Zur Änderung des Bebauungsplans „Kirlesberg Ost“ fasste der Röfinger Gemeinderat den Satzungsbeschluss. Außerdem verabschiedete das Gremium den Haushalt für dieses Jahr. Eng miteinander verbunden waren dies die Hauptthemen der Sitzung am Montagabend. Frank Rupprecht, der Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft, erläuterte die wichtigsten Zahlen des Haushaltsplans, der mit rund zwei Millionen Euro im Verwaltungs- und rund 3,3 Millionen Euro im Vermögenshaushalt abschließt.
Röfinger Vermögenshaushalt ist geprägt von Erschließung des Baugebiets
Die wesentlichen Einnahmen im Verwaltungshaushalt stellen mit 733.000 Euro der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 380.000 Euro dar. Rund 720.000 Euro bezahlt die Gemeinde Röfingen an Umlagen, insgesamt 950.000 Euro betragen die Personalkosten und der laufende Verwaltungs- und Betriebsaufwand.
Der Vermögenshaushalt ist geprägt von der Erschließung des Baugebiets „Kirlesberg Ost“. Einer vorgesehenen Zuführung von 212.000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt sowie geschätzten Einnahmen aus dem Verkauf von Baugrundstücken in Höhe von 1,65 Millionen Euro stehen unter anderem noch Kosten für die Resterschließung in Höhe von 712.000 Euro sowie ein Betrag von 250.000 Euro für allgemeinen Grunderwerb gegenüber. 1,5 Millionen Euro werden voraussichtlich zum Jahresende die Rücklagen betragen, 1,4 Millionen Euro die Schulden.
Bürgermeister: "Wir werden relativ gut durch die Krise kommen"
Vorgesehen ist weder eine Entnahme aus der Rücklage noch eine Kreditaufnahme, vielmehr möchte die Gemeinde in den Jahren 2021 und 2024 Tilgungen in Höhe von insgesamt rund einer Million Euro vornehmen.
Die Pro-Kopf-Verschuldung mit 1266,46 Euro zum Jahresende 2019 sei durch vergangene Kreditaufnahmen, die mit dem neuen Baugebiet zusammen hingen, entsprechend hoch und wirke vielleicht etwas erschreckend. Diese werde sich aber mit dem Verkauf der Baugrundstücke wieder regulieren. Was Corona betreffe, werde man sehen, so Rupprecht. „Wir müssen mit den Gegebenheiten leben, wie sie sind.“ Er denke, dass man relativ gut durch die Krise komme. Dies sei auch dem geschuldet, dass man relativ unabhängig von Gewerbesteuereinnahmen (rund 200.000 Euro) sei.
Zuvor hatte Peter Wolpert vom Büro Kling Consult in Krumbach die eingegangenen Stellungnahmen zur Änderung des Bebauungsplans „Kirlesberg Ost“ erläutert. Gestalterische Dinge und vor allem die Bezugspunkte zur sogenannten Erdgeschossrohfußbodenhöhe wegen des schwierigen Geländes liegen diesen zugrunde. Mit der Veröffentlichung des Satzungsbeschlusses erhält der Bebauungsplan Rechtskraft. „Bauanträge können eingereicht werden, es kann geplant werden“, erklärte Bürgermeister Hans Brendle (UWRR).
Keine Planänderung bei Rohstoffabbau
Hinsichtlich des Rohstoffabbaus auf Flächen, die innerhalb der Gemeindegrenzen von Röfingen, Haldenwang und Dürrlauingen liegen, hatte der Gemeinderat zuvor den Feststellungsbeschluss gefasst – unter der Maßgabe, dass durch die an der gemeinsamen Planung zur Steuerung des Rohstoffabbaus beteiligten Gemeinden
Auch einen Antrag galt es am Montag zu behandeln. Darin geht es um das Entfernen von Bäumen am Roßhaupter Sportplatz beim Schützenheim. Wenn ein Baum kaputt gehe, werde dieser ersetzt, so Bürgermeister Brendle. Aber man könne „nicht einfach die Bäume wegmachen“, zumal diese beispielsweise beim Kindergartenfest oder wenn sonst etwas dort stattfinde Schatten spendeten.
Die Gemeinde hat aber eine Sicherungspflicht. Deshalb sollen diese vom zuständigen Förster begutachtet und dann, falls nötig, Maßnahmen ergriffen werden.
Röfingen hat Kita-App installiert
Unter anderem wurde über die Beschaffung einer Kita-Info-App für die Kindergärten informiert. Diese diene dazu, online mit den Eltern zu kommunizieren, vor allem wenn es um Neuigkeiten gehe, was gerade in Corona-Zeiten hinsichtlich des Verhaltens oder der Hygienevorschriften sehr wichtig sei, so VG-Leiter Rupprecht. Diese App solle in den Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft eingeführt werden, Röfingen habe diese bereits installiert.
Auf die Nachfrage von Gemeinderat Dirk Vollertsen (Bürgerliste), wann es wegen der Verkehrssicherheit in der Kommune einen Ortstermin gibt, versprach Bürgermeister Brendle, dem Gemeinderat zeitnah entsprechende Terminvorschläge zu unterbreiten.
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