Wie viele Fahrzeuge hat die Verkehrsüberwachung in Burgau im Jahr 2017 und bis zum dritten Quartal dieses Jahres in der Stadt kontrolliert? Wie viele Verstöße wurden festgestellt? Und wie viele Fahrer waren zu schnell unterwegs? Diese Fragen hat Stadtratsmitglied Tobias Auinger (SPD), Mitglied des Verwaltungsrats des gemeinsamen Kommunalunternehmens
Im vergangenen Jahr wurde beim fließenden Verkehr das Tempo von 18899 Wagen kontrolliert und 864 Verstöße wurden festgestellt. Den Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern in Höhe von knapp 20700 Euro stehen Kosten von knapp 19500 Euro für die Überwachung gegenüber.
Bis einschließlich September dieses Jahres waren es 681 Verstöße bei 18798 Fahrzeugen, die Kosten lagen bei gut 14700 Euro, die Einnahmen bei etwa 13600. Bei parkenden Fahrzeugen wurden im vergangenen Jahr 1918 Verstöße registriert, bis einschließlich des dritten Quartals in diesem Jahr waren es 1155. Die Einnahmen lagen bei fast 25000 beziehungsweise gut 16700 Euro, die Kosten bei rund 15500 und knapp 9800 Euro.
Wie sieht es bei der Stadtstraße aus?
Die Stelle in der Stadt, an der bei der Tempomessung die meisten Verstöße festgestellt wurden, ist die Frauenstraße. Bei elf Messungen wurden 1288 Fahrzeuge überprüft und 340 Verstöße registriert. Auf dem zweiten Platz liegt die Remsharter Straße mit 134 Verstößen bei 451 kontrollierten Fahrzeugen und acht Messungen. Beide Straßen sind auch unter den „Top 3“ der Geschwindigkeitsüberschreitungen über 21 Stundenkilometer, jedoch wurden am Zollberg die meisten Raser festgestellt. Elf waren zwischen 21 und 25 Kilometer in der Stunde zu schnell, fünf zwischen 26 und 30 sowie vier zwischen 31 und 40.
Bei der Stadtstraße, von der viele Burgauer den Eindruck haben, dass hier ebenfalls oft Raser unterwegs sind, wurde nur in einem Fall ein Fahrzeug gemessen, das 21 bis 25 Stundenkilometer zu schnell war. Das liegt nach Auingers Worten aber wohl eher daran, dass Messungen in diesem Bereich wegen der kurvigen Straße kaum möglich sind. Das Kommunalunternehmen prüfe aber, Messgeräte mit einer neuen Technik anzuschaffen, um auch solche Stellen kontrollieren zu können.
Mehr Präsenz in den Abend- und Nachtstunden gewünscht
Manfred Kramer (SPD) regte an, besonders in Abend- und Nachtstunden mehr Präsenz zu zeigen. Wilhelm Frielinghaus (CWG) unterstützte Kramer hier, denn etwa auf der Stadtstraße werde eher zu schnell gefahren, wenn die Geschäfte geschlossen sind und keiner mehr ein- und ausparkt. Herbert Blaschke (FDP/FB) hätte zudem gerne, dass die städtischen Tempo-Anzeigetafeln, die den Fahrern nur als Erinnerung an das Geschwindigkeitslimit dienen, weiter in Richtung der Ortseingänge gehängt werden.
Stadtbaumeister Werner Mihatsch erklärte jedoch, dass dies bei der Messtechnik wegen der Streckenbeschaffenheit nicht überall möglich sei. Bürgermeister Konrad Barm (Freie Wähler) kündigte aber an, dass die Stadt weitere Tafeln anschaffen wolle.
Laserpistolen kann die Verkehrsüberwachung nicht einsetzen
Karlheinz Mayländer (FDP/FB) erinnerte daran, dass bei jeder Bürgerversammlung über zu schnell fahrende Fahrzeuge geklagt werde. Er wollte wissen, ob die Stadt selbst bestimmen könne, wo das Kommunalunternehmen, dem eine Reihe von Gemeinden angehört, misst. Auinger antwortete, dass nur die Stadt das entscheide. Wolfgang Buckel sei zuständig und ermittle mit einer Software, wo die Schwerpunkte liegen. Es gebe nur ein gewisses Kontingent an Messzeiten, Burgau liege hier im Vergleich zu anderen Orten auch schon weit vorne. Jeder zusätzliche Einsatz koste auch mehr.
Buckel sagt auf Anfrage, dass im Schnitt bei der Überwachung des fließenden Verkehrs zehn Stunden im Monat auf mehrere Tage verteilt gebucht werden, bei der Parkraumüberwachung sind es 18. Mayländer schlug auch vor, etwa im Bereich der Stadtstraße Laserpistolen einzusetzen, doch nach Auingers Worten gehe das so nicht. Denn dann müssten die Fahrer auch angehalten werden, was aber Sache der Polizei sei.
Feste „Blitzer“ sind nicht überall erlaubt
Wie Barm sagte, habe es die Idee gegeben, feste „Blitzer“ zu montieren. Solche Anlagen seien aber nicht überall erlaubt. In einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage einer SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Februar 2015 heißt es dazu, dass es kein generelles Verbot gebe. Die Installation richte sich aber nach Kriterien. „Es muss eine Örtlichkeit mit hohem Unfallrisiko und besonders hohem Verkehrsaufkommen gegeben sein, an der eine andere Form von Geschwindigkeitsüberwachung aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich oder zumindest erschwert ist. Beim Betreiben von stationären Messanlagen muss einer Reduzierung von Verkehrsunfällen absolute Priorität eingeräumt werden.“