroffen werden soll. Bürgermeister Thomas Wörz (SPD) erklärte nun, dass zwischen dem 7. und 22. November alle volljährigen Schnuttenbacher die Möglichkeit gehabt hätten, über eine Tempo-30-Zone abzustimmen. „489 Fragebögen wurden verschickt, zurück kamen knapp 70 Prozent“, erklärte der Rathauschef und zeigte sich mit dem Rücklauf zufrieden. Das Ergebnis: 225 Schnuttenbacher stimmten dafür, 113 dagegen.
Ein Gemeinderats-Mitglied stimmt gegen die Tempo-30-Zone
Das Ergebnis sei eindeutig und nicht überraschend, sagte Georg Bader (FWS) daraufhin. Dennoch sei noch nicht alles geklärt. In einem Schreiben der Polizei stehe, dass noch ein Verkehrskonzept entwickelt werden müsse. Wörz verwies jedoch darauf, dass damit bereits die Einrichtung der Tempo-30-Zone gemeint sei. Und er fügte hinzu, dass weitere Konzepte nicht nötig seien: „Bei Tempo 30 sind auch Verkehrsüberwege fast überflüssig.“ Also sei die Arbeit des Gemeinderats getan, wollte Bader wissen, was der Bürgermeister bestätigte.
Inge Marks (SPD) erklärte, sie werde gegen die Tempo-30-Zone stimmen. „Die Bürger fahren nie mit mehr als mit 50, eher immer mit 40 bis 45 Kilometern pro Stunde durch Schnuttenbach.“ Das hätten die Geschwindigkeitsmessungen gezeigt, erklärte sie (Kommt in Schnuttenbach Tempo 30 oder nicht?). Und sollten die Schnuttenbacher dann doch einmal schneller durch den Ort fahren, würden sie nun geblitzt werden. Marks stimmte als einzige dagegen. Somit könne diese Woche alles Weitere in die Wege geleitet werden, wie etwa Schilderbestellungen und verkehrsrechtliche Anordnungen, sagte Wörz. Das könne allerdings bis ins neue Jahr dauern.
Offingen geht es finanziell sehr gut
Kämmerer Christoph Zeh stellte anschließend die aktuelle Finanz- und Haushaltssituation des Marktes vor. „Offingen geht es finanziell sehr gut. Wir verzeichnen seit Jahren eine steigende Rücklage“, sagte er. Aktuell hat die Gemeinde mehr als vier Millionen Euro angespart, gegenüber einer Schuldenlast von rund zwei Millionen Euro.
Eigentlich hätten 2019 aus der Rücklage knapp 1,9 Millionen Euro unter anderem für das Haus der Musik entnommen werden sollen, erklärte Zeh. Doch durch Verzögerungen war das nicht nötig. „Somit haben wir weniger ausgegeben und zusätzlich auch 400000 Euro mehr eingenommen als geplant.“
Gewerbesteuer ging 2019 zurück
Dieses Plus werde benötigt, um die gesunkenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu kompensieren. „Offingen war die letzten drei Jahre verwöhnt, da mehr Steuern als geplant eingenommen wurden“, erklärte Zeh. Dennoch ist der Kämmerer noch zufrieden: „Eine Viertelmillionen Euro weniger ist noch kein Einbruch.“
Auch der Rathauschef zeigte sich zufrieden: „Wir haben stabile Einnahmen, auch wenn die Gewerbesteuer nach unten gegangen ist.“ Denn trotz bisheriger Ausgaben von 7,3 Millionen Euro dieses Jahr rechnet Zeh im laufenden Haushalt mit einer Million Euro Überschuss, sodass die Rücklage nur geringfügig angetastet werden müsse. Die Räte nahmen das zur Kenntnis.